AUSSENPOLITIK Einbahnstraße nach Delhi
Bernd Mützelburg muss in diesem Herbst viele Empfänge geben. Fast wöchentlich stehen Minister aus Deutschland bei ihm in Neu-Delhi vor der Tür, und jedes Mal lässt der Botschafter im Garten seiner Residenz Köstlichkeiten aus glänzenden Kesseln servieren.
Wohl kein deutscher Gesandter erhält häufiger Besuch aus der Heimat. Er empfängt in diesem Jahr das halbe Bundeskabinett, dazu zwei Ministerpräsidenten. »Sie kommen in ein Land mit unglaublicher Euphorie und riesigem Potential«, sagt Mützelburg jedes Mal zur Begrüßung. Noch größer als die Euphorie der Inder selbst ist jedoch die Euphorie der deutschen Politik für das Schwellenland.
In dieser Woche fliegen wieder zwei Minister in Indien ein, Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Umweltminister Sigmar Gabriel. Mützelburg wird wieder eine Party geben, und kurz darauf noch eine, wenn Günther Oettinger aus Stuttgart anreist und mehr als hundert Wirtschaftsvertreter mitbringt. Als Nächstes möchte noch Innenminister Schäuble vorbeischauen, und dann ist auch schon Weihnachten. Für Februar haben sich Wolfgang Tiefensee und Peer Steinbrück angesagt.
Die deutsche Politik ist im Indien-Fieber. »Das Land hat sich wie Phönix aus der Asche zum Global Player entwickelt«, schwärmt der Botschafter seinen Gästen vor.
Dumm ist nur, dass die indische Politik nicht im Deutschland-Fieber ist. In Neu- Delhi konzentriert man sich auf größere, wichtigere Partner wie Amerika, Russland oder China. Und so wirken die deutschen Indienfahrer wie Verehrer, die sich ständig neue Körbe einfangen.
Wenn es darum geht, Partner für große globale Anliegen zu gewinnen, darf die Bundesregierung jedenfalls nicht auf die Unterstützung der Inder hoffen.
Obwohl die Deutschen Indien massiv dabei geholfen haben, international als Atomstaat anerkannt zu werden, ist unklar, wie nachhaltig Indien einen deutschen Sitz im Uno-Sicherheitsrat unterstützt. Und ist Indien wirklich an einem internationalen Klimaabkommen interessiert, für das Kanzlerin Merkel wirbt? Die Bekämpfung der Armut überlässt das Land auch gern den Deutschen, während es selbst viele Millionen für eine völlig überflüssige Mondmission verpulvert.
Es scheint, als würde die Reiserei, all die Aufmerksamkeit politisch nichts bringen.
Am Tag, nachdem die Mondrakete für rund 80 Millionen Dollar ins All geschossen worden war, stapfte Entwicklungsministerin Wieczorek-Zeul durch einen Slum im Nordosten Kalkuttas. Sie besuchte Lumpensammler, die zu Zehntausenden an einem Abwasserkanal mit stinkenden Kadavern hausen.
Die Ministerin, aus deren Etat jährlich rund 80 Millionen Euro nach Indien fließen, schimpfte nach dem Termin, die Regierung solle »nicht in Prestigeprojekte, sondern mehr in wirksame Armutsbekämpfung« investieren. Ohne stärkere Anstrengungen Indiens seien die Uno-Ziele im Kampf gegen Armut, Hunger und Krankheiten nicht erreichbar. Leider war kein indischer Politiker anwesend, der sich den Appell zu Herzen hätte nehmen können.
Ihre Kabinettskollegin Annette Schavan hatte kurz vorher zu spüren bekommen, dass Indien offenbar wenig Interesse an einer gleichberechtigten Partnerschaft hat. Stolz wollte die Forschungsministerin in Delhi ein neues Deutsch-Indisches Wissenschafts- und Technologiezentrum einweihen.
Doch ihr indischer Kollege Kapil Sibal tat so, als sei das Projekt allein seine Idee. »Als ich ihr das vorschlug, sagte Ministerin Schavan zuerst, das Konzept widerspreche der deutschen Denkart«, erklärte er vor den geladenen Gästen. Toll, wie »offen für neue Ideen« die Deutsche sei, lobte Sibal gönnerhaft.
Ihre ganz andere Version von der Entstehung des Projekts, in das beide Länder je zehn Millionen Euro investieren, behielt Schavan für sich. Offenbar haben die Deutschen Angst, sie könnten die Inder verstimmen.
Bisher reisen deutsche Politiker vor allem mit dem Gestus von Helfern nach Indien - und werden als Bittsteller behandelt. So wird es wohl auch Umweltminister Gabriel gehen, wenn er diese Woche mal wieder dafür wirbt, gemeinsam den CO2-Ausstoß zu verringern. Aus einem Sonderbudget von 120 Millionen Euro will er den Indern beim Energiesparen helfen. Dabei hätte der Subkontinent allen Grund, aus eigenem Interesse am Schutz seiner Bevölkerung vor den Folgen des Klimawandels sofort zu handeln.
Der Impuls für die aktuelle Indien-Euphorie kam von der Kanzlerin persönlich. Als Angela Merkel im vorigen Jahr nach Delhi reiste, um Ministerpräsident Manmohan Singh zu besuchen, erklärten beide die »universellen Werte« der Demokratie und Menschenrechte zur Basis einer »strategischen Partnerschaft«. Man habe ein »gemeinsames Interesse an der Bewältigung und Lösung zentraler und globaler Herausforderungen«.
Merkel glaubt, dass ein Gegengewicht zur wachsenden Dominanz Chinas in der Region notwendig sei. Peking stelle dem Westen »in zunehmendem Maße die Systemfrage«, heißt es in der offiziellen Asienstrategie der Unionsfraktion.
Die Bundeskanzlerin schätzt an Singh dessen ruhige, zurückhaltende Art. Er ist wie sie ein Wissenschaftler, der erst spät zur Politik fand. Bei feierlichen Anlässen lobt auch Singh seine deutsche Kollegin in den höchsten Tönen. Sie sei »eine großartige Person und eine großartige Staatspolitikerin«, schwärmte er neulich beim Besuch von Merkels Parteifreund Christian Wulff in Delhi.
In der Realität aber stellt sich die Frage, ob das Verhältnis der beiden als Fundament der deutsch-indischen Beziehungen belastbar ist und ob Berlin für all das Engagement etwas zurückbekommt. Bislang ist die deutsche Indien-Politik eine Einbahnstraße.
Wie sehr die deutsche Seite bisher in Vorleistung gegangen ist, zeigte sich im September, als Berlin den Indern zur Aufnahme in den Kreis der Atomstaaten verhalf. Bis dahin war es verboten, Kerntechnologie nach Indien zu liefern, weil das Land den Atomwaffensperrvertrag nicht unterzeichnet und illegalerweise Atombomben gebaut hatte. Doch dann entschied die Nukleare Liefergruppe, ein Zusammenschluss der 45 Staaten, die Nukleargüter herstellen, das Embargo aufzuheben.
Dies geschah zwar auf Druck der Vereinigten Staaten, doch als amtierendes Vorsitzland reichte Deutschland den Amerikanern bei der umstrittenen Aktion die Hand. Steinmeier setzte sich dafür sogar über Proteste aus der SPD hinweg. Auch die Abrüstungsexperten im Auswärtigen Amt düpierte er mit seiner Entscheidung.
Der Grund: Steinmeier wollte Deutschland international nicht isolieren, denn neben einigen europäischen Kleinstaaten waren nur Japan und Neuseeland gegen eine Aufhebung des Embargos. Außerdem fürchteten er und die Kanzlerin, dass ein deutsches Nein die Beziehungen Berlins zu Delhi schwer beschädigen würde.
Denn Indien könnte auf internationaler Bühne ein wichtiger Partner sein. Delhi und Berlin streiten jeweils für einen ständigen Sitz im Uno-Sicherheitsrat, wobei klar ist, dass Deutschland die Unterstützung Indiens nötiger hat als umgekehrt. Auch darüber will Steinmeier vermutlich kommende Woche in Delhi mit seinem Kollegen sprechen.
Botschafter Mützelburg wird danach in seinem Garten wieder indische Köstlichkeiten servieren. Ob es diesmal etwas zu feiern gibt, ist zweifelhaft.
RALF BESTE, PETRA BORNHÖFT,
CHRISTIAN SCHWÄGERL