FRANKREICH Eindeutige Warnung
Die Sprecher von Funk und Fernsehen meldeten immer neue »Überraschungen«. In Wirklichkeit waren es Sensationen. Die sozialistische Hochburg Grenoble war gefallen, dann Avignon, Nantes und Brest und zwölf weitere Städte mit über 30 000 Einwohnern.
Am Abend des ersten Durchgangs der französischen Gemeindewahlen vom 6. März wurde klar, daß Frankreichs Linke, seit Sommer 1981 im Vollbesitz der Regierungsmacht, eine Niederlage erlitten hatte, und die wurde von den Linksparteien auch gar nicht bestritten.
»15 verlorene Städte, das wäre normal«, hatte Lionel Jospin, Erster Sekretär der Sozialistischen Partei, vor der Wahl eingeräumt. Diese Verlustzahl hatte S.131 die Linke schon im ersten Wahlgang ereilt, bei dem nur gewählt ist, wer die absolute Mehrheit erreicht hat - das waren 153 von 221 Städten, über den Rest entschied erst der zweite Wahlgang am vorigen Sonntag.
Am Abend des 6. März aber waren bereits sechs Minister geschlagen und Parteichef Jospin dazu. Prominente Linke wie Premier Pierre Mauroy, seit zehn Jahren Bürgermeister von Lille, und Innenminister Gaston Defferre, seit 30 Jahren Bürgermeister von Marseille, gingen, im ersten Wahlgang nicht erfolgreich, schwierigen Stichwahlen entgegen.
Die Linke appellierte an ihre Wählerschaft, in der Hoffnung auf eine Korrektur am 13. März, und im Prinzip läßt das komplizierte französische Kommunalwahlrecht, bei dem im zweiten Wahlgang Kandidaten zugunsten anderer zurücktreten können, eine solche Korrektur auch zu.
Aber eben wegen dieser Rücktrittsmöglichkeit zeigt allein die Stimmenverteilung des ersten Wahlgangs an, ob eine Partei dazugewonnen oder abgenommen hat. Und in dieser Hinsicht ist das Ergebnis vom 6. März eindeutig: Die konservative Opposition erzielte mit fast 51 Prozent eine klare Mehrheit im Lande, während die linken Parteien lediglich 46 Prozent schafften.
Bei den letzten Parlamentswahlen im Juni 1981 war das Kräfteverhältnis genau umgekehrt gewesen: 55,7 Prozent für die Linke, 43,2 Prozent für die Rechte. Auch der Vergleich zu den letzten Gemeindewahlen (1977) zeigt eine deutliche Tendenzwende.
Damals hatte die Linke in einem großen Sturm die Rathäuser erobert. Auf einen Schlag waren 61 Städte, 32 davon gleich im ersten Wahlgang, in linke Hände gefallen, darunter katholische Hochburgen wie Nantes in der Bretagne und die alte Krönungsstadt Reims.
Dann kam der linke Höhenflug vom Sommer 1981 - die Sozialisten allein eroberten die absolute, die Linksparteien zusammen die Zweidrittelmehrheit. Und doch wurde bald klar, daß derart glanzvolle Wahlsiege kaum wiederholbar sein würden.
Schlechte Wirtschaftsdaten waren es vor allem, die in den letzten Wochen und Monaten auf die Stimmung drückten: fast zehn Prozent Inflation, über zwei Millionen Arbeitslose, endlose Streiks in der Autoindustrie, riesige Handelsdefizite und die damit verbundene ständige Gefahr einer neuen Abwertung des Franc.
Auch die Stellung des neben dem Staatspräsidenten stets verblassenden Premierministers war erschüttert. Immer offener wurde über die Qualifikation des jovialen, aber wenig energischen Mauroy diskutiert.
In der Sozialistischen Partei lebten zudem alte Flügelkämpfe zwischen marxistischen Doktrinären und reformistischen Sozialdemokraten wieder auf. Sie stritten sich über die Notwendigkeit eines neuen rigorosen Sparprogramms, obwohl den Wählern das alte vom Juni 1982 noch in unliebsamer Erinnerung war, das die Wirtschaftspolitik der Linken auf den Kopf gestellt hatte.
Resigniert schrieb der linke »Matin": »Die Parlamentswahlen im Juni 1981 waren ein Wunder. Und Wunder wiederholen sich nicht.« Der damalige Erdrutsch war vor allem eines: völlig untypisch für die politische Grundstruktur Frankreichs, in dem weder die Rechte noch die Linke eine feste Mehrheit hat.
Das Bedürfnis, in der Krise die Regierungsmannschaft zu wechseln, brachte das traditionelle Wählerverhalten damals genauso durcheinander wie der in allen Volksschichten zu spürende Überdruß an der Arroganz des Präsidenten Valery Giscard d'Estaing. Das erweckte aber den Eindruck, eine große Mehrheit habe sich sozialistischen Konzepten verschrieben.
Daß die Franzosen nach einem politischen Exzeß möglichst schnell wieder zum Gleichgewicht der Kräfte zurückkehren, hatten sie schon früher gezeigt. Nach der Revolte und dem Generalstreik vom Mai 1968 legte sich Frankreich bei vorgezogenen Neuwahlen eine konservative Parlamentsmehrheit von drei Vierteln der Sitze zu. Doch schon bei den nächsten Wahlen, 1973, gingen über 100 wieder an die Linke verloren.
Diesmal ließ sich die Normalisierung an der Landkarte ablesen. Der Westen des Landes, vor allem die Bretagne, eine katholisch-ländliche Gegend mit anti-revolutionärer Tradition, hatte 1981 den landesweiten Schwenk nach links mitgemacht.
Jetzt marschierte der Westen in Teilen wieder nach rechts. Kommunisten und Sozialisten verloren im ersten Wahlgang viele Rathäuser, allen voran in Nantes und Brest, deren Eroberung 1977 eine Sensation gewesen war.
Besonders drastisch fiel die Niederlage der Regierungsparteien in Paris aus. Zwar war schon vor sechs Jahren Gaullistenführer Jacques Chirac in das Rathaus der Hauptstadt eingezogen, um sich hier eine Machtbasis für den Kampf um die Präsidentschaft zu schaffen. Doch damals konnten sich seine Listen nur in S.132 einem der 20 Arrondissements im ersten Wahlgang durchsetzen.
Diesmal siegten seine Leute gleich in 18 Arrondissements. In den Arrondissements Nummer 13 und 20, der traditionellen Proletarierhochburg Menilmontant (wie auch in einigen Orten des sogenannten roten Gürtels der hauptstädtischen Vororte), behauptete sich die Linke keineswegs im ersten Wahlgang, sondern mußte in die Stichwahl.
Dabei hatten die Sozialisten gerade hier viel Prominenz aufgeboten, etwa den Parteichef Jospin, den Kulturminister Jack Lang und - als Gegenkandidaten zu Chirac - den Abgeordneten Paul Quiles, Nummer drei der Sozialistischen Partei. Sie alle blamierten sich mit jämmerlichen Ergebnissen.
Da am gleichen Tag auch noch der deutsche Konservative Kohl siegte, sackte der Kurs des Franc prompt ab, und Frankreich fragte sich, ob der Staatschef seinen Premier Mauroy nicht ablösen werde. Schließlich hatten gerade die linken Politiker betont, bei den Gemeindewahlen gehe es weniger um eine lokale als um eine nationale Entscheidung - nicht ganz abwegig, weil die von der Linken durchgeführte Dezentralisierung des bisher streng von Paris aus regierten Frankreich die Bedeutung der lokalen Gewalten - und damit auch der lokalen Wahlen - erhöht hat.
Damit erschien auch der Wahlsieger größer, eben Chirac, ein Populist mit Anziehungskraft für das Kleinbürgertum. Der sprach noch in der Wahlnacht des 6. März von einer »eindeutigen Warnung« an die Adresse der Regierung.
Es war eine Warnung vor Chirac.
