VEREINTE NATIONEN Eine Frau mit Maßstäben
Carla Del Ponte, Jahrgang 1947, ist etwas sehr Alltägliches passiert, als sie noch ein Mädchen im Tessiner Bergdorf war. Der Vater sagte: »Heiratest ja doch.« Er wollte ihr Studium verhindern.
Doch Carla, einzige Tochter unter drei Brüdern, trieb der Trotz. Zeigen wollte sie es ihnen, mit denen sie gerauft hatte und die jetzt den prestigeträchtigen Arztberuf erlernen sollten. Also zog die dickköpfige Tessinerin nach Bern, um ein Jurastudium zu beginnen. Aus Carla Del Ponte wurde eine Staatsanwältin.
»Das war mein frühes Gleichstellungsprogramm«, kommentiert die heutige Uno-Chefanklägerin ihren Werdegang. Sie spielt die Rabiate, wenn sie in ihren Anklagen die Schuldvorwürfe anhäuft und die Welt in Gut und Böse einteilt. Immer schon wollte sie auf der Seite des Staates stehen, Del Ponte, die Legalistin mit der rauchigen Stimme und dem blonden Bubikopf, die einen Porsche mit Rennfahrerlizenz fährt.
Die Schurken konnten ihr nie großkalibrig genug sein: früher gegen Mafiosi und Geldwäschersyndikate in der Schweiz, wo sie sich als Bundesanwältin internationale Reputation erwarb, heute als Chefanklägerin der Uno gegen mutmaßliche Kriegsverbrecher.
Doch die Frau mit den absoluten Maßstäben macht gerade die ernüchternde Erfahrung, dass die Konturen zwischen Gut und Böse schnell verblassen, wenn die schneidig proklamierte Weltjustiz im Namen des Menschenrechts zum Spielball politischer Opportunitäten wird. Seit dem Machtwechsel in Belgrad gerät das Gericht zur Farce, werden taffe Anklagen gegen Balkankriegsherren zu Schriftsätzen mit drohendem Verfallsdatum.
Eine Auslieferung Slobodan Milosevics komme nicht in Frage, hat der neue Jugoslawienpräsident Kostunica nach seiner Wahl erklärt, »das Tribunal ist ein Werkzeug der USA, die Anklage schlecht durchdacht«. Der Westen, der den Mann braucht, schrie nicht auf, er sekundierte. Außenminister Joschka Fischer, zu Kosovo-Kriegszeiten noch ein Eiferer, stemmt sich gegen eine schnelle Verhaftung: »Vorrang hat die Konsolidierung der Demokratie.«
Del Ponte kontert, mal mit müdem Witz ("In Haag ist noch eine Zelle frei"), mal mit Schärfe: »Politik interessiert mich nicht. Mein Hauptziel ist, den wegen Kriegsverbrechen angeklagten Milosevic vor das Tribunal zu bringen.«
Nur: Auf dem Balkan kann das dauern. Mit seiner Sozialisten-Partei plant Milosevic sogar ein politisches Comeback. Deshalb setzt Del Ponte jetzt Kostunica unter Druck: »Es ist undenkbar, dass Milosevic nicht die Konsequenzen seiner Taten zu spüren bekommt«, rügte sie am vorigen Dienstag vor dem Weltsicherheitsrat. »Phrasen« will sie Kostunica nicht durchgehen lassen.
Doch auch auf ihren Feind Nummer zwei, den angeklagten bosnischen Serbenführer Radovan Karadzic, wird sie wohl noch eine Weile warten müssen. Hatten ihr die Nato-Militärs nach dem Machtwechsel zunächst signalisiert, sie könne mit seiner baldigen Festnahme rechnen, ließen sie Del Ponte jetzt wissen: »Er hat noch gute Freunde.« Immerhin kann das Tribunal in Belgrad jetzt wieder ein Büro eröffnen.
Ausgestattet mit einem Mandat des Uno-Sicherheitsrats, sollen die derzeit zwei Adhoc-Gerichte der Uno die Kriegsverbrechen im früheren Jugoslawien und den Völkermord an über 500 000 Tutsi in Ruanda ahnden. Ihre Rechtsgrundlagen sind die Haager Landkriegsordnung von 1907 und die Genfer Konvention von 1949.
Gleich nach Beendigung des Krieges im Kosovo musste Del Ponte jedoch die Todeszahlen nach unten korrigieren, die Nato-Vertreter krass nach oben manipuliert hatten. Da war vor dem Haager Tribunal auch ein Bericht eingereicht worden, der Anschuldigungen gegen die Nato wegen der Bombardierung ziviler serbischer Anlagen während des Kosovo-Krieges enthielt. Carla Del Ponte ließ prüfen und stellte die Untersuchung wieder ein, weil es »keine Anzeichen für gezielte Angriffe auf Zivilisten« gäbe. In Ruanda sind die Uno-Ermittler vom Wohlwollen des Staatschefs Paul Kagame abhängig. Der hält derzeit Teile des Kongos besetzt und ist darüber mit der Uno in Streit geraten. Erst im Frühsommer hat die Chefanklägerin von Kagame ein Dauervisum für Ruanda erhalten. Sollte sich Del Ponte also in Kagames Händel einmischen? Sie verzichtet lieber: »Wir sind politisch neutral.«
Niemand, der Del Ponte kennt, wird sie verdächtigen, Sympathien für Angeklagte zu entwickeln. Von ihrer eiskalten Professionalität lässt sie auch nicht ab, als erstmals ein Europäer vor dem Ruanda-Tribunal im tansanischen Arusha erscheinen muss, der belgische Journalist Georges Ruggiu, der als Radiomoderator beim berüchtigten Sender Mille Collines den Hetzer machte.
»Füllt die Gräber«, hatten die Moderatoren über den Hass-Sender in Ruanda aufgerufen. Ruggiu war dort in hochrangiger Position tätig, ein Freund der Präsidenten-Clique.
Von ihrem Anklägerpult in Den Haag aus kann Carla Del Ponte dem Beschuldigten ins Gesicht sehen, einem schmächtigen, blassen Mann mit Bart. Als ein hilfloses Bündel Mensch sitzt Ruggiu zusammengesunken auf seinem Stuhl. Er hat gestanden. Ein Zuschauer zischelt auf der Galerie: »Er war der Goebbels von Kigali.« Der belgische Verteidiger im Saal plädiert: »Er war von entwaffnender Naivität und wurde verführt.«
So etwas lässt die Anklägerin nicht gelten: »Dieser Mann ist Europäer, kein Hutu, kein Ruander, und er ist in der schwersten Kategorie der Kriegsverbrechen angeklagt, und er hat weitergemacht, als er längst wusste, dass auf den Straßen gemordet wurde.« Del Ponte fordert 20 Jahre für Ruggiu. Das Gericht verurteilt ihn zu 12 Jahren.
»Man liebt sie oder man hasst sie«, hat die Schweizer »Weltwoche« über die ruppige Anklägerin geschrieben. Die »Neue Zürcher Zeitung« nannte sie »unkontrollierbare Fernlenkwaffe«. Viele Schweizer nehmen ihr das Ungestüme der Ermittlungen übel. Sie wehrt sich: »Wenn du nicht schnell bist, brauchst du nicht Staatsanwalt zu sein.«
Ihr Renommee als beinharte Ermittlerin hat sie in der Zusammenarbeit mit dem italienischen Untersuchungsrichter Giovanni Falcone erworben, der für seinen Kampf gegen die Mafia 1992 ermordet wurde. Der Ermittler aus Palermo bezog die junge Juristin aus Lugano in seine Mafiauntersuchungen ein, weil er schwarze Konten der sizilianischen Bosse im Tessin vermutete. Falcone nahm sie mit zu Verhören, lehrte sie Vernehmungs- und Fahndungstechniken, das ganze professionelle Rüstzeug. Die Schweiz musste lernen, dass die Mafia nicht nur italienische Folklore war.
Seit 1994 leitete Del Ponte als oberste Bundesanwältin komplizierte Ermittlungen gegen südamerikanische Rauschgiftclans und ermittelte auch gegen zwielichtige Gestalten im Umfeld des ehemaligen Kremlchefs Boris Jelzin wegen Geldwäsche. Doch während im Ausland ihr Ansehen stieg, nörgelten daheim die Bankiers, sie beschädige den Finanzplatz Schweiz.
1999 berief Uno-Generalsekretär Kofi Annan sie zur Chefanklägerin der Uno. Seither vertritt sie keinen Staat, keine nationalen Rechtsstaatswerte, allenfalls die dürftigen Maßstäbe der internationalen Völkerrechtsgemeinschaft.
Unter dem meist grauen Himmel von Den Haag, wo sie sich stets durch neue Aktenberge für das Jugoslawien-Tribunal wühlt, ist die Atmosphäre beim Gericht kühl. An den Sicherheitsschleusen befremdet der ruppige Ton von Wachleuten in blauen Uno-Hemden.
Seit Monaten sagen hier Bosnierinnen aus, die in serbischen Vergewaltigungslagern die schlimmsten Erniedrigungen erlebten. Erstmals in der Rechtsgeschichte verfolgt ein Tribunal Massenvergewaltigung in einem Krieg als Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Die Jägerin Del Ponte aber will mehr. Sie will die Großen aus dem ehemaligen Jugoslawien haben, gegen die ihre Vorgängerin Louise Arbour schon die Haftbefehle ausstellte. Auf den Fluren des Haager Gerichts hängen die Steckbriefe der Serbenführer mit der ausgelobten Belohnung von insgesamt fünf Millionen Dollar.
Im Stillen hat sie in Den Haag eine Spezialistengruppe von Finanzermittlern aufgebaut, die mit ihren Computern verdeckten Konten nachspüren. Sie will ihre Kunden schon vor einer Festnahme von allen Geldquellen abschneiden.
Und sie ist sich sicher, dass sie eines Tages auch die prominentesten Angeklagten vor Gericht bringen kann. Sie sagt nicht wie und nicht wann, aber aus ihrem Lächeln ist zu entnehmen: Wartet ab, ihr werdet sehen. SYLVIA SCHREIBER
