Das Bemühen, die deutsch-deutschen Beziehungen zu verbessern, ist zu Beginn der 80er Jahre an den Rand der ohnehin seltsam verhaltenen Bonner Politik geraten.

Erst meint der zuständige Minister Egon Franke in einer »Grundsatzerklärung«, eine Strategie für die Entwicklung dieser Beziehungen gebe es nicht, »weil es sie nicht geben kann« (frei nach Christian Morgenstern?). Dann proklamiert der bisherige Bonner Vertreter in Ost-Berlin, Günter Gaus, man solle den Menschen in der DDR mehr Zuneigung schenken. Die Deutschlandpolitik wird wegen der noch immer unklaren Haltung der neuen US-Regierung sowie der unsicheren Lage in und um Polen erst einmal in den Wartestand geschickt.

Als Vorwände für diese Haltung gelten: erstens die in der Sache unbegründete wie in der Form verletzende Attacke der DDR-Führung auf den Reiseverkehr und den Status der deutschdeutschen Beziehungen; zweitens die selbst von den Linken in der SPD-Bundestagsfraktion als »das Letzte« verurteilte SED-Kommentierung, man habe mit alledem bis nach den Bundestagswahlen gewartet, um den Sieg der Koalition nicht zu gefährden.

Gewiß -- das alles ist wahr, und die DDR-Führung kann sich als allerletzte über diese Bonner Reaktion beschweren. Doch ob es wirklich der deutschen Sache dient, wenn sich die Bundesregierung darauf beschränkt, den kaum zum Evergreen taugenden Slogan zu spielen »Warten auf Reagan«, ein wenig aufgelockert durch den Einzeiler »Vergrätzt über Erich«?

Ob man so die zunächst angepeilte vernünftige Position, den neuen Ost-Berliner Kurs nicht mit Abgrenzung, sondern mit weiterer Kooperationsbereitschaft zu beantworten, in Praxis umsetzt, ist fraglich.

Der neue amerikanische Präsident wird sich mit der Ausrichtung der Ost-West-Beziehungen gewiß noch Zeit lassen. Die Lage in Polen aber wird möglicherweise auf Jahre unübersichtlich bleiben, es sei denn, sie wird von außen »geklärt«. Aus welchem Grund dies dann eine günstigere Situation für die Aktivierung oder wenigstens Belebung der deutsch-deutschen Beziehungen schaffen soll, ist so leicht nicht zu begreifen. Die Hoffnung, die DDR-Führung werde ein Zeichen setzen und die erhöhten Sätze für den Mindestumtausch wenigstens für Rentner und Kinder wieder herabsetzen, ist eine Brücke, über die auch in Bonn so leicht kein Politiker gehen möchte.

Es bleibt also Stillstand. Stillstand aber ist nur zu oft Rückschritt -- und das ausgerechnet da, wo Anstrengungen, zähes Ringen nötig sind, um Einbrüche in das Erreichte zu beseitigen und weiteren vorzubeugen, um das Bestehende zu stabilisieren und allmählich wieder Fortschritte zu erzielen.

Keineswegs geht es darum, Positionen zu räumen, Tatsachen zu leugnen, Negatives zu beschönigen. Im Gegenteil. Auch ohne Washingtoner Nachhilfe-Unterricht ist zu begreifen, daß die 80er Jahre so etwas wie der Beginn einer neuen Etappe der Entspannungspolitik sind oder überhaupt der Anfang einer Entwicklung, die qualitativ etwas anderes ist, ohne daß es dafür gleich eines neuen Begriffs bedürfte. Doch um so mehr müssen sich die Regierenden auf die prinzipiellen Grundlagen der Deutschlandpolitik besinnen.

Da ist zunächst die immer wieder beschworene, immer wieder bezweifelte Einheit der Nation. Sie muß von einem falschen Mythos befreit und vor leichtfertiger Absage geschützt werden. Die Nation, die deutsche Nation, bleibt auch in dieser Zeit eine historisch gewachsene, Staaten und Systeme übergreifende, überdauernde und überlebende Schicksalsgemeinschaft. Die Staatsangehörigkeit kann man wechseln, die Zugehörigkeit zur Nation nicht.

Doch Nation und Staat sind zweierlei. Die Nation, die sich ihrer selbst bewußt ist, wird immer auch nach einem gemeinsamen staatlichen Dach streben. Es würde bei den Nachbarvölkern letztlich mehr Mißtrauen wecken, dies zu leugnen, als es offen zu bekennen.

Aber es gibt keine Zwangsläufigkeit, daß alle Angehörigen einer Nation immer in einem Staat leben müssen. Dies hängt stets von den inneren und äußeren Bedingungen der Existenz einer Nation ab; ebenso davon, daß die Nation die staatliche Einheit wünscht, und davon, in welcher Form, mit welchen politischen und sozialen Strukturen sie dies verwirklichen will.

Dazu braucht man nicht erst das Beispiel der polnischen Nation zu bemühen. Die deutsche Mehrstaatlichkeit selbst ist nichts absolut Neues. Den größeren Teil der deutschen Geschichte macht jene Periode aus, in der die deutscher Vielstaaterei existierturelle, vor allem sprachliche Gemeinschaft neben und trotz deutscher Vielstaaterei existierte. Die beiden deutschen Staaten aber sind mehr: Sie sind Produkte der wechselvollen Geschichte der deutschen Nation und wollen es -jeder auf seine Weise -- auch sein.

Dies ist auch das wesentliche Element der wechselseitigen Beziehungen. Mögen beide Staaten in ihrer inneren politischen und sozialen Struktur noch so verschieden sein, mögen sie auf internationaler Ebene gegensätzlichen militärischen und ökonomischen Bündnissen angehören, sie können dennoch einfach nicht ihre Beziehungen zueinander in jeder Hinsicht genauso gestalten, wie es zwei Staaten unterschiedlicher Nationalität möglich ist.

Daraus müssen nicht zwangsläufig Frustrationen entstehen. Es können auch Gelegenheiten zu besonders fruchtbarer Zusammenarbeit erwachsen, nicht nur auf dem wichtigen und S.47 sensiblen Gebiet erweiterter Kommunikation zwischen den Menschen.

Gerade dabei wird die DDR von der Bundesregierung in einem mehrfachen Sinne eine Nummer zu klein gehandelt. Es ist nicht wahr, daß die beiden deutschen Staaten unterhalb der Schwelle der jeweiligen Bündnisse keine Verantwortlichkeiten und Möglichkeiten hätten, bei der Erhaltung des Friedens in Europa eine aktive Rolle zu spielen. Schon gar nicht stimmt es, daß sie diese Chancen voll ausnutzen.

Gewiß können die deutsch-deutschen Beziehungen nicht aus dem internationalen Kontext herausgelöst werden. Mit diesem Argument aber wiederholen bundesdeutsche Politiker, nur mit anderen Termini und anderen Vorzeichen, die These der DDR-Führung, die Bedeutung der Beziehungen zwischen den beiden deutschen Staaten gehe über das bilaterale Verhältnis hinaus.

Die Grenze an der Elbe ist eine der härtesten der Welt, eine zwischen den beiden Militärbündnissen dazu. Aber hat nicht gerade deshalb die Verbesserung der deutsch-deutschen Beziehungen positive Auswirkungen auf das Ost-West-Verhältnis überhaupt? Wieso also sollten Anstrengungen der Bundesrepublik, auf diese Weise ihre nationalen Interessen wahrzunehmen, das Mißtrauen ihrer Nachbarn wecken?

Natürlich bliebe bei all dem der Grundkonflikt zwischen den beiden so unterschiedlichen Staaten bestehen. Dies zu übersehen wäre gefährlich. Das gilt vor allem für die Statusforderung der DDR nach »Anerkennung« ihrer Staatsangehörigkeit und nach Umwandlung der Ständigen Vertretungen in Botschaften. Die Bundesrepublik, die ihrerseits die Staatsbürgerschaftsregeln der DDR längst respektiert, hat keinerlei Grund, ihre eigene Gesetzgebung nach dem Willen eines anderen Staates zu ändern.

Noch viel weniger gibt es Grund, durch eine völkerrechtliche Anerkennung der DDR den mühevoll ausgehandelten Grundlagenvertrag von 1972 zu revidieren. Die Folgen wären verhängnisvoll. Eine völkerrechtliche Anerkennung der DDR, die automatisch ihre Grenze einschlösse, würde das komplizierte Regelwerk der Ostverträge an seiner empfindlichsten Stelle treffen: an dem Punkt nämlich, daß es sich nicht um Grenzverträge, sondern um Gewaltverzichtsverträge handelt, wie es der frühere Außenminister Walter Scheel so betont interpretierte.

Es wäre dann nur eine Frage der Zeit und der Gelegenheit, bis der Osten erklärt, daß das westliche Besatzungsregime in Berlin (West) anachronistisch geworden ist und künftig, »bei völliger Aufrechterhaltung aller völkerrechtlichen Vereinbarungen«, alle Berlin (West) betreffenden Fragen ausschließlich eine Angelegenheit der DDR und des (West-) Berliner Senats seien.

Die Bundesrepublik hat also gegenwärtig allen Grund, auf die Wahrung ihrer prinzipiellen Position bedacht zu sein. Dies schließt nicht aus, sondern ein, auf diesem Fundament der DDR-Führung wenigstens in einem Punkt entgegenzukommen: nämlich der Forderung von SED-Chef Erich Honecker nach ständigen politischen Konsultationen auf möglichst hoher Ebene. In solchen Gesprächen dürfte nicht nur über Reiseerleichterungen geredet werden und darüber, wem die Nofretete gehört.

Die bisherige Formel der deutschdeutschen Beziehungen »Hartes Geld gegen weiche Reiseerleichterungen« dürfte, trotz wachsender ökonomischer Schwierigkeiten und trotz des Devisenhungers der DDR, ohnehin keine tragfähige Grundlage für den von beiden Seiten noch immer befürworteten Interessenausgleich sein. Es ist nicht einzusehen, weshalb solche politischen Gespräche zwischen Bonn und Budapest, zwischen Bonn und Prag, aber nicht zwischen Bonn und Ost-Berlin geführt werden sollten.

Alle osteuropäischen Verhandlungspartner Bonns sind im Warschauer Pakt. Warum sollte die Bundesregierung der DDR-Führung bei solcher Gelegenheit nicht einen Pakt (nicht als förmlichen Vertrag, sondern als erreichbaren faktischen Zustand) für zwanzig Jahre Koexistenz der beiden Staaten in Deutschland vorschlagen, währenddem die Beziehungen allseitig im Rahmen des Grundlagenvertrages verbessert werden?

Wenn aber in Bonn schon entschieden worden ist, ist Deutschlandpolitik für mindestens sechs Monate in den Wartestand zu versetzen, dann sollte man die Zeit wenigstens zum Nachdenken nutzen. Zum Beispiel über einen solchen Pakt. Vielleicht aber auch darüber, daß die Deutschen die Teilung ihres Landes deswegen so lange und geduldig ertragen haben, weil es den Deutschen in der Bundesrepublik bisher recht gut, den Deutschen in der DDR immerhin besser als allen anderen Völkern in Osteuropa ging, und weil die Beziehungen zwischen beiden Staaten wenigstens gewisse Kommunikationsmöglichkeiten garantierten.

Es ist aber fraglich, ob dann, wenn auch nur eine dieser Bedingungen wegfällt, die unmittelbar Betroffenen auch weiterhin so geduldig bleiben. Vielleicht -- oder sollte man sagen: wie leicht? -- könnten dann politische Kräfte gerade in der Überwindung dieser Teilung, auch mit nicht vertretbaren Mitteln, jene gemeinsame Perspektive sehen, ohne die nach der sicher zutreffenden Meinung des designierten SPD-Bundesgeschäftsführers Peter Glotz eine Gesellschaft auf Dauer nicht lebensfähig ist.

Der frühere preußische SPD-Ministerpräsident Otto Braun schrieb 1940 in seinen Memoiren: »Eines wurde in jener Mitternachtsstunde am Kölner Dom wieder klar, nämlich welch gewaltige Bedeutung die nationalen Gefühlswerte im Leben der Völker haben und wie wichtig es auch für den pazifistischen und sozialistischen Politiker ist, diesem gesunden nationalen Fühlen in seinem öffentlichen Wirken die gebührende Resonanz einzuräumen, soll anders diese nun einmal den großen Volksmassen innewohnende Gefühlsregung durch politische Demagogie nicht mißbraucht werden und in nationalistischen Fanatismus umschlagen. Hier hat die deutsche Sozialdemokratie oft gefehlt.«