Israel Eiserne Hand
Hubschrauber knattern im Tiefflug über Jerusalem, das sich auf den Touristenansturm in der Karwoche vorbereitet. Stacheldraht und MG-Nester sperren die Ausfallstraßen in die besetzten Gebiete ab. Armee und Grenzpolizei sind auf Terroristenhatz im Gaza-Streifen und im Westjordanland unterwegs.
Dazu neue Alarmsysteme, zusätzliche Sicherheitszäune und Wachmänner für Schulen und Kindergärten - Israel vergangene Woche: ein Land im Belagerungszustand.
Nach einer Serie von Mordanschlägen palästinensischer Attentäter, die sich ihre Ziele oft nach dem Zufallsprinzip aussuchten, igelte sich der jüdische Staat ein.
Der Polizeiminister forderte ein Fahrverbot für palästinensische Personenautos innerhalb Israels, Ministerpräsident und Verteidigungsminister Jizchak Rabin verhängte eine unbefristete Blockade über die besetzten Gebiete - über 100 000 Palästinensern, die täglich nach Israel zur Arbeit pendeln, bleibt der Zugang verwehrt.
Die Aussperrung, die israelische Arbeitgeber genauso trifft wie palästinensische Arbeiter, sollte Rabins Energie und Führungsstärke beweisen. In Wirklichkeit aber waren die drastische Maßnahme und ein Bündel eilends erlassener Verordnungen das Eingeständnis einer schlimmen Niederlage.
Rabin, im vergangenen Juni nach seinem Wahlsieg als Hoffnungsträger gefeiert, hatte für den jüdischen Staat Frieden und Sicherheit versprochen. Binnen Jahresfrist wollte er einen Durchbruch im 45 Jahre alten israelischpalästinensischen Dauerkonflikt erzielen, mit einer begrenzten Autonomie für die Palästinenser in den besetzten Gebieten als Auftakt.
Nun steht der Regierungschef vor der Erkenntnis, daß sich die palästinensische Gewalt nicht eindämmen läßt. Auch das israelische Kerngebiet wird zu einem Schlachtfeld, in dem fast täglich Juden von arabischen Messerstechern angegriffen werden.
In den besetzten Gebieten, besonders im Gaza-Streifen, sind Israels Soldaten inzwischen in einen regelrechten Guerillakrieg verwickelt. Der Wagemut der palästinensischen Kämpfer kennt keine Grenzen mehr: Nicht nur, daß sie Militärstreifen aus dem Hinterhalt beschießen; sie nehmen mittlerweile auch Lager und Wachtürme der Armee nachts unter Feuer.
Der Nahost-Friedensprozeß droht im Terror unterzugehen, die Bevölkerung ist verängstigt und verbittert. Ein Transparent rechter Demonstranten, die sich vor der Jerusalemer Residenz des Premiers zum Dauer-Sit-in niedergelassen haben, verkündete in höhnischer Umkehrung eines Wahlkampfslogans der Arbeitspartei: »Israel wartet nicht mehr auf Rabin.«
Fast 80 Prozent der Israelis bewerteten vergangene Woche den Zustand der inneren Sicherheit als »schlecht« oder »sehr schlecht«. Die Tel Aviver Zeitung Haaretz: »Es herrscht ein Gefühl nationalen Notstands.«
Die Deportation von mehr als 400 militanten Moslems im Dezember, eine völkerrechtswidrige Vergeltungsmaßnahme, mit der Rabin auf die Entführung und brutale Ermordung des Grenzpolizisten Nissim Toledano durch islamische Fundamentalisten geantwortet hatte, brachte nicht den erhofften Rückgang des Terrors - im Gegenteil.
Nach einer kurzen Atempause beschleunigte sich der Teufelskreis von Gewalt und Gegengewalt. Im März wurden 20 Palästinenser bei Auseinandersetzungen mit der israelischen Besatzungsmacht getötet und mehr als 400 verwundet; 15 Israelis starben, mehr als zwei Dutzend - darunter fünf Schüler - wurden bei Anschlägen durch Messerstiche und Schüsse verletzt.
»Schwarzer März«, titelte die Zeitung Maariv vergangene Woche und forderte eine Politik der »eisernen Hand«. Man befinde sich im Krieg, »deswegen müssen wir handeln wie im Krieg«.
In der israelischen Gesellschaft griff Panik um sich. Waffenläden erlebten einen Umsatzboom, Nahkampfexperten gaben im Radio Tips zur Selbstverteidigung, Tageszeitungen informierten über das Arsenal handlicher wie preiswerter Schutzartikel. Besonders empfohlen: Schlagstöcke, Elektroschockgeräte oder Tränengas.
Die Regierung beschloß die Verstärkung der Polizei um 2000 Mann und schickte zusätzliche Kontingente von verdeckt operierenden Sonderkommandos in die besetzten Gebiete, während Rabin die Rückbesinnung auf die Tugenden der Pionierzeit predigte: »Wir müssen wieder werden, was wir einmal waren - eine kämpfende Nation.«
Nach dem Willen des Premiers sollen Zivilisten sich künftig vermehrt an Nachbarschaftspatrouillen beteiligen; er verordnete paramilitärischen Nachhilfeunterricht für 16- bis 18jährige und erwog gar die Ausgabe von Holzprügeln an ältere Schüler.
Rechte Scharfmacher von der Opposition forderten den Ausnahmezustand, die Bildung eines Kriegskabinetts unter Einschluß aller Parteien und den Abbruch der Friedensverhandlungen. »Es ist unannehmbar«, tönte Rechawam Seewi von der Heimatlandpartei, »daß das Räderwerk des Friedensprozesses mit jüdischem Blut geölt wird.«
Siedlerverbände in den besetzten Gebieten verlangten weitere Deportationen, die Entsendung von Panzern in den Gaza-Streifen und »die Todesstrafe für alle Terroristen«. Rechte Parlamentarier propagierten offen Lynchjustiz. »Terroristen müssen getötet werden, selbst wenn sie gefaßt werden oder sich ergeben«, wütete Rafael Eitan, Chef der ultrarechten Zomet-Partei.
Die bedrängte Regierung lockerte prompt die Feuervorschriften für die Streitkräfte: Israels Militär darf künftig auf jeden bewaffneten Palästinenser schießen, auch wenn die Soldaten nicht unmittelbar in Lebensgefahr sind.
Rechtsextreme Organisationen, denen die Regierung noch immer zu schlapp ist, drohen mit einer eigenen jüdischen Gegen-Intifada. Der Politologe Ehud Sprinzak glaubt, daß radikale Israelis den Friedensprozeß mit »provokativem Terrorismus« unterlaufen wollen. »Bislang haben die Araber die Juden provoziert«, befürchtet der Experte für Israels radikale Rechte, »jetzt werden die Juden anfangen, die Araber zu provozieren.«
In einer internen Studie für Premier Rabin sieht der Professor an der Hebräischen Universität Jerusalem eine düstere Zukunft mit gewalttätigen Demonstrationen, Übergriffen gegen Palästinenser oder Bombenanschlägen auf Moscheen heraufziehen. Sprinzak: »Bis es Frieden gibt, werden wir noch eine Menge Gewalt erleben.«