El Salvador: Lackmus-Test für die Allianz
Die beiden Emissäre, Geheimdienst-General der eine, Karriere-Diplomat der andere, stammen aus der Asservaten-Kammer des Henry Kissinger.
Vernon A. Walters, der General von der CIA, organisierte einst mit viel Phantasie und Maskeraden die Pariser Geheimtreffen Kissingers mit den Nordvietnamesen.
Lawrence ("Larry") S. Eagleburger, der Diplomat, schmiß als »Bürochef« in Washington den Laden, wann immer der fliegende Henry auf Reisen ging -sehr oft mithin.
Ihr Ruf als »trouble-shooter« von hohen Graden überdauerte sogar das Carter-Interregnum, und seit Anfang voriger Woche wirken sie nun wieder -- als Missionare für einen neuen Chef, Kissingers einstigen Stellvertreter Alexander Haig.
In Lateinamerika verbreitete der polyglotte Walters, in Europa der Europa-Experte Eagleburger die einstweilen offenbar wichtigste außenpolitische Erkenntnis der neuen US-Regierung: Schuld am Bürgerkrieg in der mittelamerikanischen Kaffee-Republik El Salvador sind -- die Kommunisten.
Denn: »Die politische Zielsetzung, Organisation und Bewaffnung der Aufständischen in El Salvador wird koordiniert und in starkem Maße beeinflußt von Kuba, mit aktiver Unterstützung durch die Sowjet-Union, Ostdeutschland, Vietnam und andere kommunistische Staaten.«
So jedenfalls steht es in einem Memorandum, mit dem sich die beiden Missionare auf Reisen machten und das auch den Botschaften »befreundeter Regierungen« in Washington übermittelt wurde.
Und so sollen es nach Meinung der Reagan-Riege endlich auch die Freunde und Verbündeten der USA sehen, von denen viele bislang eher »untragbares soziales Unrecht« (so etwa Bonns Entwicklungshilfeminister Offergeld) als kommunistische Hintermänner für den blutigen Krieg verantwortlich machten.
Nicht Salt, nicht Auf-, Ab- oder Nachrüstung, nicht Neutronenwaffe oder Entspannung, ausgerechnet die Mini-Republik El Salvador wird also zum Lackmus-Test -- und zur Zerreißprobe -- der Allianz.
Die USA, drohte vorige Woche der republikanische Senator Charles Percy, Vorsitzender des außenpolitischen Ausschusses, »werden alles Notwendige tun, um eine Machtübernahme der Kommunisten in El Salvador zu verhindern«.
Schon war von massiven Hilfeleistungen und Waffenlieferungen Washingtons an die regierende Junta in San Salvador die Rede, wurde die Möglichkeit einer direkten US-amerikanischen Intervention diskutiert.
In Europa andererseits -- vor allem in jenen Ländern, in denen Sozialisten oder Sozialdemokraten an der Regierung beteiligt sind -- beriet man unverändert über politische, finanzielle und humanitäre Unterstützung für die Guerilleros von El Salvador.
Die USA, erregte sich Pierre Schori, schwedischer Lateinamerika-Experte der Sozialistischen Internationale, sähen »hinter jedem Busch einen Kubaner oder Kommunisten« und hätten »durch ihre Politik in Zentralamerika selbst einen fruchtbaren Boden für extremistische Bewegungen geschaffen«.
Wohl bemühte sich Eagleburger, seine Gesprächspartner vom Gegenteil zu überzeugen -- vor allem mit Hilfe von Dokumenten, die den USA im Laufe des vergangenen Jahres in die Hände gefallen waren.
Daraus geht beispielsweise hervor, daß der Chef der KP von El Salvador, Jorge Shafik Handal, im Juni und Juli 1980 die Sowjet-Union und -- auf Kosten Moskaus -- Vietnam, die DDR, die CSSR, Bulgarien, Ungarn und S.131 Äthiopien besucht und in all diesen Ländern über Waffenlieferungen verhandelt hatte.
Sämtliche Gesprächspartner Handals -- in der DDR das Politbüro-Mitglied Hermann Axen -- sagten Hilfe zu, und am Ende standen für die Aufständischen Hunderte von Tonnen Waffen bereit, darunter Pistolen, Maschinengewehre, Granat- und Raketenwerfer.
Mit Sowjethilfe, so das Memorandum, gelangten die Waffen dann -über Kuba, Honduras und Nicaragua -- nach El Salvador.
Eine »Endoffensive« der Guerilleros im Januar scheiterte gleichwohl, und seither leiden vier Millionen kriegsmüde Salvadorianer unter einem militärischen Patt: Täglich sterben Menschen, aber keine Seite scheint in der Lage, die andere entscheidend zu besiegen.
Washington möchte dieses Patt offenbar am liebsten durch massive Hilfe für die regierende Junta und den nominellen Staatschef Napoleon Duarte lösen -- obwohl das Reformmäntelchen, das sich Duarte und die Generale umgehängt haben, längst, für alle Welt sichtbar, fadenscheinig geworden ist.
Und bei einigen Europäern fand Larry Eagleburger sogar Verständnis für diese Marschroute seiner Regierung. Belgiens Außenminister etwa kritisierte die geheimen östlichen Waffenlieferungen an El Salvador; und die Franzosen wollen die kommunistische Intervention sogar öffentlich verurteilen, wenn Außenminister Jean Francois-Poncet in dieser Woche in Washington seine Aufwartung macht.
Die Franzosen, so erfuhr Eagleburger in Paris, hätten keine Einwände gegen eine verstärkte US-Hilfe für die Junta -- schließlich stehen sie bei ihrer Hilfe für befreundete afrikanische Staaten vor ähnlichen Problemen.
Schwerer hatte es Eagleburger dann freilich bei den Holländern und bei der EG. Im Haag machte Außenminister Christoph van der Klaauw dem Amerikaner klar, es sei höchste Zeit für eine Entschärfung des Bürgerkrieges; die Niederlande seien zutiefst beunruhigt über Waffenlieferungen der USA an das Regime in San Salvador.
Und in Brüssel wurde zwar die Entscheidung über geplante Hilfsmaßnahmen der EG für El Salvador vorerst verschoben; EG-Beamte und -Politiker aber zeigten sich höchst ungehalten über den Druck aus Washington.
In Bonn schließlich, wo Eagleburger gleich zweimal Station machen mußte -- beim ersten Termin war Außenminister Hans-Dietrich Genscher noch auf Reisen --, hatte es Ronald Reagans Missionar am schwersten. Denn dort amtiert nicht nur eine sozialliberale Koalition, deren Spitzen den Amerikanern mit Rücksicht auf das Bündnis möglicherweise gern folgen möchten. In Bonn residiert auch der Chef der Sozialistischen Internationale und SPD-Vorsitzende Willy Brandt.
Eagleburger beschwichtigte denn auch, die USA planten kein direktes Eingreifen in El Salvador. Sie seien allerdings entschlossen, den Waffennachschub für die Guerilleros ein für allemal abzuschneiden -- notfalls mit Kriegsschiffen im Karibischen Golf.
Zum Empfang in Bonn hatten SPD-Politiker den Mann aus Washington freilich schon wissen lassen, daß eine intransigente Haltung Washingtons nicht nur zur Gefahr für das Bündnis, sondern sogar zum Sprengsatz für einzelne Regierungen werden könne. Nicht mit Waffenlieferungen und Blockaden sei das Problem zu lösen, über Salvador müsse verhandelt werden.
Das hatte auch die »Washington Post« den Reagan-Reisenden mit auf den Weg gegeben -- und zugleich ein Stichwort genannt: »Simbabwe«. So wie im Süden Afrikas sollten sich auch in Lateinamerika alle Parteien an einen Tisch setzen.
Gespräche mit El-Salvador-Präsident Duarte hatten die Guerilleros zwar bislang abgelehnt, inzwischen aber gewann einer ihrer Vertrauten, SPD-Vize Wischnewski, den Eindruck, die Aufständischen seien letztlich doch bereit, mit gewissen Vertretern der Regierung Duarte und den USA auf neutralem Boden zu verhandeln.
Wischnewski optimistisch zum SPIEGEL: »Wenn wir die Chance für eine friedliche Lösung anbieten, können die Amerikaner sich doch gar nicht widersetzen.«