Elastisch formulieren - DER SPIEGEL
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WÄHRUNGSUNION Elastisch formulieren

Von Jörg Wirtgen
• aus DER SPIEGEL 36/1997
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In der Unionsfraktion droht Streit um ein Europa-Papier ihres außenpolitischen Sprechers Karl Lamers. Der Christdemokrat mußte in dieser Woche die Veröffentlichung eines Papiers zur Einführung von Euro und Währungsunion verschieben - auf Druck des Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Schäuble und des stellvertretenden Vorsitzenden Rudolf Seiters.

Lamers hatte in Einklang mit jüngsten Erklärungen aus Paris behauptet, die Einführung des Euro zum 1. Januar 1999 sei nicht zu verschieben. Schäuble und Seiters bestehen dagegen auf elastischeren Formulierungen. Zwar dürfe am »politischen Willen, die Währungsunion zeitgerecht einzuführen«, nicht gerüttelt werden. Und beide wollen unter Hinweis auf den Maastricht-Vertrag das deutsche Ja zum pünktlichen Euro nicht von der 3,0-Prozent-Punktlandung bei der Einhaltung der Verschuldungskriterien abhängig machen, so wie Theo Waigel sie propagiert.

Zugleich möchten Schäuble und Seiters aber die CDU für den Fall rüsten, daß beispielsweise Frankreich das Kriterium deutlich verfehlt und die Verschiebung erwogen wird, wie es vor zwei Monaten bereits der EU-Ratspräsident, der Luxemburger Claude Juncker, getan hatte.

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