Horst Teltschik, Ministerialdirektor im Bundeskanzleramt, übte sich in ungewohnter Bescheidenheit. Bedauerlicherweise verfüge er nicht »über die begnadete Intelligenz, sich an alles zu erinnern«, gab der Berater Helmut Kohls im Saal 2101 des Abgeordnetenhochhauses in Bonn zu Protokoll.

Da einer wie er »Tausende von Telefongespräche im Jahr« führen müsse, belehrte er die Parlamentarier vorige Woche, sei ihm nicht jedes einzelne präsent. Ausschließen aber könne er freilich nicht, womöglich auch in »dieser Sache« zum Hörer gegriffen zu haben.

Tags zuvor hatte sich der einstige Staatssekretär und Duzfreund Helmut Kohls, Waldemar Schreckenberger, »in dieser Sache« ähnlich eingelassen. Zum einen sei dies alles »schon lange« her. Zum anderen sei außerdem mal »Teltschik und mal ich im Urlaub gewesen«.

»Die Sache« - das ist der Versuch des U-Boot-Untersuchungsausschusses, herauszufinden, was es mit den Lieferungen deutscher Firmen an Südafrika auf sich hat.

Klar ist: Die staatliche Kieler Howaldtswerke Deutsche Werft AG (HDW) und das Ingenieurkontor Lübeck (IKL) gingen Südafrika trotz eines Uno-Waffen-Embargos in den achtziger Jahren gemeinsam beim U-Bootbau zur Hand.

Sie lieferten Pretoria für etliche Millionen Mark Konstruktionspläne und hochwertigen Stahl, Elektronik ebenso wie qualifiziertes Fachpersonal.

Doch immer, wenn es darum ging, wie viel Bundeskanzler Helmut Kohl, Gerhard Stoltenberg oder sein früherer Staatssekretär im Finanzministerium Friedrich Voss - allesamt frühzeitig in die Absichten der Firmen eingeweiht - vom Treiben wußten und wie sehr sie sich für das Südafrika-Geschäft einsetzten, gab es Erinnerungslücken.

Auf das Gedächtnis der Zeugen alleine sind die Parlamentarier nicht mehr angewiesen. Jetzt steht fest, daß Teltschik, Voss und Schreckenberger und wohl auch Helmut Kohl vor dem Untersuchungsausschuß Grund zur Zurückhaltung hatten. Zudem sind Theo Waigel und Wolfgang Schäuble in die Affäre verstrickt.

Indizien finden sich in Firmennotizen und in einem Brief von Franz Josef Strauß an Helmut Kohl vom November 1984. Dieses Material übermittelte die Bonner Staatsanwaltschaft dem Ausschuß.

Bei einer »Durchsuchung der Wohnräume des früheren Vorstandsvorsitzenden von HDW, Klaus Ahlers, in Bremen«, so informierte der Kieler Behördenleiter Lothar von Raab-Straube in einem Schreiben den Bonner Oberstaatsanwalt Dieter Irsfeld, seien Schriftstücke beschlagnahmt worden, die »den Verdacht nahelegen, daß die Bekundungen des Ministerialdirektors Horst Teltschik« vor dem Untersuchungsausschuß »nicht der Wahrheit entsprachen«.

Teltschik hatte 1987 zu Protokoll gegeben, ihm sei 1984 zu »keinem Zeitpunkt bekannt gewesen, daß genehmigungspflichtige Unterlagen geliefert wurden oder die Lieferung solcher Unterlagen beabsichtigt war«.

Auch ein Jahr später, erneut vor den Ausschuß zitiert, blieb er dabei, von nichts gewußt zu haben; er könne »keine weiteren Ergänzungen vorbringen«. Bei dieser Version blieb Teltschik vorige Woche.

In den Aktennotizen, die den Staatsanwälten vorliegen, liest sich das anders. Bereits am 13. September 1984 schickte das damalige Vorstandsmitglied von HDW, Peter Hansen-Wester, seinen Kollegen in der Geschäftsführung - »streng vertraulich« - einen Sachstandsbericht, aus dem hervorgeht, daß nicht nur Teltschik, sondern auch Helmut Kohl frühzeitig in das verbotene Geschäft eingeweiht waren.

Für die Verhandlungen auf dem Bonner Parkett hatten die Firmen Siegfried Zoglmann, einen ehemaligen CSU-Abgeordneten, reaktiviert. Der verfügte über beste Beziehungen, um eine offizielle Genehmigung für den Deal zu erwirken. Im HDW-Bericht steht nun: _____« Das Gespräch Zo. (Zoglmann, Anm. d. Red.) / Teltschik » _____« am 10.9.84 hat stattgefunden. Ergebnis: In der nächsten » _____« Woche wird K. (Kohl, Anm. d. Red.) uns bzw. Zo. über » _____« Teltschik darüber informieren, wie das Procedere » _____« bezüglich der Genehmigung ablaufen soll. In der » _____« darauffolgenden Woche sollen Dr. Abels/Nohse sowie D./M.* » _____« nach Bonn zitiert werden. » _____« Es ist vorgesehen, daß uns das Einverständnis des » _____« Bundessicherheitsrates durch einen Staatssekretär und » _____« Teltschik mitgeteilt wird . . . Die Genehmigung für die » _____« »mittlere Lösung« soll erst vorangetrieben werden, wenn » _____« die Genehmigung für die »kleine Lösung« unter Dach und » _____« Fach ist . . . K. hat sich bereits dahingehend geäußert, » _____« daß wir auch mit der Genehmigung für die »mittlere » _____« Lösung« rechnen können. »

Die »kleine Lösung": Sie sah die Lieferung von U-Bootplänen und Expertenhilfe für rund 116 Millionen Mark vor. Die »mittlere Lösung«, rund 400 Millionen Mark, umfaßte zusätzlich die Lieferung von U-Boot-Komponenten. Die »große Lösung«, die Boote doch gleich ganz in Kiel bauen zu lassen, eine Lieblingsidee Kohls, hatten die Unternehmen zuvor wegen des Uno-Embargos verworfen.

Zoglmanns Einsatz lohnte sich. Der Strauß-Freund und Kohl-Bekannte veranschlagte seine Dienstleistung auf 1,5 Prozent der »mittleren Lösung«, knapp sechs Millionen Mark. Wohin die Summe überwiesen werden sollte, geht aus den Unterlagen hervor: _____« Zo. geht davon aus, daß die Provisionszahlungen auf » _____« ein ausländisches Konto (Schweiz oder Lichtenstein) » _____« geleistet werden, d.h. es dürfen keine Steuern anfallen. » _____« Das Konto wird Zo. uns noch aufgeben . . . Vor allem aber » _____« möchte man, daß bis etwa Mitte 85 alle Zahlungen » _____« geleistet sind. » _(* D = Klaus Ahlers, damals HDW-Chef; M = ) _(Peter Hansen-Wester. )

Neben Zoglmann hatten die Firmen einen weiteren Rüstungslobbyisten verpflichtet: Franz Josef Strauß. _____« Als ständiger Drängler im Hintergrund betätigt sich » _____« FJS, insbesondre bei K. FJS kennt die o.g. » _____« Terminsituation und die wesentlichen Zusammenhänge genau. »

Wie früh Helmut Kohl in die Geschäfte eingeweiht war, geht aus einem Strauß-Brief hervor, den die Staatsanwälte bei den Hausdurchsuchungen fanden.

Schon im Juli 1984 mahnte der Ministerpräsident aus München an, in der Sache sei »höchste Eile« geboten. In einem zweiten Schreiben vom 5. November 1984 erinnerte der Bayer Kohl an Absprachen, die der Kanzler nach einem Besuch des südafrikanischen Premiers Botha mit Strauß getroffen hatte. _____« In meinem Schreiben an Dich vom 31. Juli 84 habe ich » _____« darauf hingewiesen, daß Du mit mir der Auffassung warst, » _____« das Anliegen, das Dir und mir von dem damaligen » _____« Ministerpräsidenten . . . des betreffenden Landes » _____« vorgetragen wurde, positiv zu entscheiden, wobei es noch » _____« offen war, ob es zu einer kleinen oder zu einer größeren » _____« Lösung kommt. Professor Schreckenberger hat aufgrund » _____« meines Schreibens noch am 31. Juli 1984 Herrn Nohse von » _____« IKL in Lübeck und . . . auch anschließend Herrn Ahlers » _____« von HDW angerufen. Dabei wurde vereinbart: 1. Größere » _____« Lösung anstreben. 2. »Kleine Lösung« vereinbarungsgemäß » _____« wirksam werden zu lassen. 3. Nach den Parlamentsferien, » _____« also vor erster Lieferung am 6. Oktober 84, soll » _____« endgültige Genehmigung erfolgen . . . »

Das Kanzleramt versprach »wohlwollende Prüfung« - obwohl sich Bonn die Uno-Resolution 418 vom November 1977 zueigen gemacht hatte, wonach der Verkauf von Waffen oder Waffentechnologien nach Südafrika verboten war. Als einzige Vorsichtsmaßnahme vereinbarte Schreckenberger nach dem Strauß-Brief mit den Managern lediglich, die Vereinbarung dürfe nicht als Grundlage für eine »eventuelle Schadenersatzklage gegen die Bundesregierung« dienen, sollte der Handel aus irgendwelchen Gründen platzen. Um den Widerstand von Außenminister Genscher wegen des Uno-Embargos zu unterlaufen, empfahl Strauß Kohl, auf einen Trick der Rüstungsfirmen zurückzugreifen: Die offizielle Genehmigung sollte zunächst nur in Aussicht gestellt und erst später formell erteilt werden.

Vorteil: Die Firmen könnten dank des vagen Bescheids mit der Lieferung der Konstruktionspläne beginnen und Südafrika bei Laune halten. »Ich halte dies für einen Weg, die Sache zu einem guten Abschluß zu bringen. Auch Herr Genscher kann einer solchen Lösung zustimmen. Die Angelegenheit eilt sehr«, ließ Strauß den Kanzler wissen.

HDW und IKL lieferten prompt, und zwar auch noch, nachdem HDW 1985 angeblich die Order erteilt hatte, das Südafrika-Geschäft einzustellen. Zu diesem Zeitpunkt bekam die Bundesregierung Bedenken wegen internationaler Proteste.

Die Beamtenriege konzentrierte ihre Bemühungen darauf, alles unter der Decke zu halten. »Te. (Teltschik, - Red.) und Schrbg. (Schreckenberger) mußten Sch. (Schäuble) nochmals schriftlich über Projektvorgang berichten«, notierte sich HDW-Vorstand Hansen-Wester am 8. Januar 1986. Außerdem wolle »Zo. gemeinsam mit Waigel ein Gespräch mit Sch. führen«, um »die genaueren Hintergründe für Aktivitäten der Kieler Oberfinanzdirektion zu erfahren«.

Weil die Lieferungen ruchbar geworden waren, wollten die Politiker den schweren Verstoß gegen das Außenwirtschaftsgesetz als simple Ordnungswidrigkeit tarnen.

Sie schalteten deswegen nicht die Staatsanwaltschaft, sondern nur die Oberfinanzdirektion ein. »Überlegung im Kanzleramt (u. a. Schäuble)«, notierte sich Hansen-Wester die offizielle Strategie, »Vorgang über Strafbefehl offiziell zum Abschluß bringen. Ist laut Te. die eleganteste Lösung«.

Die Firmen zeigten sich nicht abgeneigt. »Sofern die politische Beerdigung des Projektes über ein Ordnungswidrigkeitsverfahren bewerkstelligt werden kann, ist dies für HDW/IKL akzeptabel«, schrieb Hansen-Wester in einem persönlichen Vermerk am 31. Oktober 1986 nieder. »Voraussetzung hierfür ist allerdings, daß die Höhe des Bußgelds akzeptabel ist.« Als die Firmen einen Strafbefehl von 50 000 Mark nicht akzeptieren wollten, beerdigte Soltenbergs Behörde kurzerhand das Verfahren. Ohne Strafbefehl, versteht sich.

Um das Bundesamt für Wirtschaft, ansonsten für Exporte dieser Art zuständig, sorgte sich den Notizen nach Friedrich Voss, Finanzstaatssekretär und vormals persönlicher Referent von Strauß. Laut Aktennotiz hielten »Zoglmann senior und Zoglmann junior Kontakt mit Staatssekretär Dr. Voss«, der Vater als Lobbyist, der Sohn als Rechtsbeistand von IKL, um sicherzustellen, »daß der Export kontrolliert abläuft«.

Das Verfahren gegen Teltschik wegen uneidlicher Falschaussage haben die Bonner Staatsanwälte vorerst eingestellt: aus formalen Gründen. Teltschiks Anhörung ist formal noch nicht abgeschlossen. Er hat im Oktober noch einmal die Chance, sich vor dem Untersuchungsausschuß zu erinnern. o