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Tschechien Enges Netz

Marktwirtschaftler Vaclav Klaus bringt sein Land an die Spitze der Reformstaaten. Die Linke scheint chancenlos.
• aus DER SPIEGEL 30/1994
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Der Autoverkäufer in PrIbram findet nur lobende Worte für den Regierungschef. »Ohne Vaclav Klaus könnte sich heute keiner so einen Wagen leisten«, sagt Lubos Stransky und wendet sich einem jungen Mann mit Aktenkoffer und der Figur eines Bodybuilders zu, der sich nach der Lieferfrist für den schnittigen Honda Civic erkundigt. Der Preis von 619 000 Kronen schreckt den Jungunternehmer keineswegs. Ein Durchschnittsverdiener müßte dafür acht Jahre arbeiten.

»Da sehen Sie den Aufschwung«, sagt Stransky und deutet stolz auf die Prazska ulice. Wo noch vor zwei Jahren postkommunistische Tristesse herrschte, pulsiert jetzt ein belebtes Fußgängerzentrum mit frisch renovierten Fassaden und bunten Schaufenstern.

Nicht nur in Prag, wohin ausländische Investoren und Touristen viel Geld pumpen, sondern auch in kleineren Städten ist der Boom der tschechischen Wirtschaft deutlich zu sehen: Überall wird renoviert, neu gebaut, werden neue Firmen eröffnet.

»Tschechien hat eindeutig die Führung der Reformstaaten im einstigen Warschauer Pakt übernommen«, sagt Jan Stankovsky, Experte des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung in Wien. Für 1994 sagen die Experten ein Wirtschaftswachstum von mindestens zwei Prozent voraus. Nur Polen liegt hier mit geschätzten vier Prozent vorn.

Doch auf allen anderen Gebieten ist Tschechien Klassenprimus. Die Inflation im Lande des Schriftsteller-Präsidenten Vaclav Havel beträgt neun Prozent. Die Notenbank verfügt über ein beruhigendes Devisenpolster von fünf Milliarden Dollar, ein restriktiver Sparkurs machte die tschechische Krone zur härtesten Währung Ostmitteleuropas.

Premier Vaclav Klaus, 53, betont denn auch gegenüber westlichen Politikern gern, daß sein Land für den Beitritt zur EU wirtschaftlich schon jetzt besser gerüstet sei als so mancher westeuropäische Mitgliedsstaat.

Begünstigt wurde das tschechische Wirtschaftswunder durch vergleichsweise vorteilhafte Ausgangsbedingungen: Das Industriepotential war zwar veraltet, doch dem der übrigen Oststaaten überlegen, hinzu kam eine niedrige Auslandsverschuldung. Die hatte allerdings eher politische als wirtschaftliche Gründe, meint Jan Stankovsky: »Im Gegensatz zu den Genossen in Polen und Ungarn haben die tschechischen Kommunisten nie versucht, sich die Gunst der Bevölkerung mit Hilfe von Auslandskrediten zu erkaufen, die in Konsumgüter flossen.«

Immerhin hatten sich die Tschechen, anders als Polen und Ungarn, nach 1945 zunächst freiwillig für den Kommunismus entschieden. Während in anderen Reformstaaten die Linke wieder an der Macht ist, werden in Tschechien Sozialdemokraten und Kommunisten kaum Chancen eingeräumt.

Trotz schmerzhafter Umbrüche, die vor allem unqualifizierte Arbeiter und Rentner treffen, geriet die rechte Regierungskoalition unter Vaclav Klaus nicht ins Schlingern. Sie kann sich nach allen Umfragen nach wie vor auf eine solide Mehrheit von 50 bis 60 Prozent stützen.

»Wenn die Regierungsparteien keine gravierenden Fehler machen, schließe ich einen Linksruck wie in Polen oder Ungarn aus«, sagt Richard Falbr, Chef des Dachverbandes der tschechischen Gewerkschaften CMKOS. Zufrieden konstatiert Falbr, daß die Rhetorik der Regierung radikaler ist als die Praxis: »Klaus redet von Marktwirtschaft ohne Adjektiva, aber in der Praxis nimmt er sehr wohl Rücksicht auf die Bedürfnisse und Ängste der Menschen.«

Ein Beweis: Die niedrige Arbeitslosigkeit, mit rund 3,5 Prozent eine Traumziffer - Polen: 15,7, Ungarn: 12,3, Slowakei: 14,4 - konnte nicht zuletzt dadurch erreicht werden, daß die maroden Industriegiganten nach wie vor durchgepäppelt werden.

Falbr führt die günstige Arbeitslosenbilanz eher auf die »Explosion des Dienstleistungssektors« zurück. Im Unterschied zu Polen oder Ungarn, wo schon vor der Wende Teile der Wirtschaft privatisiert waren, gab es in der Tschechoslowakei bis zur »samtenen Revolution« keinen privaten Sektor. Das schuf einen ungeheuren Nachholbedarf des Dienstleistungssektors, der freigesetzte Arbeitskräfte aufsog.

Ein Viertel der arbeitenden Bevölkerung ist heute in anderen Berufen tätig als vor dem Abdanken der Kommunisten. Autoverkäufer Stransky etwa diente noch unlängst als Hauptmann in der tschechischen Armee. »Dort gab es für mich keine Perspektive«, erklärt er. Geht alles gut, will Stransky sich in ein paar Jahren selbständig machen. Der Anteil des privaten Sektors am Bruttoinlandsprodukt liegt schon heute bei 60 Prozent.

»Wir waren selber überrascht, wie risikofreudig die Tschechen sind«, sagt Milan Horalek, Leiter eines Forschungsinstituts im Arbeits- und Sozialministerium in Prag. Die meisten warteten gar nicht erst auf staatliche Hilfe, sondern verließen sich auf eigene Initiative und Findigkeit.

Auch die alten Lenin-Jünger. Von den ersten 8000 Geheimdienstlern, die abserviert wurden, meldeten sich gerade 46 bei den Arbeitsämtern. Die übrigen fanden rasch auf eigene Faust Jobs, im Banksektor oder auch als Unternehmer. »Das ist natürlich in mancher Hinsicht bedenklich«, räumt Horalek ein, »andererseits sind wir froh - wenigstens bekämpfen sie nicht die Demokratie.«

Stolz verweist Horalek darauf, daß die Bedingungen für Arbeitslose in Tschechien härter sind als anderswo in Europa. Tschechische Arbeitslose haben nur sechs Monate Stütze von bestenfalls 60 Prozent des letzten Einkommens.

Manchem riecht das immer noch nach Wohlfahrtsstaat. »Das soziale Netz ist viel zu eng«, kritisiert JirI Lobkowicz, Unternehmer und Sproß eines der ersten Adelshäuser des Landes, der einen Teil seiner Besitzungen vom Staat zurückbekam. Ein Dorn im Auge sind Unternehmern auch die staatlich regulierten Löhne und Mieten.

Vaclav Klaus, im Westen als bedingungsloser Marktwirtschaftler bekannt, wird deshalb im eigenen Land heftig von rechts kritisiert. Er lasse die stählerne Härte einer Margaret Thatcher vermissen, keckern die Unternehmer.

Kritik an Vaclav Klaus und dem tschechischen Weg üben zudem die Visegrad-Partner Polen, Slowakei und Ungarn. Sie befürchten, daß die wirtschaftlich starken Tschechen im Alleingang nach Westeuropa stürmen.

»Das Abkommen von Visegrad hat keinen Sinn mehr«, sperrt sich Wirtschaftsminister Karel Dyba gegen alle Träume von einer engeren politischen Zusammenarbeit Tschechiens mit den östlichen Nachbarn, »wir brauchen keinen Armeleute-Klub.« Schon heute orientiert sich der Außenhandel nach Westen. Mit Deutschland macht er 30 Prozent des Gesamtvolumens aus, mit den EU-Staaten insgesamt 60 Prozent. Für Ungarn bleiben nur noch magere 3, für Polen 6 Prozent.

Vaclav Klaus läßt keinen Zweifel daran, daß seine Regierung nicht gewillt ist, die Vorreiterrolle der Reformer abzugeben. Die postkommunistischen Länder ordnet der Premier in drei Gruppen ein: Eine sitzt noch im Wartesaal des Spitals und glaubt, sie könne die nötige Operation vermeiden und die Probleme mit Quacksalberei kurieren. Die zweite liegt im Operationssaal und macht gerade einen schwierigen Eingriff durch. Die dritte Gruppe aber hat diesen schon hinter sich und sammelt im Rehabilitationszentrum neue Kräfte.

Klar doch, wo Klaus sein Tschechien sieht. »Wir sitzen im Fitneßzentrum.« Y

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