Entspannung: Moskau unter Zeitdruck - DER SPIEGEL
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Entspannung: Moskau unter Zeitdruck

Eine unheilbare Wirtschaftsmisere, ein bröckelndes politisches System; zugleich aber eine gewaltige Rüstung und imperiales Ausgreifen in die Welt: In der Sowjet-Union ringen Entspannungsfreunde und Isolationisten um die richtige West-Politik. Breschnew steht unter Zeitdruck, Willy Brandts Besuch scheint es zu beweisen.
• aus DER SPIEGEL 28/1981
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Der Genosse Jagodkin, Stadt-Parteisekretär von Moskau und ZK-Kandidat, enthüllte, was im Sowjetreich eine Art Staatsgeheimnis ist: daß es in der großen KPdSU koexistenzwillige Tauben und isolationistische Falken gibt.

Die einen, laut Jagodkin die »gefährlicheren«, seien Anhänger der »Theorie der Entspannung«, voll »opportunistischer Illusionen« und »ideologischer Sorglosigkeit«. Ihnen gegenüber ständen die Befürworter eines »dogmatischen Negativismus«, die davor warnten, »sich mit den Imperialisten an einen Konferenztisch zu setzen«.

So beschrieb der Funktionär vor dem Moskauer Historischen Institut den Zustand seiner KPdSU. Es war einige Monate vor dem historischen Gipfel in Helsinki, der »Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa« im August 1975.

In Europa wirkten sich die Ostverträge der sozialliberalen Bonner Regierung aus, Amerika zog aus Vietnam ab. Die Entspannungspolitik schien einer unabsehbaren Zukunft sicher, obschon damals schon klar war, daß diese Politik in der Kapitale des alternden Sowjetreiches viel umstrittener sein mußte als im Westen.

Seither ging es mit der Entspannung bergab und mit der Rüstung bergauf. Seit dem Sowjet-Einfall in Afghanistan wurde gar wieder von Krieg geredet, undenkbar noch zur Zeit von Helsinki.

Wenn die neuen Signale, die Staats- und Parteichef Leonid Breschnew vorige Woche seinem Gast Willy Brandt mit auf den Weg nach Westen gab, Licht am Ende des Tunnels verheißen, würden sie auch bedeuten, daß an der sowjetischen Staatsspitze derzeit die Tauben wieder Raum gewonnen hätten -- nach einem wechselhaften Machtgerangel, das für den Westen immer nur an spärlichen, oft widersprüchlichen, in jedem Fall interpretationsbedürftigen Indizien zu verfolgen ist.

Denn im Sowjetreich gibt es keine öffentlich zugänglichen Informationen über Sicherheit und Rüstung, keine öffentlichen Diskussionen über strategische Fragen und erst recht keine pazifistischen Bewegungen. Bedenken gegen die Risiken eines neuen Kalten Krieges wie der Entspannung sind der engsten Führungsspitze vorbehalten, nur hinter verschlossenen Türen artikuliert.

Kreml-Kenner waren schon 1972 aufmerksam geworden, als ein in Moskau erschienener Sammelband »Der Marxismus-Leninismus über den Krieg und die Armee« Lehrsätze verkündete, die der in Blüte stehenden »ntspannung zuwiderliefen: Der Kernwaffenkrieg hat nicht aufgehör«, » ein Instrument der Politik zu sein, wie das von einer » » überwiegenden Mehrheit der pazifistischen » » Anti-Kriegsbewegungen in der bürgerlichen Welt behauptet » » wird. Marxisten-Leninisten aber lassen sich nicht verwirren, » » indem sie die Frage aufwerfen, ob ein thermonuklearer Krieg » » ein erlaubtes politisches Mittel wäre. »

Und 1976 pries die Moskauer »Kriegs-Enzyklopädie« ein »Aktionsprogramm zur Gewährleistung der militärisch-technischen Überlegenheit über die bewaffneten Kräfte der möglichen Gegner«.

Solchen Gedanken widersprach Breschnew zum erstenmal 1977 in Tula vor Sowjet-Arbeitern, die wegen der schlechten Versorgungslage in einer Art Streik ihre Lohntüten nicht mehr hatten entgegennehmen wollen: Er dementierte jedes sowjetische Streben nach militärischer Überlegenheit.

Im Jahr darauf verabredete er in Bonn mit Kanzler Schmidt ein »annäherndes Gleichgewicht« an Waffen auf möglichst niedrigem Niveau -- eine S.91 klare Absage an die Aufrüster daheim, die Breschnew, der kein Alleinherrscher ist, nicht leichtgefallen sein dürfte. Auf dem Februar-Parteitag von 1981 dann nannte Breschnew »gefährlichen Wahnwitz« auch das Unterfangen, »einander im Wettrüsten überrunden zu wollen«.

Konfrontiert mit dem Zitat aus der noch gültigen Kriegs-Enzyklopädie, Pflichtlektüre jedes Sowjet-Offiziers, sagte Breschnews Amerika-Experte Arbatow, ein Entspannungsfreund, dieses Frühjahr dem SPIEGEL: »Machen Sie mich doch nicht verantwortlich für alles, was irgendein pensionierter Oberst geschrieben hat. Außerdem hat sich in den letzten Jahren ja einiges verändert in der Welt.«

Die Enzyklopädie war freilich nicht von irgendeinem Oberst a. D. herausgegeben worden, sondern von Verteidigungsminister Marschall Gretschko, der inzwischen verstorben und durch den Rüstungs-Ingenieur Ustinow ersetzt ist.

Kein Zweifel, Breschnew und seine nächsten Mitarbeiter fürchten, anders offenbar als manche Militärs, die neue ost-westliche Entfremdung, das Wettrüsten und wechselseitige Streben nach militärischer Überlegenheit. ZK-Funktionär Portugalow gab sich voriges Jahr optimistisch, wer die Oberhand behalten würde -- nicht die Sicherheitsfanatiker und Aufrüster: Breschnews Partei sorge »schon dafür, daß manche Bäume nicht in den Himmel wachsen«.

Doch so sicher war das damals und ist es auch heute nach Breschnews neuem Angebot an Brandt nicht. Denn wenn schon Kalte Krieger im prosperierenden Westen über die angeblichen Nachteile klagen, die mit der Entspannung verbunden seien, den Kalten Kriegern im Osten müssen die Risiken -- und durchaus nicht eingebildete -immens erscheinen.

Die große Hoffnung der Kreml-Entspanner, das wirtschaftlich immer tiefer fallende System, das die materiellen Bedürfnisse seiner Menschen immer schlechter erfüllen kann, durch West-Milliarden flottzumachen, hat sich nicht erfüllt. Zu bodenlos scheint dem Westen das Faß, zu verrückt das Risiko, Milliarden -- wie im Fall Polen -a fonds perdu in aberwitzig ineffizienten Ostwirtschaften versickern zu lassen.

Dafür bekam der Osten die Negativseite der Annäherung, für den Westen absolut ungefährlich, mit voller Wucht zu spüren: Austausch und Kooperation schufen Vergleichsmaßstäbe, die wiederum das Bedürfnis nach West-Standards weckten -- bei Konsum, Freizügigkeit, Freiheit.

Die dekompositorischen Folgen nagen am Sowjet-System -- Dissidenten rührten sich, Minderheiten forderten Rechte --, vor allem an der Peripherie des Reichs, und hier wiederum, mit existenzbedrohender Sprengkraft, in Polen: Zum erstenmal führte die Wirtschaftsmisere eines sozialistischen Staates dazu, daß die heiligste Kuh des Marxismus-Leninismus, das Machtmonopol der Partei, dahinstarb.

Diese traurige Bilanz war für Breschnew und seine Anhänger wohl nur vertretbar, wenn sie Erfolge auf anderen Gebieten vorweisen konnten: eine Militärmacht, die alle Gegner in die Schranken weisen kann, großartige Unternehmungen auf fernen Kontinenten, in Afrika und Südostasien zumal, eine schwimmende Wehr auf allen Ozeanen, Raketen am Himmel, Satelliten im Weltraum.

Daß dieses Ausgreifen in die Welt für den Westen imperiale Züge a la Wilhelm II. trug, während es für Moskau wohl eher Entlastung gegenüber der einbrechenden Heimatfront war, komplizierte den Fortgang der Entspannung.

»Ich weiß nicht, wo Angola liegt«, erklärte Breschnew 1976 dem Unterhändler Kissinger, als der in Moskau eben darüber reden wollte.

Breschnew verwies ihn an Außenminister Gromyko, der empfahl, der Gast müsse erst einmal mit den Angolanern selbst und mit den Kubanern sprechen. Darauf Kissinger: »Dafür werden Sie uns bezahlen. Es kann einige Zeit vergehen, aber Sie werden bezahlen.«

Abgesehen von solchen Verständigungsschwierigkeiten war für den Bestand der Entspannungsfraktion im Kreml riskant, daß die Sowjet-Politiker von ihren Militärs über das Ausmaß der eigenen Rüstung gelegentlich im unklaren gelassen wurden.

Henry Kissinger berichtet, daß bei den Salt-Verhandlungen sowjetische Militärexperten die Amerikaner beiseite nahmen und dringend ersuchten, nicht ihren ganzen Kenntnisstand über die russische Rüstung so offen vor den zivilen Sowjet-Teilnehmern darzulegen. Einer der Zivilisten war ein Politbüro-Mitglied, der Außenminister Gromyko.

Heute noch fällt auf, daß sowjetische Gesprächspartner sich stets auf westliche Daten über die Ost-Rüstung beziehen, einschließlich der westlichen Fehler, auch zuungunsten der sowjetischen Seite.

Im Moskauer Kulissengeschiebe errangen Verhandlungskritiker hin und wieder Einbrüche. Als die Nato 1979 ihre Nachrüstung erwog, drohte Gromyko ultimativ, daß der Beschluß die S.94 Grundlagen für weitere Abrüstungsverhandlungen zerstöre. Doch Botschafter Semjonow wiegelte gleich wieder ab: In Haydns Sinfonie mit dem Paukenschlag folge bekanntlich auf die Pauke noch ein dritter Satz, moderato.

Gleich darauf marschierten die Sowjets im neutralen Afghanistan ein und lieferten damit den US-Falken ein überzeugendes Argument für den angeblich ungezügelten Appetit der Moskowiter.

Nach dem Regierungswechsel in Washington reiste Breschnews US-Experte Arbatow dorthin, um gut Wetter zu machen. Derweil fuhr ihm in Moskau ein Mann in die Parade, der sich oft schon durch rüde Sprüche ausgewiesen hatte: Parteisprecher Samjatin.

Arbatow und Samjatin trugen -einzigartig für die Sowjet-Union -- ihren Dissens in der Einschätzung Amerikas öffentlich aus: Am 4. Mai schrieb Arbatow in der »Prawda«, noch sei die Linie der Reagan-Administration gegenüber der UdSSR nicht klar, man müsse erst einmal abwarten, welche Taten den Wahlkampfworten folgen würden.

Darauf antwortete Samjatin in einer Fernsehsendung, er sei im Gegensatz dazu überhaupt nicht der Ansicht, daß die neue US-Regierung ihre Außenpolitik erst klarmachen müsse. Vielmehr sei die Reagan-Administration deutlich und »manisch« bestrebt, das Wettrüsten anzuheizen, militärische Überlegenheit zu gewinnen und »die starke Hand der Sowjet-Union zu testen -so wie einst Hitler-Deutschland«.

Samjatins Votum: Die UdSSR solle keine Zeit mehr mit Warten verschwenden, sondern schon jetzt die notwendigen Schlußfolgerungen ziehen. Dazu schüttelte Samjatin vor seinen einheimischen TV-Zuschauern die Fäuste: »Auf jede Aktion muß prompt eine gleichwertige Reaktion erfolgen!«

In Moskau weiß die rechte Faust offenbar nicht immer, was die linke tut, ähnlich wie in Washington unter Carter und Reagan: Auf der Helsinki-Nachfolgekonferenz in Madrid widersetzte sich Vize-Außenminister Iljitschow, der sowjetische Delegationsführer, beharrlich westlichen Vorschlägen für eine Ausdehnung der »vertrauenbildenden Maßnahmen« (Kontrolle von Truppenansammlungen und Manövern, Inspektionsflüge) über eine 250-Kilometer-Grenze beiderseits der Ost-West-Trennungslinie hinaus. Er widersetzte sich auch noch Anfang Februar.

Doch am 25. Februar erklärte sich auf dem Parteitag der KPdSU in Moskau Breschnew plötzlich bereit, das Kontrollgebiet bis zum Ural zu erweitern, allerdings ohne die vom Westen erwartete Gegenleistung zu nennen.

Am 11. Juni rückte Iljitschow in Madrid von Breschnews Vorschlag wieder ab, sprach nur noch von einer »angemessenen Erweiterung« des Kontrollraums, als ob Moskau an der geplanten europäischen Abrüstungskonferenz jedes Interesse verloren hätte. Am Tag darauf revozierte er.

Anders Breschnews Vertrauter Arbatow. In Moskau nach dem Vorschlag seines Chefs über einen Baustopp für weitere Mittelstrecken-Raketen befragt, äußerte Arbatow, ein Moratorium bei Beginn von Verhandlungen sei eine »Restriktion für die Sowjet-Union, während es den Westen bis 1983 nicht einschränkt. Also haben wir eine Beschränkung für uns selbst vorgeschlagen«.

Der frühere US-Außenminister Vance hörte daraus einen neuen Ton --Selbstbeschränkung der UdSSR, einseitig, ein Entgegenkommen mithin.

In der Tat fiel auf, mit welcher Dringlichkeit Moskau immer wieder Verhandlungen forderte, um so hektischer und polemischer, je länger Washington sie hinauszögerte. Was aber die Hardliner um Ronald Reagan lediglich als taktischen Schachzug Moskaus ansahen, reflektierte in Wahrheit ein existenzielles Bedürfnis der Sowjet-Führer.

Sie wenden heute womöglich schon an die 50 Prozent ihres Staatshaushaltes für Rüstung auf. Die Arbeitsproduktivität in der Sowjet-Industrie ist halb so hoch wie in der amerikanischen, der Lebensstandard der Bevölkerung sinkt. Dreimal sprach Breschnew seinen Gast Brandt auf schlechte Ernteaussichten an -- Rußlands Kernproblem.

Entlastung ist nur durch Begrenzung der Rüstungsausgaben möglich. Ein sich noch steigernder Rüstungswettlauf aber, wie ihn die Reagan-Leute zur Domestizierung Moskaus anpeilen, könnte die immens leidensfähigen und mit ihren Herren geduldigen Russen an Grenzen der Zumutbarkeit nach polnischem Vorbild führen.

Das polnische Vorbild wiederum zeigt vor allem eines: wie weit es mit der Sowjetmacht auf ihrem Glacis schon gekommen ist. Vor die Wahl gestellt, das Machtmonopol der polnischen Partei durch gewaltsamen Sowjet-Eingriff zu retten und sich dabei die unkalkulierbaren Risiken eines Krieges im eigenen Lager zuzuziehen, oder aber dieses Machtmonopol weiter verfallen zu lassen, entschied sich die Kreml-Spitze bislang abzuwarten -obschon die dabei auftretenden Risiken gleichfalls hochgefährlich sind.

Die Argumente der Kreml-Tauben, die Rüstungsbegrenzung mit dem Westen auch um einen vergleichsweise hohen Preis anzustreben, könnten angesichts der polnischen Zwangslage und des noch nicht verdauten Afghanistan-Abenteuers schlagend gewesen sein.

Ob damit die Entspannung schon gerettet wäre, ist keineswegs sicher, die Gefahr nicht von der Hand zu weisen, daß Reagans Leute die Preise erhöhen, wenn sie sich in ihrer Behauptung bestätigt fühlen, daß man mit den Sowjets nur hart umzuspringen brauche, damit sie klein beigeben.

Diese Annahme könnte für den Nachrüstungsbeschluß stimmen -- und für andere Fälle falsch sein. Denn der Zeitdruck, unter dem sich Breschnews Anhänger fühlen, lastet in einem Punkt auch auf dem Westen:

Der sowjetische Generalsekretär ist 74 Jahre alt und hatte schon Phasen, in denen er nicht mehr vorzeigbar war. Wer nach ihm kommt, ist ungewiß. S.95 Königsmacher waren seit Stalins Tod aber stets jene Männer, die speziell für die Sicherheit der UdSSR verantwortlich sind.

So konnte der Bonner Bote Egon Bahr durchaus den richtigen Eindruck erhalten haben, als er im Mai in Moskau war. Er stellte fest, man sei dort so etwas wie »ratlos, was man tun kann«.

S.90

Der Kernwaffenkrieg hat nicht aufgehört, ein Instrument der Politik

zu sein, wie das von einer überwiegenden Mehrheit der pazifistischen

Anti-Kriegsbewegungen in der bürgerlichen Welt behauptet wird.

Marxisten-Leninisten aber lassen sich nicht verwirren, indem sie die

Frage aufwerfen, ob ein thermonuklearer Krieg ein erlaubtes

politisches Mittel wäre.

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