SPD »Es gibt kein Kaninchen«
Die Kinder winkten, die Soldaten salutierten, und selbst die Straßenköter bestaunten blinzelnd diese merkwürdige Truppe, die sich da am vergangenen Donnerstag durch ihre staubige, vom Krieg zerfetzte Stadt schob. Der deutsche Kanzler in Kabul - nach der kürzlichen Rückkehr des Königs schon wieder so eine Sensation für die Einwohner der afghanischen Millionenstadt.
Gerhard Schröder war gekommen, um aufmunternde Worte zu sprechen ("Ich sehe, wie hier die Hoffnung wächst") und zusammen mit Franz Beckenbauer Fußbälle an Schulkinder zu verschenken. Mit dem Besuch des Bundeswehrkontingents warb er auch ein bisschen für sich selbst.
Lächelnd streckte der Gast aus dem fernen Berlin sein Gesicht den Soldaten entgegen, die sich ihm zu Hunderten mit ihren Digitalkameras näherten. Am Ende gab es sogar noch ein Gruppenfoto vor einem Spürpanzer.
Sieben Flugstunden von der Heimatfront präsentierte sich der Kanzler, wie er sich am liebsten sieht: als Tatmensch, Menschenfreund und Sonnyboy - von oben strahlte die Sonne, von der Seite der deutsche Fußballkaiser. Sein Resümee klang danach wie eine Werbebotschaft für die Bundestagswahl am 22. September: »Mein Eindruck ist, dass man angesichts der klasse Arbeit, die gemacht worden ist, nicht einfach sagen kann: Das war es.«
Doch mit Fernsehbildern und Feldpost aus Kabul allein dürfte Schröder das Blatt kaum noch wenden. Vier Monate vor der Wahl befällt die SPD-Spitze angesichts einer niederschmetternden Zwischenbilanz eine Art Panikstarre: Die Wahlkampfstrategie der »Kampa« geht an der Gemütsverfassung der Bevölkerung vorbei, und der Kanzler scheint sich mit Auftritten fern der Heimat oder einer Debatte über die Nation Antworten auf Fragen zuzuwenden, die derzeit keiner stellt.
Den Genossen läuft die Zeit davon. Die 36 Prozent Wählerstimmen für die SPD, die das ZDF-»Politbarometer« am vergangenen Freitag verkündete, klingen besser, als sie
sind. Denn das eigentliche Ergebnis auf die Sonntagsfrage ("Wen würden Sie wählen, wenn am Sonntag Wahl wäre?") ergab nur 33 Prozent für die SPD und wurde dann »gewichtet«, wie die Wahlforscher den kleinen Aufschlag nennen, mit dem sie der Realität glauben näher zu kommen. Doch auch diese 36 Prozent würden bestenfalls ausreichen, um die SPD zum Juniorpartner unter einem Kanzler Edmund Stoiber zu degradieren.
Noch vor dem Parteitag Anfang Juni muss daher die Aufholjagd Erfolge bringen. Die Mobilisierung der eigenen Truppen steht für den Kanzler jetzt auf dem Programm. Viel zu viele Genossen, so Schröders Eindruck, schauten gebannt auf den Artisten auf dem Hochseil. Aus Zuschauern will er in den kommenden Wochen Akteure machen.
Aber wie lässt sich das bewerkstelligen? Sogar den kampf- und parolenerprobten Generalsekretär Franz Müntefering ("Wir müssen den Helm fester schnallen") plagen ernste Zweifel. Zerknirscht räumte er ein, die Verantwortlichen in der Partei hätten »Fehler gemacht - das ist doch klar«.
Der Kanzler, letzte Hoffnung der Partei, wirkt angespannt. Eine Art Galgenhumor schien ihn beflügelt zu haben, als im Präsidium vergangenen Montag ein Teilnehmer die Umfragewerte der SPD - nach seinem Kenntnisstand 32 Prozent - beklagte, und Schröder ihn korrigierte, indem er halblaut lakonisch die Zahl »31« in die Runde warf.
Reglos vernahm der Regierungschef, wie der niedersächsische Ministerpräsident Sigmar Gabriel fast schon flehte: »Gibt es nicht noch ein Kaninchen, das wir aus dem Hut zaubern können?« - und die Genossin Heidemarie Wieczorek-Zeul bitter präzisierte: »Wir brauchen nicht eins, wir brauchen drei.« Tags darauf fasste Müntefering vor Journalisten die Diskussion schonungslos in einem einzigen Satz zusammen: »Es gibt kein Kaninchen.«
Das Eingeständnis klang wie eine Bankrotterklärung. Vor der heißen Phase des Wahlkampfs sind der Generalsekretär und sein Bundesgeschäftsführer Matthias Machnig mit ihrer Strategie, nach Kräften zu polarisieren, in der Sackgasse gelandet.
Denn der Herausforderer Stoiber tut einfach nicht, was sie von ihm erwartet haben. Anscheinend unbeeindruckt von den Attacken der SPD-Wahlkampfzentrale, die ihn zunächst einen »Spalter« und »Polarisierer« nannte, verkauft sich der CSU-Chef als »Mann der Mitte« - und lässt die Angreifer so ins Leere laufen.
Vor vier Jahren hatten die Genossen mit ihrem Leitmotiv, »nicht alles anders, aber vieles besser« machen zu wollen, die Interessenlage der Deutschen auf den Punkt gebracht. Helmut Kohl sollte weg und ein Modernisierer her, der die kleinen Leute zu schonen versprach - eine Stellenbeschreibung wie maßgeschneidert für Schröder.
Doch in der ablaufenden Legislaturperiode hat das Einfühlungsvermögen der großen Regierungspartei spürbar gelitten. Häufig stolpert sie über selbst aufgestellte Hindernisse. Als die SPD kürzlich das Plakat »Der Aufschwung kommt« präsentierte, rutschte am selben Tag der Ifo-Geschäftsklima-Index erstmals seit Oktober um einen Prozentpunkt ab.
Während Schröders Kampagneros die Wende beschwören, verkünden auch andere Konjunktur-Indikatoren eher Düsteres: 4,024 Millionen Arbeitslose im April, gleichzeitig sackt die Volksaktie Telekom auf einen Tiefstand. Als der Kanzler vergangene Woche den Spaten zum Bau des neuen BMW-Werks in Leipzig ins Erdreich rammte, reagierte die als Pulsmesser in Baubuden und Betriebskantinen fungierende »Bild«-Zeitung mit der Schlagzeile: »Es wird und wird nicht besser«.
Doch statt die Angst der Menschen vor dem Jobverlust auf die Agenda zu setzen, philosophierte Schröder am vorigen Mittwoch im Willy-Brandt-Haus über »Nation, Patriotismus, Demokratische Kultur« in Deutschland - und das ausgerechnet am 8. Mai, dem Datum der Kapitulation des NS-Staats. Die »Kampa« hatte die Inszenierung mit dem umstrittenen Schriftsteller Martin Walser für einen cleveren Schachzug gehalten (siehe Seite 202).
Damit wollten die SPD-Strategen einem von ihr fest vorhergesagten Aufguss der »Leitkultur«-Debatte der Union begegnen - aber der Disput blieb bislang aus, und die SPD holte sich ohne Not eine gefährliche Themenstellung ins Haus. Der Zentralrat der Juden in Deutschland protestierte, viele Zuschauer lauerten nur auf ein missdeutbares Wort.
Der Kanzler hält daher auch nicht viel von den fein ziselierten Strategien, die in der Kampa ersonnen werden, er empfindet sie zuweilen als künstlich, da sie sein Tun eher verfremden. Er wünscht sich mehr Pragmatismus auch in Wahlkampfzeiten und weniger Gedankenspiele über das, was der Gegner tun oder nicht tun könnte. Und eine Strategie, die ihn zwingt, ein Phantombild von Stoiber zu bekämpfen, will ihm nicht behagen.
Dass ausgerechnet ein Untergebener ihn in ein derartiges Korsett zwingen will, nervt ihn natürlich auch. »Ich eigne mich prinzipiell nicht als Gefolgsmann«, sagte Schröder am vergangenen Mittwoch in der Diskussion mit Walser.
Zwischen Wahlkampfplaner Machnig und dem Objekt der Planung, Gerhard Schröder, herrscht außerhalb der unvermeidlichen Gremiensitzungen ohnehin beredtes Schweigen. Die persönliche Zuneigung bewegt sich um den Gefrierpunkt.
Auch an der Basis der Partei hat Machnigs Kampa an Zustimmung verloren. Die Parlamentarischen Geschäftsführer aus den Landtagen traten vor zwei Wochen nach einer Tagung in Mecklenburg-Vorpommern verstört den Heimweg an. »Die Kampa-Leute haben uns nur erzählt, wie klasse alles ist«, stöhnte ein Teilnehmer. »Da kam nichts Neues. Die sind ganz offensichtlich auf den Stoiber nicht eingestellt.«
Ratschläge der Genossen aus der Provinz waren nicht gefragt, und auch nach einem Treffen der Landes- und Fraktionssprecher in Hamburg klagte ein Genosse, die »Kommunikation« gehe »immer nur in eine Richtung. Ein Austausch ist da gar nicht erwünscht«.
Schröder mimt nach außen den bekannten Profi. Beim Anblick einer Kamera setzt er reflexhaft sein charmantes Lächeln auf, während Mitarbeiter und Gesprächsteilnehmer ihn jenseits des Rampenlichts als reizbar, verschlossen und auch gegenüber Wohlmeinenden als misstrauisch erleben. Selbst Vizekanzler Joschka Fischer rätselt vor Vertrauten: »Was ist nur mit ihm los?«
Zu den wenigen Souffleuren, die bei Schröder noch auf offene Ohren stoßen, zählt der Ex-Wahlkampfberater und ehemalige Kanzleramtschef Bodo Hombach. Als der ihm vorvergangene Woche bei einem Abendessen die ganze Palette der Pannen in der SPD-Kampagne auflistete, reagierte der Gesprächspartner erstaunlich matt: Das habe er nicht gewusst oder nicht gemerkt - oder er sei nicht dabei gewesen.
Ausgerechnet im Bundestagswahlkampf fehlt dem roten Regenten eine starke Truppe. Loyale und zuverlässige Helfer für die Tagesarbeit reichten ihm bislang aus. Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier ist zwar ein erstklassiger Administrator und vor allem Schmied von Kompromissen, aber kein Wahlkampfstratege. Müntefering und Machnig verfügen über Intimkenntnisse der SPD, ticken aber häufig anders als ihr Parteivorsitzender. Gemeinsam entwickelte dieses Trio im Auftrag Schröders die Kampagnen-Konzeption - und jetzt ärgert sich der Hauptmatador, dass er sich selbst zu wenig Zeit dafür nahm.
Statt die Kräfte zu konzentrieren, verzettelt sich die Wahlkampfleitung in Nebensächlichkeiten. Tagelang stritten Kanzleramt und »Kampa« vorige Woche über die Frage, ob bei Schröders Rede vor 800 Bundestagskandidaten, Abgeordneten und Funktionären diesen Montag in Berlin auch Journalisten zugelassen werden. Müntefering war dagegen, Steinmeier dafür.
Schröder wollte keine interne Veranstaltung, bei der jeder Druck ablassen darf und alle Beschwerden später in der Zeitung stehen. Dann lieber Öffentlichkeit und damit die Chance auf einen Motivationsschub für die gesamte SPD, so sein Kalkül.
Für Müntefering ist der Montagsauftritt der Beginn des »Vorwahlkampfs«. Die 800 Zuhörer sollen sich von einem die Hemdsärmel aufkrempelnden Parteichef wachrütteln lassen. »Die Mobilisierung kann und muss besser werden«, verlangt der General.
Auch die vorschnelle Losung »Ich oder der« wird nun unterfüttert. Der Kanzler weiß, dass Kandidat und Gegenkandidat sich erst anhand von Themen und Thesen beweisen müssen, bevor die Personalisierung in der Endphase beginnt. Über Familien und deren Förderung will er reden, die drängender gewordenen Globalisierungsängste aufgreifen, sich den Gewerkschaften und damit der Stammklientel der SPD als Wahrer ihrer Interessen empfehlen.
Quasi als Hintergrundbeleuchtung dient der neue Nationalismus, der in Europa grassiert, der mit Jörg Haiders Wahlerfolg in Österreich begann und der sich bei den französischen Präsidentschaftswahlen fortsetzte. Hier will Schröder sich als Alternative, als moderner Europäer präsentieren, sodass Persönlichkeit und politische Grundüberzeugung als Symbiose verstanden werden. Der Wähler soll spätestens am Wahltag den Unterschied erkennen, wenn es heißt: ich oder der.
Schröder steht der größte Kraftakt seiner Karriere bevor, will er die ersehnte Kehrtwende noch schaffen. Auf ihn kommt es jetzt an - aber nicht auf ihn allein. Der Kanzler brauche »bessere Konjunkturdaten, Fehler des Gegners und wohlwollendere Medien«, sagt ein skeptischer SPD-Spitzenmann - und obendrein eine Partei, »die geschlossen hinter ihm steht«. ULRICH DEUPMANN,
HORAND KNAUP, GABOR STEINGART
* Mit dem afghanischen Ministerpräsidenten Hamid Karzai.
