Es wird kalt - DER SPIEGEL
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OSTPOLITIK Es wird kalt

• aus DER SPIEGEL 15/1971
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Leonid Breschnew verkündete das Ende einer Bonner Illusion, die er selber genährt hatte. Jedenfalls war dies letzte Woche die Interpretation, die im Bonner Kanzleramt über die Rede des sowjetischen KP-Chefs umlief.

Am 12. August letzten Jahres hatte der starke Mann im Kreml bei seinem Gespräch mit Bundeskanzler Brandt den Eindruck hinterlassen, ihm sei daran gelegen, dem 24. Parteitag der KPdSU den ratifizierten deutsch-sowjetischen Gewaltverzichtsvertrag als persönlichen Erfolg zu präsentieren. Brandts Ostexperten entnahmen Breschnews Andeutungen, der Kreml-Chef werde diesen Erfolg mit einer für Bonn befriedigenden Berlin-Regelung honorieren.

Am 30. März, dem ersten Tag der Moskauer Heerschau, verkündete Breschnew die »einfache Wahrheit": Wenn Bonn den Vertrag nicht bald ratifiziere, werde eine »neue Vertrauenskrise« ausbrechen. Von einer für Bonn annehmbaren Berlin-Regelung war nicht mehr die Rede.

Seit Mitte letzter Woche richtet sich die Bundesregierung, die noch vor einem Monat fest an den Erfolg glaubte (Brandt-Sprecher Ahlers damals: »Wir kriegen die Verträge ratifiziert"), darauf ein, mit einem harten Breschnew zu leben -- sie rüstet sich sogar für den Fall einer ostpolitischen Katastrophe.

Nach neuem Bonner Zeitplan ist mit dem Beginn von erfolgversprechenden Berlin-Verhandlungen nicht mehr vor Herbst dieses Jahres zu rechnen, mit der Regelung selber und der davon abhängigen Ratifizierung der Ostverträge kaum vor dem nächsten Jahr.

Erstmals halten es die Ostplaner sogar für möglich, daß die Berlin-Verhandlungen scheitern und die Brandt-Regierung deshalb darauf verzichten wird, die Ostverträge dem Bundestag vorzulegen.

Die beiden zuständigen Minister, der innerdeutsche Ressortchef Egon Franke und Kanzleramts-Boß Horst Ehmke, Vorgesetzter von Ost-Unterhändler Egon Bahr, basteln für den Fall einer Katastrophe bereits an einer Ausrede: Die Bundesregierung habe ihr Bestes zur Sicherung des Friedens getan, sei jedoch an der Unnachgiebigkeit der Sowjet-Union in Berlin gescheitert.

Und Presseamts-Vize Rüdiger von Wechmar weiß auch schon, wie sich die Regierung entschuldigen soll: »Dann können wir sagen, wir sind hart geblieben, die Kommunisten sind schuld.«

Selbst die allzeit optimistischen Ostexperten Im Palais Schaumburg und im Auswärtigen Amt geben heute zu, daß sie den Handlungsspielraum der Sowjet-Union über- und das Gewicht der DDR im Ostblock unterschätzt hatten.

Verhängnisvoll wurde der Irrtum nach den polnischen Arbeiterunruhen, die Ulbrichts Position im sozialistischen Lager gestärkt und damit auch seiner Warnung vor einem Arrangement auf Kosten der DDR noch mehr Gewicht gegeben hatten.

Mit dem Machtzuwachs des DDR-Herrn verwandelte sich das von Bonn -- ohne zwingenden Grund -- hergestellte Junktim zwischen Berlin-Regelung und Vertrags-Ratifizierung endgültig in eine ostpolitische Fessel. Und der zweite deutsche Staat, der eigentlich durch das Junktim diszipliniert werden sollte, rückte zum Schiedsrichter über die Ostpolitik auf -- wenigstens soweit die Berlin-Frage ansteht.

Ulbricht stellte Bedingungen, die von seinem russischen Verbündeten in den Viermächte-Gesprächen über Berlin unterstützt wurden, denen die Westvertreter aber nicht zustimmen wollten.

Die Kernforderungen der DDR-Oberen und ihres russischen Fürsprechers in der Berlin-Runde der vier Botschafter, Pjotr Abrassimow: Bonn müsse auf jegliche politische Präsenz in Berlin verzichten. Erst danach könne über den westlichen Wunsch nach ungehindertem Zugang zur alten Reichshauptstadt verhandelt werden.

Überdies stärkte Bonner Entschlußlosigkeit die Position der Gegenseite. Vergebens hatten die drei Westalliierten in ihrem Positionspapier von Anfang des Jahres einen Kompromiß zur Präsenz-Frage zu formulieren versucht. Bundestagsausschüsse und Bundestagsfraktionen -- so ihr Vorschlag -- sollten nur noch dann in Berlin tagen dürfen, wenn sie sich mit West-Berliner Problemen befassen.

Doch die Bundesregierung erhob Einspruch, weil sie fürchtete, schon dieses Zugeständnis werde von der CDU/CSU-Opposition, deren Ausschußvorsitzende und Fraktionsführer bei dem Präsenz-Verzicht mitspielen müßten, nicht akzeptiert. Sie stellte den Alliierten eine »Formulierungshilfe« für eine neue Präsenzklausel in Aussicht.

Doch aus Sorge, sich bei der Christenunion eine Absage zu holen, haben seither weder Ostplaner Bahr noch sein Chef Brandt das heiße Thema bei der CDU zur Sprache gebracht. Die Alliierten mußten deshalb in ihrem Papier die Berlin-Präsenz ausklammern. Bis heute hat Bonn den versprochenen Vorschlag nicht nachgereicht.

Seit dem Freitag vorletzter Woche erübrigt er sich fürs erste. Gegenspieler Abrassimow legte sein eigenes Positions-Papier vor, von dem die Bonner Experten vermuten, daß es aus der Feder des neuen sowjetischen Botschafters in Bonn, Walentin Falin, stammt.

Wiederum und diesmal schriftlich verlangte die Ostseite den Verzicht auf jegliche Bundespräsenz. Kanzler Brandt bestätigte im Bundeskabinett, beide Seiten seien »noch erheblich voneinander entfernt«, so daß die Berlin-Verhandlungen »noch sehr viel Mühe kosten und einen längeren Zeitraum in Anspruch nehmen«. Ein Berlin-Experte des AA: »Wenn die Russen auf diesem Entwurf beharren, werden die Gespräche scheitern.«

In ihrer 17. Sitzung am 26. März waren die vier Botschafter wieder an den Ausgangspunkt ihrer Gespräche zurückgekehrt. Der sowjetische Parteichef -- so die Bonner Analyse -- steht nun nicht mehr unter Zeitdruck. Die Bonner nehmen sogar an, Breschnew spekuliere auf zunehmendes Mißtrauen der West-Allierten gegenüber ihrem Bonner Partner.

Tatsächlich beginnen die drei Westbotschafter in Bonn unterderhand nachzuforschen, worüber denn Egon Bahr mit seinem Ost-Pendant, Staatssekretär Michael Kohl, in jetzt insgesamt 46 Stunden verhandelt habe. Nach ihren eigenen Vorstellungen wolle die Bundesregierung doch erst dann über den Berlin-Verkehr mit der DDR reden, wenn die Botschafterrunde »grünes Licht« (Bahr) gegeben habe.

Die West-Botschafter erfuhren nichts, ebensowenig wie das Bundeskabinett, dem der schweigsame Unterhändler lediglich mitteilte, er werde die Minister erst ins Bild setzen, wenn er eine Weisung benötige.

Freilich, Bahrs Zeitaufwand scheint in keinem Verhältnis zu seinem bisherigen Gesprächsergebnis zu stehen. Die Staatssekretäre haben sich alle 14 Tage, bisher zehnmal, zu einem innerdeutschen Poker getroffen, bei dem der Ostdeutsche den Westdeutschen in Berlin-Verhandlungen hineinziehen will, der Westdeutsche es aber vermeidet, das Wort Berlin überhaupt auszusprechen. Denn Bahr muß befürchten, daß Kohl in einem solchen Fall bei Abrassimow sofort auf den Abbruch der alliierten Berlin-Verhandlungen mit der Begründung dringt, nun verhandelten ja bereits die beiden deutschen Staaten über Berlin.

Lediglich vergangenen Mittwoch wurden Bahr und Kohl zum erstenmal konkret. Sie sprachen über Verkehrserleichterungen, den Ausbau einer Elbbrücke bei Magdeburg, die Erweiterung von Bahnstrecken und die Erhöhung der Zugfrequenz -- sie sprachen ohne Ergebnis. Angesichts der sich abzeichnenden Krise zwischen Bonn und dem Osten, zu der die geschwundene Hoffnung auf Osterpassierscheine für die Berliner paßt, verabschiedeten sich die beiden Unterhändler hei ihrem letzten Treffen: »Ein Glück, daß wir uns erst in drei Wochen wiedersehen.«

So könnte sich nach 17 Monaten Bonner Ostpolitik von allen Prophezeiungen allenfalls ein Orakel-Spruch halten, den Minister Walter Scheel im August vergangenen Jahres gemacht hatte.

Der Außenminister damals vor der Unterzeichnung des Moskauer Vertrags: »Es wird kalt werden in Bonn, ehe der Vertrag dem Bundestag zur Ratifizierung zugeleitet wird.«

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