USA Es wird Zeit
Es war alles wie früher. Am Kabinettstisch im Weißen Haus saß er dort, wo er nach eigener Wertschätzung eigentlich immer sitzen müßte: gleich rechts vom Präsidenten, direkt an dessen Ohr; draußen drängten sich die Reporter, der Chef war voll des Lobes.
Henry Kissinger sonnte sich, nach getaner Arbeit, ein paar Blitzlichter lang wieder da, wo er sich allen gegenteiligen Beteuerungen zum Trotz sichtlich am wohlsten fühlt: im Zentrum der Macht.
Stolz präsentierte er vorigen Mittwoch sein neuestes Werk, den 132 Seiten umfassenden Bericht einer von ihm geführten, von Ronald Reagan im Sommer 1983 eingesetzten überparteilichen Kommission, von der sich der Präsident Ratschläge, vor allem aber Unterstützung für seine Mittelamerika-Politik erwartet hatte.
Doch das Dokument, das Kissinger und seine elf Kommissionäre - darunter so verschiedenartige Persönlichkeiten wie der stramm antikommunistische Gewerkschaftsboß Lane Kirkland, der liberale Hispano-Amerikaner Henry Cisneros und der hemdsärmelige Polit-Profi Robert Strauss, einst Chef der Demokratischen Partei und Wahlkampfmanager Jimmy Carters - vorlegten, spiegelt vor allem eines wider: die Hilflosigkeit, die Amerikas Politiker angesichts der Tatsache befallen hat, daß ausgerechnet der jahrzehntelang vernachlässigte Hinterhof der USA zu einem Krisenherd erster Ordnung und zu einer schweren Belastung der amerikanischen Außenpolitik geworden ist.
In den knapp sechs Monaten ihres Bestehens hatte die Kommission zwar an die 200 Zeugen in den USA einvernommen - darunter die drei Ex-Präsidenten Nixon, Ford und Carter sowie vier frühere Außenminister -, weitere knapp 300 während einer neuntägigen Tour durch Mittelamerika. 170 Fragebogen und etwa 230 Positionspapiere wurden analysiert und verarbeitet, zuweilen mußte der Stab - wie einst zu Kissingers Außenministerzeiten - bis tief in die Nacht arbeiten. Aber zum großen Teil war das zunächst einmal ein Lernprozeß für die Kommissionsmitglieder, die sich keineswegs alle, Kissinger eingeschlossen, als Mittelamerika-Experten verstanden.
Die Ergebnisse dieser Forschungen schlagen sich auch in einer Art enzyklopädischem Abriß nieder, in dem die Kommission einräumt - und das ist immerhin neu für jene Amerikaner, die zum Thema Mittelamerika bislang vornehmlich der Rhetorik der Reagan-Regierung gefolgt waren -, daß die Probleme zu einem erheblichen Teil auch auf die örtlichen Gegebenheiten, auf Ungerechtigkeit, Armut, Repression und auf »gesellschaftliche und wirtschaftliche Strukturen zurückgehen, deren Ursprünge
im 16., 17. und 18. Jahrhundert liegen«.
Aber dann kommt''s durchgängig so, wie man es nun schon seit Jahren aus dem Weißen Haus hört: Was auch immer ursprünglich zu Unrast und Aufruhr geführt haben mag, erst »als Folge der sowjetischen und kubanischen Intervention ist jetzt die Sicherheit der Vereinigten Staaten gefährdet«.
Und: »Die Krise wartet nicht. Es ist keine Zeit zu verlieren.«
Es spricht für Henry Kissingers diplomatisches Geschick, daß es ihm gelang, die gesamte Kommission auf diese Erkenntnis einzuschwören - was ihm denn auch prompt den Dank des Auftraggebers im Weißen Haus, den Demokraten in seiner Kommission aber Kritik aus dem Kongreß eintrug, wo zumindest viele liberale Politiker nicht bereit sind, auch die Probleme Mittelamerikas dem simplen Weltbild der Reagan-Regierung unterzuordnen, daß alle Krisen dieser Welt Teil der globalen Auseinandersetzung zwischen Ost und West seien.
Sein Meisterstück aber vollbrachte Kissinger, als es darum ging, Wege zur Lösung der Probleme aufzuzeigen:
Von Anfang an hatten sowohl Lane Kirkland wie auch Robert Strauss durchblicken lassen, eine bedingungslose Unterstützung des von Washington gestützten Regimes in El Salvador komme für sie nicht in Betracht; jede Wirtschafts- und Militärhilfe müsse von Fortschritten auf dem Gebiet der Menschenrechte und demokratischen Reformen abhängig gemacht werden.
Um die Einstimmigkeit nicht zu gefährden, gab Kissinger, ganz auf Reagan-Kurs, im Text nach, formulierte dann aber in einer erklärenden Fußnote, Kongreß und Exekutive möchten das Junktim bitte nicht so interpretieren, daß das »zu einem marxistisch-leninistischen Sieg in El Salvador führt« - worum er sich bei Ronald Reagan ohnehin nicht sorgen mußte: Der hatte ein solches Ansinnen des Kongresses, El-Salvador-Hilfe an Bedingungen zu koppeln, erst vor kurzem durch ein Veto blockiert. »Wie Kissinger, so hat auch der Präsident seine Prioritäten«, ätzte der Kolumnist Richard Cohen in der »Washington Post«. »Erst kommen die Commies, dann die Menschenrechte.«
Persönliche Fußnoten gestand Kissinger auch Cisneros sowie dem in Kuba geborenen Yale-Professor Carlos Diaz-Alejandro zu, die sich gegen jede weitere US-Hilfe für die regierungsfeindlichen Contras in Nicaragua aussprachen.
Die Mehrheit in der Kommission aber kam zu dem Schluß, Washington müsse, wie gehabt, in El Salvador die rechte Regierung gegen die linke Guerilla, in Nicaragua aber die rechte Guerilla gegen die linke Regierung unterstützen.
Denn - und da herrschte völlige Übereinstimmung - »vom Standpunkt der Sowjet-Union wäre es ein bedeutender strategischer Coup, den USA die Lasten einer Verteidigung unserer südlichen Grenzen aufzuzwingen«.
Wie sich die USA dagegen schützen könnten, wußten Kissinger und Kollegen auch: So wie sich die USA in solchen Fällen noch immer zu schützen suchten - mit Geld und Waffen. Nur dürfe nicht mehr gekleckert, es müsse geklotzt werden: »Die schlechtestmögliche Politik besteht darin, El Salvador gerade genug Hilfe zu gewähren, den Krieg weiterzuführen, aber zu wenig, ihn erfolgreich beenden zu können.«
400 Millionen Dollar Soforthilfe für Mittelamerika, weitere acht Milliarden Dollar Wirtschaftshilfe in den nächsten fünf Jahren, dazu eine erhebliche Verstärkung der Militärhilfe - das soll nach Meinung der Kommission ausreichen, den Menschen in El Salvador bis 1990 den Lebensstandard von 1980 zu bescheren und den Aufstand niederzuschlagen.
Wie die von einem 200-Milliarden-Haushaltsdefizit geplagte Reagan-Regierung diese Mittel aufbringen, wie sie die Bewilligung dieser Ausgaben im Kongreß durchsetzen soll, verrät die Kissinger-Kommission nicht. Sie beläßt es bei der beschwörenden Formel: »Wie hoch auch die kurzfristigen Kosten für ein sofortiges Handeln sein mögen, sie sind weit niedriger als das, was wir zahlen müssen, wenn wir nicht sofort handeln.«
Ronald Reagan, so wollen Kissinger-Mitarbeiter wissen, werde das ganze Paket schon in Kürze dem Kongreß vorlegen: »Es wird Zeit, daß wir an die Arbeit gehen.« In der Tat: Vorige Woche fiel der erste US-Soldat im Grenzgebiet von Nicaragua und Honduras, als ein US-Hubschrauber beschossen und zur Landung gezwungen wurde.
In Washington blieb offen, ob Henry Kissinger in der Reagan-Administration künftig eine Rolle spielen wird. Nachdem er der Regierung präsentiert hat, was sie hören wollte, »gebietet es«, so Kolumnist Cohen, »eigentlich die Gerechtigkeit, daß er mit dem hohen Amt belohnt wird, von dem er immer wieder beteuert, daß er es nicht haben will«. _(Nahe der nicaraguanischen Grenze in ) _(Honduras. )
Nahe der nicaraguanischen Grenze in Honduras.