PARIS-KONFERENZ Fabelhaft
Bevor sich Amerikas Präsident Dwight D. Eisenhower am letzten Wochenende im vorweihnachtlichen Paris mit den widerspenstigen Spitzenkräften der westeuropäischen Bundesgenossen zusammensetzte, um eine gemeinsame West-Route für die Ost-West-Gipfeltour mit Sowjetpremier Chruschtschow abzustecken, demonstrierte Bonns Verteidigungsminister Franz-Josef Strauß seinen rüstungsmüden Kollegen im Nato-Rat stramme Vasallentreue zum amerikanischen Leih- und Lehnsherrn.
Angesichts der evidenten Nato-Mängel und in der daraus resultierenden Depression des unbehaglich schlechten Gewissens der Nato-Politiker hatte es Nato-Soll-Erfüller Strauß leicht, die Heldencharge des Kalten Nato-Kriegers zu spielen - halb Musterknabe, halb Jung-Siegfried.
Anfangs attackierte er ein schwer faßbares atmosphärisches Wesen, das erst am Wochenende im Gepäck Eisenhowers nach Paris kam, den »Geist von Camp David«, der - wie Strauß brav anerkannte - zwar zu »begrüßen« sei, aber »als Begriff ein kommunistischer Propagandatrick geworden ist, der die Liquidation des Kalten Krieges im Sinne einer Liquidation des Widerstandes gegen den Kommunismus zum Ziele hat«.
Mit anderen Worten: Die Verbündeten dürften nicht im Vertrauen auf Entspannungsdiplomatie und Abrüstungspläne müde werden zu rüsten.
Diese These rührte an die empfindlichste Stelle der nordatlantischen Allianz. Nahezu alle Nato-Länder, Großbritannien nicht weniger eifrig als Belgien, Holland, Dänemark und Norwegen, suchen ein Motiv, um die drückende Last der Rüstungskosten zumindest stückweise abzuwerfen. Gern berufen sie sich auf das Stichwort »Entspannung«, geneigt, gleichsam als Friedensbeitrag den eigenen Verteidigungspreis herabzusetzen.
Dazu der robuste Bundeswehr-Oberbefehlshaber Strauß: »Es gibt keinen Anlaß, von der Beurteilung der militärischen Lage, von der MC 70* ausgehend, abzugehen. Folglich gibt es auch keinen Grund
dafür, daß wir das, was wir gern erreichen möchten, als Tatsachen betrachten und uns so verhalten, als ob wir es bereits erreicht hätten.«
Im neuen Pariser Nato-Palais kursierte der Wunschgedanke, dieses von Strauß beschworene Plansoll - 30 Atomkriegs-Divisionen - zu reduzieren, die Finanzlast aller Nato-Partner zu erleichtern. Nachdrücklich wandte sich der amerikanische Verteidigungsminister Gates gegen derlei Abrüstungstendenzen für eigene Rechnung. Die Europäer, verlangte US-Gates, müßten noch mehr zahlen als bisher; außerdem müßten sie nun endlich ihre Rüstungsproduktion koordinieren und ihre Streitkräfte bis ins technische Detail integrieren.
Franz-Josef Strauß versäumte nicht, auch diesem amerikanischen Appell folgsam zu applaudieren. »Der Nutzungskoeffizient muß höher werden«, griff Vollakademiker Strauß in seinen schier unerschöpflichen Fremdwörter-Born. Der »Rationalisierung« der Nato und der europäischen Rüstungsindustrien, dozierte er,
dürften »weder Prestige-Denken noch Doppelarbeit« entgegenstehen.
Nicht ohne Furcht davor, daß der große Bruder Amerika das Verteidigungskonzept des Westens früher oder später tatsächlich in die an Europa adressierte Formel »Do it yourself« fassen könnte, ging Strauß schließlich die »Gerüchte über einen Abzug amerikanischer oder nichtkontinentaler Truppen aus Europa« an, die »Sowjetrußland ermutigen, unnachgiebig zu bleiben, und die außerdem diejenigen Kräfte ermutigen, die für ein Disengagement sind«. Die Idee der »Festung Amerika« möge zwar unter waffentechnischen Aspekten diskutabel sein, flehte er die Amerikaner an, »vom politischen Standpunkt ist sie unmöglich«. Dem Atlantik-Rat drohte Strauß die Alternative an: »Ein modernes Bündnissystem oder ein Konglomerat nationaler Staaten, aus dem sich die USA auf ihren Kontinent zurückziehen.«
Mit dieser klar gegen Frankreichs Spezialansprüche gerichteten Spitze beschloß Franz -Josef Strauß seinen großen Auftritt vor
atlantischer Szene, der ihm tags darauf in der amerikanischen Presse die Betragensnote einbrachte, er habe die Front der »militärischen Integration« (Rationalisierung der militärtechnischen Nato-Organisation) angeführt. »New York Herald Tribune": »Strauß Anführer der Dringlichkeitsaktion.« Strauß hatte sich dieses amerikanische Lob redlich verdient. Denn niemand außer ihm im Kollegium der 15 Nato-Wehrminister spürte auch nur die geringste Lust, die Kritik, die Amerikas Repräsentanten schon vor der Pariser Konferenz an der laxen Nato-Mentalität geübt hatten, so bereitwillig und lautstark nachzubeten.
Amerikas Wehrmacht-Generalstabschef, Fliegergeneral Twining, hatte vor dem sogenannten Militärausschuß, in dem die nationalen Nato-Stabschefs sitzen, moniert, daß nur drei der 15 Bundesgenossen die Planziele für 1959 ungefähr erreicht hätten: Amerika, Kanada und die Bundesrepublik. Die Leistungen aller anderen Paktmitglieder seien weit hinter dem vereinbarten, für erforderlich und möglich befundenen Soll zurückgeblieben.
Den französischen Militärs zugewandt, hatte US-Twining getadelt, daß
- Frankreichs Weigerung, seine Abfangjäger einem integrierten Nato-Luftverteidigungskommando zu unterstellen,
- sein Entschluß, die Mittelmeerflotte im Kriegsfall dem Nato-Kommando zu entziehen, und
- seine unzulängliche Mitarbeit an einer integrierten Nato-Infrastruktur von Nachschubdepots und Nachschublinien
die Verteidigung Europas geschwächt hätten und für die Zukunft gefährdeten.
Als Bundesaußenminister von Brentano Twinings Rügen aus der Presse erfuhr, freute er sich in seinem Pariser Hotel lauthals: »Fabelhaft, daß endlich öffentlich bekannt wird, was schon längst gesagt werden mußte.« Das amtliche Paris sprach derweil von einer französisch-amerikanischen Krise, die nur der erprobte Konditions-Dompteur Eisenhower im Zwiegespräch mit Frankreichs General-Staatschef de Gaulle werde beheben können.
Als aber die 15 Nato-Wehrminister hinter verschlossenen Türen die militärische Lage prüften, nahm der Amerikaner Gates offen für seinen Stabschef Twining und gegen Frankreich Partei. Zwar sei die amerikanische Regierung, sagte Verteidigungsminister Gates, auch der Meinung, daß Militärs auf Politiker keinen Druck ausüben dürften; es gehöre jedoch zu den Amtspflichten des militärischen Führers, die militärischen Konsequenzen politischer Fehlentscheidungen ins Auge zu fassen. Westdeutschlands Verteidigungsminister Strauß sprang dem Amerikaner bei.
Damit war das Thema der besserungsbedürftigen militär-technischen Zusammenarbeit zwischen den Nato-Staaten aufs Tapet gekommen. Ein zweites Thema, an dem Franz-Josef Strauß ebenso stark interessiert war, hatte Bundeswehr-Generalinspekteur Heusinger bereits vor den diplomatischen Mitgliedern der westdeutschen Konferenz-Mannschaft aufgeworfen. Der General hatte den Zivilisten klargemacht, die sogenannte Vorwärts- (grenznahe) Verteidigung kommt ins Wanken, falls die Rüstungsziele, die bis 1963 zu erreichen man 1958 vereinbart hatte, herabgesetzt würden, weil es den Nato-Staaten dafür an Geld fehle. Mit weniger als 30 Divisionen und den dazugehörigen taktischen Fliegerverbänden würde die Nato ostwärts des Rheins nicht ernsthaft verteidigen können.
Um so heftiger plädierte Verteidigungsminister Strauß im Nato-Rat dafür, die militärische Einsatzbereitschaft zu erhöhen, die Rüstungs- und Truppenaufstellungspläne buchstabengetreu einzuhalten.
Der Nato-Rat folgte Straußens Forderungen. Er beschloß, die alten Planziele für 1960 »fest anzunehmen«, und bestätigte noch einmal die sogenannten summarischen Kräftetabellen, auf denen die Streitkräfte
fixiert sind, die das einzelne Paktmitglied in Planfrist aufzustellen hat.
Dieser kraftvolle Vorsatz nützt den atlantischen Bundesgenossen freilich noch nicht sehr viel. Punkt 4 der acht Punkte umfassenden Resolution des Nato-Rats räumt nämlich gleichzeitig ein, daß die Nato -Streitmacht möglicherweise auch in den nächsten drei Jahren auf einzelnen Posten noch nicht so zu Kräften kommen kann, daß sie den Sowjet-Armeen in Europa gewachsen ist.
Um solche Lücken zu schließen, verpflichteten sich der Deutsche Strauß, der Brite Watkinson und der Italiener Andreotti, die Aufbaupläne ihrer Armeen für 1960 im Hinblick darauf zu überprüfen, ob sie nicht über ihre Verpflichtungen hinaus die Nato-Streitmacht verstärken könnten.
Alle Verteidigungsminister gingen überdies eine Verpflichtung ein, zu der sie sich bis dahin nicht hatten bereit finden können: Jedes Paktmitglied will im Jahre 1960 darauf verzichten, Maßnahmen zu treffen, die den Umfang seiner Streitkräfte oder die Qualität seines Verteidigungsbeitrags mindern könnte.
Franz-Josef Strauß gab sich mit diesem Versprechen noch nicht zufrieden. Er setzte die Klausel durch, daß Plan-Abweichungen, durch die das Nato-Potential vermehrt wird
- wie: »Erhöhung des Nutzungskoeffizienten« -, gestattet sind, sofern die Nato -Kommandobehörden zustimmen.
Die Nato-Minister wiesen den Rat der ständigen Nato-Botschafter an, die strittigen Fragen der Integration von Luftverteidigung wie Nachschub zu klären und den Kabeljau-Streit zwischen den Bundesgenossen England und Island zu schlichten.
Schließlich verstanden sich die Minister in ihrer geheimgehaltenen Resolution zu der nach außen geleugneten Wahrheit, daß der »gegenwärtige militärische Zustand (posture)« der Nato angesichts sowjetischer Gefahren »unbefriedigend« sei und daß jede »weitere Schwächung die Sicherheit der Mitgliedsländer noch weiter gefährden würde«.
Der amerikanische Präsident Eisenhower und seine Westgipfel-Kollegen Adenauer, de Gaulle und Macmillan resignierten denn auch am letzten Wochenende in der Erkenntnis, Chruschtschow werde bei Abrüstungsverhandlungen auf dem Weltgipfel schlechterdings nicht übersehen können, daß der Westen - ungeachtet der Wehr-und-Waffen -Tiraden des Bonner Verteidigungsministers Strauß - kaum gerüstet ist.
* MC 70 ist die amtliche Nato-Chiffre für den Rüstungs- und Abwehrplan der Nato, der in Europa 30 einsatzbereite, für atomaren Kampf ausgerüstete und ausgebildete Divisionen vorsieht. Ende 1959 existieren davon nur höchstens 22 einsatzbereite Divisionen, die zudem noch bei weitem nicht modern ausgerüstet sind.
Stuttgarter Zeitung
»... und Frieden in Waffen!«
Bonner Delegierte in Paris: Die Krise freudig begrüßt