BAYERN Finstere Andeutungen
Mit parlamentarischen Untersuchungsausschüssen war der bayrische Landtag in den letzten Jahren immer recht gut eingedeckt. Mal sollten die Nebeneinkünfte von Professoren aufgedeckt werden, mal die Spezi-Praktiken leitender Steuerfahnder. Mal stocherten die Abgeordneten in einem obskuren Dossier über einen prominenten CSU-Politiker, mal in der Konkursmasse, die ein nach Kanada getürmter Textilfabrikant hinterlassen hatte.
Heraus kam jedesmal fast nichts. Die Opposition im Maximilianeum, die das schärfste aller parlamentarischen Kontrollmittel mangels sonstigen Durchsetzungsvermögens schon beinahe gewohnheitsmäßig einsetzt, erreichte damit bislang kaum mehr als ein bißchen Selbstbefriedigung.
Anders kommt''s vielleicht beim jüngsten Untersuchungsausschuß, der sich zum ersten Mal zentral mit dem bayrischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß befaßt. Es geht dabei um die spektakuläre Kontroverse zwischen dem CSU-Vorsitzenden und dem Münchner Polizei-Vizepräsidenten Georg Wolf anläßlich einer CSU-Wahlkundgebung im September auf dem Münchner Marienplatz. Die Auseinandersetzung hatte zur Folge, daß Wolf durch seinen Chef Manfred Schreiber abgelöst wurde und sich »zutiefst gedemütigt« fühlte (SPIEGEL 40/1980).
Behandelt wird nun ein ganz spezielles Detail des Wortgefechts: Hat der Ministerpräsident, so die entscheidende Frage, den unbotmäßigen Beamten buchstäblich für »abgesetzt« erklärt, nachdem sich Wolf wegen rechtlicher Bedenken der Strauß-Aufforderung widersetzt hatte, einige ihm, Wolf, harmlos erscheinende »Stoppt Strauß«-Demonstranten abzuräumen?
Wenn es eine ausgesprochene »Absetzung« war und nicht bloß ein lauter Wunsch in der Richtung, dann, so kalkuliert die Opposition, müsse ein Verfassungsbruch angenommen und eine mögliche Ministerpräsidentenanklage beim Verfassungsgerichtshof angestrengt werden. Denn nach der bayrischen Verfassung kann nur der zuständige Innenminister einen Polizisten derart stauchen.
Vor dem Untersuchungsausschuß bekräftigte bislang nur Wolf, daß ihn Strauß gleich »mehrfach« für »abgesetzt, abgelöst und entlassen« erklärt habe. Wolf: »Das waren eindeutige Äußerungen, die für mich jeden Zweifel ausschlossen.« Die zahlreichen Ohrenzeugen in der unmittelbaren Umgebung bekamen den Disput hingegen »nur bruchstückhaft« (CSU-Generalsekretär S.83 Edmund Stoiber) oder gar nicht mit:
Strauß-Referent Holger Pfahls mußte, wie er dem Ausschuß bekundete, just nach seiner Frau Ausschau halten; Strauß-Pressereferent Hans Tross fühlte sich von »jemand auf die Schulter getippt« und trat »ein paar Schritte zurück«.
Polizeibeamte aus der Wolf-Begleitung hatten sich, »peinlich« berührt, mit Absicht »etwas abseits postiert«, und die Sicherheitsbeamten vom Landeskriminalamt waren gar »nach Kräften bemüht, nichts zu verstehen«, da sie »daran gewöhnt« seien, »möglichst wenig zu hören, dafür um so mehr zu sehen«. So verwandelte sich das Podium auf dem Marienplatz, wie FDP-Sprecher Julian Gyger spottete, »in ein akustisches Bermuda-Dreieck«.
Immerhin räumten auch Parteifreunde des Ministerpräsidenten ein, daß dieser den Polizeileiter »runtergeputzt« und »zusammengepfiffen« habe. Und immer mehr prägte sich so, nach Dutzenden von Zeugenaussagen, das Bild vom tobenden Strauß und seinem besonnenen Widersacher Wolf ein, den der CSU-Chef auf dem Marienplatz auch -- Schlüssel zum Verständnis? -als den »Versager von Fürstenfeldbruck« abkanzelte. In Fürstenfeldbruck, beim traurigen Finale des Olympia-Massakers von 1972, war Wolf der polizeitaktische Einsatzleiter gewesen.
So erklärt sich womöglich, daß Strauß Ende vorletzter Woche in einer Art »Rechtfertigungsfeldzug« ("Süddeutsche Zeitung") für seinen Marienplatz-Auftritt das leidige Olympia-Thema ins Spiel brachte. Er könne, drohte Strauß in einer Kabinettssitzung, bei seiner noch bevorstehenden Einvernahme durch den Untersuchungsausschuß -- voraussichtlich in der zweiten Februarwoche -- durchaus auf das Versagen der Polizei seinerzeit eingehen.
Da seien, verriet er, gepanzerte Fahrzeuge für die Deckung der Scharfschützen zum Flughafen Riem statt nach Fürstenfeldbruck beordert worden; in Fürstenfeldbruck habe man die Schützen so postiert, daß sie sich gegenseitig beschossen; die verantwortlichen Beamten seien »zu nicht mehr fähig, als Bleistifte zu spitzen und Klosett-Papierrollen zu stapeln«.
Auch wenn Strauß danach die Absicht zum Auspacken dementieren ließ: Der Fall Wolf bekam unverhofft eine neue Dimension. Die Opposition will den Untersuchungsausschuß erweitern oder einen neuen verlangen. Schockiert durch die finsteren Strauß-Andeutungen waren aber auch CSU-Politiker. Der Fürstenfeldbrucker Landtagsabgeordnete Manfred Hölzl, oberbayrischer Bezirksvorsitzender des CSU-Arbeitskreises Polizei: »Jeden Polizisten muß das zutiefst erschüttern.«
Bayerns ehemaliger CSU-Innenminister Bruno Merk, der 1972 dem Olympia-Krisenstab angehörte, warnte vor einer neuen Diskussion über Schuld und Versagen beim Polizeieinsatz, bei der »außer Flurschaden nichts zu gewinnen« wäre.
Vermutlich hat er recht. Wenn Strauß wirklich etwas auspacken kann und will, dann trifft''s kaum seinen Widersacher Wolf, den er offenbar zu den Bleistiftspitzern von Fürstenfeldbruck zählt. Denn in der entscheidenden Situation auf dem Militärflughafen, die zum Tod von elf israelischen Geiseln, fünf arabischen Terroristen und einem Polizeibeamten führte, handelte Einsatzleiter Wolf genau so, wie es in allen Lagebesprechungen vereinbart worden S.86 war. Und zwar aufgrund einer Informationspanne, die, wem auch immer, aber nicht Wolf anzulasten war:
Geschossen werden sollte, das war die Voraussetzung aller Überlegungen, sobald sich eine Mehrheit der Täter gleichzeitig im Schußfeld zeigt. Und beim Showdown in Fürstenfeldbruck mußten die vier den Hubschraubern entstiegenen Araber für Wolf sogar als optimal gelten: vier von insgesamt fünf Tätern, wie man ursprünglich angenommen hatte.
Daß es nicht nur fünf, sondern acht waren -- ein für alle Maßnahmen entscheidender Punkt --, hatte die Polizei längst feststellen können, als Täter und Geiseln im Münchner Olympiadorf in einen Bus und später in die Hubschrauber stiegen. Niemand hielt es jedoch für angebracht, das dem nach Fürstenfeldbruck vorangeflogenen Wolf mitzuteilen. Folge: Wolfs Präzisionsschützen hatten nicht nur einen, sondern vier Resttäter, die ihre Geiseln noch töten konnten.
Polizeipräsident Schreiber, der Wolf am Marienplatz ablöste, erklärte seinerzeit zu der verhängnisvollen Informationspanne: Er habe sehr wohl die acht Palästinenser beim Besteigen der Hubschrauber gesehen, dies jedoch seinem Vize nicht gemeldet, weil er davon ausgegangen sei, daß es Wolf schon mitgeteilt worden sein müßte.
Wie auch immer Fürstenfeldbruck im Marienplatz-Ausschuß zur Sprache kommen mag: Wenn beim Finale die richtige Täterzahl bekannt gewesen wäre, so kalkulierte sogar die seinerzeit ermittelnde Staatsanwaltschaft, dann »wäre es möglicherweise gelungen, ... vier Geiseln zu retten«.
S.82Zerstörter BGS-Hubschrauber auf dem Flughafen Fürstenfeldbruck.*S.83Am 23. September 1980 auf dem Münchner Marienplatz.*