Lisa Paus ist offiziell Bundesfamilienministerin. Die Grünenpolitikerin erhielt am Nachmittag in Berlin ihre Ernennungsurkunde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Ihre Vorgängerin und Parteikollegin Anne Spiegel bekam zuvor von Steinmeier ihre Entlassungsurkunde überreicht.

Spiegel steht wegen ihres Frankreichurlaubs zehn Tage nach der Flutkatastrophe im Juli 2021 in der Kritik. Sie war damals rheinland-pfälzische Umweltministerin. Den Urlaub hatte sie mit einer dringend nötigen Auszeit für ihren Mann und ihre vier Kinder erklärt. Bei der Erklärung räumte sie auch ein , dass sie sich – anders als ursprünglich mitgeteilt – nicht aus den Ferien zu den Kabinettssitzungen zugeschaltet hatte.

Steinmeier sagte laut vorab veröffentlichtem Redetext, Spiegel gebühre Respekt für ihren Rücktritt. Sie habe sich für ihr Ministeramt viel vorgenommen und sei sich ihrer großen Verantwortung bewusst gewesen. »Ich wünsche mir und unserem Land, dass Sie sich weiterhin mutig und entschlossen für Ihre Themen engagieren.«

Steinmeier: Ehrliche Debatte übe Vereinbarkeit von Erwerbsarbeit und Sorgen für die Familie

Der Bundespräsident rief zu einer offenen und ehrlichen Debatte über die Vereinbarkeit von Erwerbsarbeit und Sorgen für die Familie auf. Diese müsse in einem gesellschaftlichen Klima erfolgen, in dem Mütter und Väter auch über Schwierigkeiten und Überforderungen sprechen könnten, ohne befürchten zu müssen, als schwach oder gescheitert abgestempelt zu werden. »Die Erwartungshaltung, dass Beruf und Familie immer, überall und für alle vereinbar sein oder vereinbar gemacht werden müssen, baut da unnötigen Druck auf, wo Nachsicht, Mitgefühl und pragmatische Lösungen gefragt wären.«

Steinmeier wünschte Paus »viel Erfolg, gutes Gelingen und eine glückliche Hand«. Sie habe sich im Bundestag den Ruf einer versierten Finanz- und Wirtschaftspolitikerin erarbeitet, die nicht zuletzt das Konzept der Grundsicherung für Kinder mitentworfen habe. »Als Bundesfamilienministerin sind Sie nun gefordert, dieses große und komplexe Vorhaben der Koalition ins Werk zu setzen.«

Paus habe in der Landes- und Bundespolitik immer für eine gerechtere Gesellschaft gestritten, in Fragen der Steuerpolitik ebenso wie bei bezahlbarem Wohnraum oder bei den Belangen von Alleinerziehenden. »In Ihrem neuen Amt stehen Sie nun vor der Aufgabe, mehr Gerechtigkeit zu verwirklichen«, sagte Steinmeier. Er erinnerte unter anderem daran, dass die Coronakrise viele Familien, Kinder, Jugendliche und alte Menschen besonders hart getroffen habe.