ENGLAND Freut euch
Die Explosion zerfetzte einen olivgrünen Land-Rover, tötete vier Mann der Reservetruppe Ulster Defence Regiment und war selbst nach nordirischem Terrormaßstab ungewöhnlich stark: Teile des Fahrzeugs flogen einen halben Kilometer weit.
Als der Staubpilz über der Hügellandschaft bei Omagh verweht war, vermaßen Sprengstoffexperten einen vier Meter tiefen und zwölf Meter breiten Krater in der Landstraße - aufgerissen von einer ferngezündeten Fünf-Zentner-Mine. Die Irisch-Republikanische Armee (IRA) bekannte sich wenig später zu dem Mordanschlag.
Die politische Schockwelle des Attentats verebbte jedoch ausgerechnet dort, wo es nur Stunden später, am Mittwochabend voriger Woche, ebenfalls um Leben und Tod ging. In einer Kette von sechs Abstimmungen lehnten klare Mehrheiten in Londons Unterhaus die Wiedereinführung der Todesstrafe ab: ob Terroristen, »die das Fundament des Staates untergraben« (Innenminister Leon Brittan), ob Mord an Polizisten oder Gefängniswärtern, ob Raubmord, Bombenwurf oder tödlicher Schußwaffengebrauch - den verurteilten Tätern bleibt der Gang zum Galgen erspart.
»Sensationell« empfand der »Daily Mirror« das Votum, zufrieden war's auch der ehemalige Innenminister Roy Jenkins: Er hatte sich an zehn Todesurteile während seiner Amtszeit erinnert - »drei waren falsch«.
Den Reportern von der BBC, die vor dem Parlamentsgebäude jeden Gang zur Abstimmung wie Windhundrennen ansagten, verschlug es schließlich die Sprache. Mit 368 zu 223 Stimmen scheiterte ein Sammelantrag, der Hinrichtung für Mord generell vorsah: »Nichts konzentriert den Verstand besser als die unmittelbare Furcht vor der Exekution«, zitierte ein Tory-Befürworter den britischen Klassiker Samuel Johnson.
Doch die Opposition lachte zuletzt: »Freut euch, freut euch«, rief die Labour-Fraktion, die geschlossen gegen die sechs Anträge gestimmt hatte, im Chor - in höhnischer Erinnerung an Premierministerin Thatcher, die mit gleichen Worten 1982 die Rückeroberung Südgeorgiens im Falkland-Feldzug gegen Argentinien bekanntgegeben hatte.
Unvermutet deutlich scheiterte die konservative Forderung, die Todesstrafe zumindest an Terroristen, »diesen politischen Fanatikern, ja Bestien, denen ein Menschenleben nichts bedeutet« (so der konservative Abgeordnete Albert McQuarrie), zu vollziehen: Mit 116 Stimmen Vorsprung triumphierten auch bei dieser Abstimmungsvariante die Gegner.
Es war eine Niederlage der Regierung, so klar von niemandem vorhergesehen, verschuldet vor allem von Innenminister Leon Brittan, der als Sprecher der Regierung wirr im Labyrinth des Für und Wider umherirrte.
Der Kabinettsneuling, der bis zu den Juni-Wahlen als »Chief Secretary« im Papierstaub des Schatzamtes gewaltet hatte, ließ Standfestigkeit vermissen und hatte sich schlecht vorbereitet. »Ich würde sagen«, spottete der Labour-Abgeordnete Jack Straw, »er hat sich selbst gehängt.«
Brittan beklagte zwar den drastischen Anstieg der Tötungsdelikte allein in England und Wales (von 282 im Jahre 1960 auf 619 voriges Jahr), bekannte sich aber lediglich zur Todesstrafe für die mörderischen Terroristen: »Es ist Pflicht des Staates, denjenigen, die sein Fundament untergraben, absolute Abscheu zu signalisieren« - mit dem Strick.
Den Parlamentariern war klar, daß Brittans Rede vor allem dem Bürgerkriegsschauplatz Nordirland galt, wo seit 1969 mehr als 2300 Terrortote gezählt wurden: »Die Galgen stehen ja längst«, rief der Protestantenführer Ian Paisley aus Belfast, »die IRA, nicht dieses Haus hat sie errichtet.«
Brittan scheiterte am Dilemma britischer Rechtsprechung in Ulster. Dort tagen aufgrund einer seit 1973 gültigen Notstandsgesetzgebung die Gerichte nur mit einem Einzelrichter, ohne Jury. Nordirische Geschworene, so fand eine Untersuchungskommission, würden von Kampfverbänden wie der IRA entweder durch Todesdrohung eingeschüchtert oder folgten bei der Urteilsfindung ihrer Konfession, nicht aber dem Recht.
»Schwurgerichte«, hielt Ex-Premier Heath seinem Parteifreund im Innenministerium entgegen, »wird es in Ulster so schnell nicht geben.« Darum sei gegenüber England, Wales und Schottland die Gleichheit vor dem Gesetz nicht garantiert. Unerträglich, so Heath, sei die Vorstellung, daß zum Beispiel »der arabische Terrorist, der auf den israelischen Botschafter in London schoß, anders behandelt würde als ein Terrorist in Nordirland«.
Mehr noch, die Bundesrepublik Deutschland habe doch bewiesen, daß Terrorismus auch ohne die Drohung mit dem Henker bekämpft werden könne. Innenminister Brittan ließ offen, wie er das Geschworenenproblem lösen wollte, und gab erst auf Zwischenfragen zu, Beisitzer nach Nordirland entsenden zu wollen - eine Konstruktion, die im britischen Justizsystem kein Vorbild hat. Auf »baldige Einführung der Todesstrafe«, gestand der Minister denn auch mit belegter Stimme, bestehe in Nordirland deshalb »keine Aussicht«.
Das war zuviel der Konfusion. Er sei »verblüfft«, höhnte Roy Hattersley, Innenminister im Schattenkabinett der Labour Party, »wir haben einen Mann, der nicht mal weiß, wann und wo er hängen lassen will.« Dieses Gefühl beschlich
auch die Parlamentsmehrheit, unter ihr acht Kabinettsmitglieder.
Der erzkonservative Galgen-Gegner Enoch Powell, ewiger Außenseiter, kommentierte die parlamentarische Überraschung: »Vor der Todesstrafe steht in jedem Fall das Unterhaus.«
Der hochgerühmte Debattierer aus Ulster spielte darauf an, was das Briten-Parlament in der Diskussion wieder einmal bewiesen hatte - seine in der Welt wohl einmalige Qualität als ein Forum, auf dem die besseren Argumente immer noch jähe Frontwechsel und unerwartete Mehrheiten bewirken können.
In der Debatte kamen binnen sechs Stunden 40 Abgeordnete zu Wort - doch außer Innenminister Brittan wollte kein amtierender Kabinettskollege zur Sache reden. Einige von ihnen leben in der Furcht der Herrin, die ideologische Abweichler vom Rechtskurs gemeinhin als »Waschlappen« abzukanzeln pflegt.
Auch schien sich die öffentliche Meinung, die kurz zuvor noch einer Radikalstrafe für Tötungsdelikte zuneigte, in letzter Minute geändert zu haben. Dies geschah gewiß unter dem Eindruck moralischer Ermahnungen der britischen Bischöfe.
Ehemalige Henker bezweifelten in teilweise makabren Erinnerungen die Sinnhaftigkeit ihres Tuns, und selbst Gefängniswärter äußerten Unverständnis für die Rückkehr zum Strick.
Wählerbriefe an die Ministerien, so der »Daily Telegraph«, verlangten in den Tagen vor der Debatte mehrheitlich die Beibehaltung des humaneren Strafsystems. Das konservative Mandat der Thatcher-Regierung trägt offensichtlich nicht die ganze geplante Trendwende der Eisernen Lady.
Was Wunder, daß Margaret Thatcher, ganz in Schwarz gekleidet, die heikle Phase der Debatte schweigend verfolgte. Es blieb ihr nicht erspart, eine »totale Kehrtwendung« mitzuerleben, so ihr Parteifreund Vivian Bendall.
Den einzigen Heiterkeitserfolg in der ernsten Debatte erntete Edward Heath. Einen fanatischen Tory-Hinterbänkler, der sich bereit erklärt hatte, das Amt des Henkers auszuüben, fragte der Ex-Premier mit vornehmer Distanz: »Wäre er bereit, irrtümlich gehängt zu werden?«
Die Terroristen in Nordirland waren vom Ausgang der Abstimmung in London so wenig angetan wie viele der Galgen-Befürworter in London. Sie hatten wohl gehofft, mit ihrem jüngsten Bomben-Signal das politische Klima nicht nur im Unterhaus, sondern auch in Irland zu radikalisieren. Vor der Todesstrafe, so ein Sprecher von Sinn Fein, der Frontorganisation der IRA, »fürchten wir uns nicht: Sie würde nur legalisieren, was in Nordirland sowieso stattfindet - Exekutionen auf offener Straße durch die britische Armee«.
