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Nato Ganz normal

Präsident Jacques Chirac manövriert Frankreich zurück in die Nato - zum Wohlgefallen der Deutschen.
• aus DER SPIEGEL 17/1996
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Ab und zu legt Volker Rühe Wert auf Diskretion. In der nächsten Woche ist der robuste CDU-Verteidigungsminister zu einem Kurzbesuch nach London eingeladen. Dort soll er - streng abgeschirmt von der Öffentlichkeit - mit seinen Kollegen aus Großbritannien, Frankreich und den Vereinigten Staaten wichtige Vorentscheidungen über die »neue Nato« treffen.

Die inoffizielle Runde, von den Bonnern gern als »Die großen Vier« (G4) bezeichnet, genießt bei den kleineren Partnern in der Nato mißtrauische Aufmerksamkeit; die befürchten, die Viererbande wolle sie bevormunden. Tatsächlich soll in London unter anderem über die Rückkehr Frankreichs in die westliche Allianz nach 30 Jahren beraten werden.

1966 hatte Präsident General Charles de Gaulle die französischen Streitkräfte aus der Nato herausgelöst. Paris beansprucht seither eine eigene atomare Großmachtrolle unabhängig von den USA. Zudem lehnte es Frankreich bis vor kurzem ab, seinen Verteidigungsminister an Nato-Konferenzen teilnehmen zu lassen.

Nun strebt der gaullistische Präsident Jacques Chirac in das Militärbündnis zurück. Schon bei der Frühjahrstagung der Nato-Außenminister, die diesmal in Berlin stattfinden wird, soll Anfang Juni das »rapprochement« verkündet werden.

Frankreichs Wiederannäherung gilt als bedeutender Schritt zur »inneren Reform« (Rühe), die sich die Allianz - neben der Erweiterung nach Osten - verordnet hat. Die Europäer wollen künftig eine größere Rolle spielen, kleinere Krisen und Konflikte auch ohne Beistand amerikanischer Truppen bewältigen.

Wie die beschworene »europäische Verteidigungsidentität« aussehen könnte, blieb jedoch lange umstritten: Paris stürzte die Partner immer wieder in Verwirrung.

Mal forderte Premier Alain Juppe eine eigenständige »europäische Armee« , um unter Frankreichs Führung 250 000 bis 300 000 Soldaten für weltweite Interventionen bereitzuhalten. Mal verlangte Wehrminister Charles Millon einen von der Nato getrennten europäischen Generalstab unter Aufsicht der Westeuropäischen Union (WEU).

Jacques Chirac geht erheblich weiter: Er verwirft die Idee einer unabhängigen europäischen Militärmacht; statt dessen soll nun die Handlungsfähigkeit der Europäer unter dem Dach der Nato ausgebaut werden. Dann sei es nur noch eine Frage der Zeit, wann Frankreich wieder ein ganz normales Mitglied einer reformierten Allianz werde.

Deutschland und Amerika finden großen Gefallen an der Wiederannäherung. Ohne Häme verweisen Spitzendiplomaten und Militärs auf die Gründe für Chiracs Abschied von eigenen Großmacht-Ambitionen: Aufgrund der ökonomischen Krise muß Frankreich sein Heer fast halbieren und sogar die Atomstreitkräfte verkleinern.

Außerdem habe der Bosnien-Konflikt auch Chirac gelehrt, daß Westeuropa auf die Supermacht Amerika - und die eingespielte Nato-Maschinerie - angewiesen bleibt.

In London wollen die G4-Minister Details über den Wiedereinzug verabreden. Schon jetzt ist abgemacht, daß die Partner den prestigebedachten Franzosen entgegenkommen.

Weil der französische Verteidigungsminister künftig wieder offiziell an sämtlichen Sitzungen teilnehmen will, bekommt das Gremium der 16 Minister - bisher schmucklos »Verteidigungs-Planungsausschuß« genannt - einen schönen neuen Titel: In Berlin wird es zum »Rat der Verteidigungsminister« symbolisch aufgewertet.

Ganz pragmatisch soll nun zudem die Frage europäischer Militäreinsätze gelöst werden, an denen die Amerikaner nicht mit ihren Kampftruppen teilnehmen wollen: Es wird keine neuen militärischen Stäbe geben, die Operationen werden vielmehr von den bisherigen Nato-Kommandozentralen gelenkt.

In Berlin wird dafür das Konzept der »Combined Joint Task Forces« ("Gemeinsame Einsatzgruppen« - CJTF) verabschiedet. Danach darf die WEU oder eine Koalition europäischer Länder auf alle Nato-Einrichtungen und das Nato-Führungspersonal zurückgreifen. Problemlos lassen sich auch Truppen anderer Länder einbinden, die für gemeinsame Friedensmissionen aufgeboten werden: Die beteiligten Armeen dürfen bei Bedarf Offiziere als Verstärkung in die Nato-Kommandozentralen schicken; regelmäßige Stabsübungen sollen das erleichtern.

Die Amerikaner haben versprochen, auch bei Einsätzen unter politischer Kontrolle der Europäer ihre Stabsoffiziere in den Hauptquartieren zu belassen. Mehr noch: Washington will sogar seine Satellitenaufklärung, strategische Fernmeldemittel und Logistik wie Transportflugzeuge zur Verfügung stellen.

Die Offerte kam nicht ohne Hintersinn: So bleiben die Amerikaner stets im Bilde; sie können sogar indirekt bei riskanten Aktionen mitreden, für die sie selbst keine politische Haftung übernehmen wollen.

Eine Bedingung der Franzosen muß allerdings noch erfüllt werden: Sie möchten, daß für solche Operationen ein europäischer General das Oberkommando erhält - am besten, natürlich, ein Franzose.

Traditionell ist der Nato-Oberbefehlshaber für Europa ein amerikanischer General, der zugleich den US-Truppen in Europa vorsteht. Den Posten des Stellvertreters haben die Briten besetzt, Chef des Stabes ist ein Deutscher.

Als Zugeständnis für ihre Rückkehr reklamieren die Franzosen nun den Stellvertreterposten für sich. Der Vize-Oberbefehlshaber der Nato, so ihr Kalkül, werde ziemlich sicher Kommandeur einer europäischen Interventionstruppe, während sein amerikanischer Chef sich mit der Rolle des Zuschauers im eigenen Hauptquartier begnügen müßte.

Auf dieses Spiel wollen sich die anderen G4-Partner nicht einlassen. Zumindest müßten sich dann, so der Stand ihrer Diskussionen hinter den Kulissen, jeweils ein Deutscher, ein Brite und ein Franzose als stellvertretender Oberbefehlshaber abwechseln.

Die anderen Nato-Partner finden weniger Gefallen am französischen Eilmarsch durch die Nato-Institutionen. Das Rotationsprinzip dürfte vor allem in Spanien und Italien Begehrlichkeiten wecken, den Vier-Sterne-Job auch mal zu besetzen. Ein Testlauf für das neue Nato-Konzept findet derzeit unfreiwillig statt; die multinationale Ifor-Truppe in Bosnien wird ja aus dem Nato-Hauptquartier in Mons dirigiert. Erstmals in ihrer Geschichte unterstehen dabei der Nato Truppen fremder Staaten - von Schweden bis Bangladesch.

Wenn die Amerikaner zum Jahresende, wie vorgesehen, ihre Ifor-Bodentruppen zurückziehen, aber der fragile Frieden auf dem Balkan weiter militärisch gesichert werden muß, könnte der Test zum ersten umfassenden Ernstfall für das neue CJTF-Modell geraten. Frankreich ist schon präpariert, ohne viel Aufsehen wurden etliche Stabsoffiziere ins Nato-Hauptquartier abkommandiert.

In Mons werden auch schon entsprechende Pläne ausgearbeitet. Eine mögliche Variante: Franzosen und Briten lenken, mit neuem Uno-Mandat, aus dem Nato-Hauptquartier die - verlängerte - Friedensmission in Bosnien. Y

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