REGIERUNGSREFORM Große Schulen
Auf dem grünen Oval des Bonner Kabinettstisches tagen Broschüren aus dem Hause des Forschungsministers Gerhard Stoltenberg. Forsch fachsimpelten die technisch mehr oder minder begabten Minister über Raketentreibsätze und Satelliten. Da holte Regierungschef Kurt Georg Kiesinger seine schwarz-rote Mannschaft vom Weltraum-Ausflug zurück: »Wir sollten erst einmal darüber nachdenken, wie unser Regierungssystem modernisiert werden kann.«
Beredt führte der hemdsärmelige Kanzler (Kiesinger: »Ohne Jackett kann ich konzentrierter nachdenken") Klage über den schwerfälligen Mechanismus seiner Behörde: Ausbildung und Arbeitsweise der Beamten genügten den Anforderungen des 20. Jahrhunderts längst nicht mehr.
Seit die Große Koalition durch schlappe und schwankende Beschlüsse zur mittelfristigen Finanzplanung in der Öffentlichkeit Ansehen eingebüßt hat, sucht Kiesinger die Schuld für das Mißlingen einer überzeugenden Spar-Programmierung vor allem bei seinen Untergebenen.
Nach dem Einzug ins Palais Schaumburg hatte Kiesinger die Besetzung des Kanzleramtes bis auf wenige Ausnahmen unverändert gelassen. Nahezu die gleiche Crew wie unter Erhard versuchte, dem Kanzler Kiesinger zuzuarbeiten. Nach Ablauf einer halbjährigen »Probezeit« aber zeigte sich der neue Chef enttäuscht. Und jetzt will er rund zehn Mann der Kanzleramt-Belegschaft (135 Mitarbeiter) durch neue Leute ersetzen.
Wieder und wieder grübelte der unzufriedene Kanzler über Möglichkeiten, den veralteten Apparat der Bundesregierung -- Kiesinger: »Das ist ja alles 19. Jahrhundert« -- zu reformieren. Auf eitlem Spaziergang durch den Park des Schaumburg-Palais schließlich fiel ihm ein, was vor Jahresfrist auf einer gemeinsamen Frühjahrswanderung durch die Vogesen der französische Ex-Premier Pierre Pflimlin über die Methode der Beamtenausbildung im Lande de Gaulles berichtet hatte -- über das System der Großen Schulen.
Auf den »Grandes Ecoles« -- darunter als wichtigste die »Ecole Normale Supéieure«, die »Ecole Polytechnique« und die »Ecole Nationale d'Administration« -- züchtet Frankreich seine Führungselite für Staat und Wirtschaft.
Die »Ecole Nationale d'Administration« (ENA) zum Beispiel steht Bewerbern mit abgeschlossenem Studium der Rechts- oder Staatswissenschaften offen. Doch durchschnittlich schaffen nur zwölf Prozent die Aufnahmeprüfung. Eine Ausbildung von 28 Monaten Dauer schließt sich an. Nach der Abschlußprüfung werden die ENA-Absolventen -- im Volksmund »die neuen Mandarine« oder, nach dem Standort der ENA, die »Mafia de la rue des Saints-Pères« genannt -- etwa im Rang eines Ministerialrats in den staatlichen Verwaltungsapparat eingeschleust. Ihr Durchschnittsalter: 27 bis 28 Jahre.
Eine Art »Grandes Ecoles«, so unterwies Kiesinger seine Zuhörer am Minister-Tisch, brauche auch Bonn. Das Jura-Studium, die Konfektions-Ausbildung der höheren Beamtenschaft am Rhein, reiche nicht aus. Das könne er als ehemaliger Repetitor wohl beurteilen.
Unverzüglich begann der Württemberger Kiesinger, das System der »Grandes Ecoles« in seinem Sinne einzudeutschen: In Tübingen stehe das »Stift«. Im 16. Jahrhundert als Ausbildungsstätte angehender evangelischer Theologen gegründet, habe das »Stift« auch eine stattliche Anzahl weltläufiger Geistesgrößen hervorgebracht.
Zur Bekräftigung rezitierte Kiesinger Schwabenverse: »Der Schelling und der Hegel / der Uhland und der Hauff / das ist bei uns die Regel / das fällt bei uns nicht auf.«
Dieser Auftritt des Bildungsbürgers Kiesinger ließ die schwarz-roten Minister nicht unbeeindruckt. Noch auf derselben Kabinettsitzung am 26. Juli wurde ein Gründungsausschuß der deutschen »Grandes Ecoles« berufen. SPD-Schöngeist Carlo Schmid, als Bundesratsminister Kontaktperson zu den Ländern, und CDU-Technokrat Stoltenberg, als ministerieller Gebieter über Wissenschaft und Forschung, erhielten Order, zusammen mit dem Innen- und Wirtschaftsministerium Pläne auszuarbeiten, wie Kiesingers geistige Zuchtanstalt verwirklicht werden könnte.
Der Kanzler selbst fühlt sich zur Eile gedrängt. Noch vor dem Wahljahr 1969 will er die Beamten-Hochschule errichtet sehen. Wie in Konstanz die von ihm als baden-württembergischem Landesvater gegründete Bodensee-Universität, so soll in Bonn ein Bundes-»Stift« vom höheren Streben des schwäbischen Staatsmannes künden. Denn Kiesinger möchte sich seinem Wahlvolk nicht bloß als der Mann präsentieren, der die vom Vorgänger hinterlassene Unordnung aufzuräumen bestrebt ist.
Bei diesen Aufräumungsarbeiten nämlich -- und gerade bei der Entschlackung des verkalkten Beamtenkörpers -- stößt der Kanzler einstweilen noch auf beträchtliche Hindernisse. So ohne weiteres ist ein Revirement, selbst in des Kanzlers eigener Behörde, nicht zu bewerkstelligen.
Mit Ausnahme der Ministerialdirektoren und der Staatssekretäre, die als sogenannte politische Beamte stets in den einstweiligen Ruhestand geschickt werden können, sind die eingesessenen Aktenaufbereiter derzeit vor dem Kanzlerzugriff gut geschützt. Kiesinger könnte sie höchstens in andere Ressorts versetzen; doch würden deren Chefs sich möglicherweise sperren, abgehalfterte Leute aufzunehmen.
Um hier größere Bewegungsfreiheit zu bekommen, hat der Regierungschef beim Bundesinnenministerium eine Änderung des Beamtenrechts in Auftrag gegeben: Danach sollen im Bundeskanzleramt und im Presseamt schon die Chargen vom Ministerialrat an zu politischen und damit auswechselbaren Beamten deklariert werden.
Auch dann freilich sind dem Kanzler noch enge Grenzen gesetzt.
So könnte er theoretisch schon jetzt den arbeitslosen Erhard-Brigadier Ministerialdirektor Karl Hohmann und dessen Direktor-Kollegen Werner Krueger, der nach dem Exodus aus dem Presseamt im Palais Schaumburg mit Planspielen beschäftigt wird, in den Wartestand setzen. Doch Kiesinger weiß: »Natürlich kann ich nicht einen altgedienten CDU-Mann einfach in die Wüste schicken. Schließlich stehe auch ich nicht im luftleeren Raum.«