USA / NIXON Halbe Schritte
Er schwimmt und segelt in Key Biscayne, spielt Golf in Camp David, sonnt sich im kalifornischen San Clemente. Amerikas 37. Präsident macht Urlaub -- ausdauernder als je ein Nachkriegs-Präsident der USA.
Der Kennedy-Krawattennadel mit dem Patrouillenboot PT 109, dem Johnson-Brandzeichen LBJ folgt nun das Gütezeichen kalifornischer Bräune. Nie zuvor war ein US-Präsident so dauer-braun wie Richard Milhous Nixon.
»Er findet offenkundig Gefallen an der Präsidentschaft«, urteilte Louis Heren, Washington-Korrespondent der Londoner »Times«. »Nur: Er betrachtet sie eher als Belohnung für jahrelange politische Arbeit denn als Gelegenheit, das Land zu führen.«
Das beklagen mittlerweile auch immer mehr Amerikaner. Nach neun Monaten Nixon-Regierung fordern sie deshalb von ihrem Präsidenten Führung statt Ferien, Einsatz statt Erholung, brandet eine Woge von Kritik, Spott. Vorwürfen und Mißtrauen gegen Richard Nixon an.
Das sonst so Republikaner-treue Nachrichtenmagazin »Time« bezichtigte den Präsidenten -- einmalig in der jüngeren US-Geschichte -- offen der Faulheit. »Time": »Er arbeitet nicht hart genug. Ein Präsident muß zwar nicht schreien und keuchen wie Lyndon Johnson, aber er muß immer da sein und hart arbeiten.«
Nur noch 62 Prozent der Amerikaner billigen heute Nixons Politik -- im neunten Amtsmonat waren es bei Eisenhower und Kennedy 75, bei Johnson gar 76 Prozent.
Selbst der ansonsten blind Nixongläubige »Welt«-Korrespondent Heinz Barth mußte jetzt eingestehen: »Die unangenehme Lage, in die er geraten ist, hat Nixon sich selbst zuzuschreiben.«
Nixons »unangenehme Lage":
>Seine Vietnam-Politik ist heute bereits ebenso umstritten wie die seines Vorgängers Johnson -- trotz des Abzugs von 60 000 GIs.
* Seine Maßnahmen zur Bekämpfung der Inflation haben bisher kaum Erfolge gezeitigt; die Angst vor Massenarbeitslosigkeit grassiert.
* Sein außenpolitisches Programm der Aussöhnung mit Moskau scheitert einstweilen daran, daß die Sowjets offenbar doch lieber erst mit dem kommunistischen Halbbruder China verhandeln.
* Seine innenpolitischen Maßnahmen werden verwässert durch Konzessionen an die Reaktionäre um Nixons Wahlhelfer Strom Thurmond (SPIEGEL 29, 30/1969) und gesteuert von Nixons erzkonservativem Justizminister John Mitchell. Skandale wie die Mordaffäre der US-Elitetruppe »Green Berets« (siehe Seite 164) und die Ernennung des Richters Haynsworth verdunkeln Nixons Bild.
Die Folge: Amerikas Wähler laufen in Scharen zu den Demokraten über. So verlor Anfang dieses Monats zum drittenmal seit Nixons Amtsantritt ein republikanischer Kandidat den Nachwahl-Kampf um einen Sitz im Repräsentantenhaus -- diesmal in einem Wahlkreis in Massachusetts, der seit 1875 von den Republikanern beherrscht wurde.
Dabei hatte für Richard Nixon alles so gut angefangen. Anders als sein Vorgänger schien er in den ersten Monaten seiner Amtszeit vom Glück begünstigt: Ihm blieben Situationen wie die Schweinebucht-Invasion, die Kuba-Blockade oder der Mauerbau in Berlin erspart. Er erlebte keinen heißen Sommer in Amerikas Städten. Amerikas weltpolitische Gegenspieler Moskau und Peking verbissen sich in einen Beinahe-Krieg, Amerikas Gegenspieler im Westen, Charles de Gaulle, wurde aufs Altenteil gewählt, Nixons gefährlichster Gegenspieler daheim, Edward Kennedy, fiel ins Wasser.
Doch Richard Nixon konnte die Gunst des Glücks nicht nutzen: Sein Regierungsstil, seine Vorliebe für einsame Entschlüsse, seine Scheu vor Kontroversen, sein Glaube, sich über alle Probleme hinwegtaktieren zu können, lähmten den Geschäftsgang in der größten Regierungsmaschine der westlichen Welt.
Als beispielsweise im Frühjahr Pentagon und Etat-Planer über Militärausgaben stritten, gab Nixon Anweisung, ihn niemals mit Pentagon-Chef Laird und Etat-Chef Mayor allein zu lassen: Er scheute davor zurück, sein Urteil im Beisein der beiden Kontrahenten fällen zu müssen.
Seine beiden Palastwächter Bob Haldeman und John Ehrlichman lassen nur wenige Mitarbeiter zum Präsidenten -- darunter Henry Kissinger, den Außenpolitiker, und John Mitchell, den Justizminister.
Justizminister Mitchell, 56, einst Sozius des Rechtsanwalts, dann Wahlkampf-Motor des Präsidentschaftskandidaten Nixon, bekleidet heute dieselbe Stellung wie einst Justizminister Robert Kennedy im Kabinett seines Bruders: Er ist der wichtigste Berater des Staatschefs, er beeinflußt alle Entscheidungen -- und oft ist Mitchells Rat umstritten.
So empfahl der Justizminister dem Präsidenten, den Südstaatler Clement Haynsworth, 56, zum Richter am Obersten Bundesgericht zu ernennen.
Doch als der Rechtsausschuß des Senats wie üblich die Vergangenheit des Kandidaten untersuchte, stellte sich heraus: Der Richter hatte häufig nicht zwischen Rechtsprechung und eigenen Geschäften zu unterscheiden gewußt. Er war sogar an einem Projekt beteiligt gewesen, in das auch der Schurke der Johnson-Ära, der einstige Sekretär der demokratischen Senatsfraktion und LBJ-Freund Bobby Baker, Geld investiert hatte.
Über Haynsworths Rolle bei diesem Geschäft befragt, spottete Baker, der 1907 wegen Diebstahl und Steuerhinterziehung verurteilt worden war: »Wollen Sie etwa meinen Ruf ruinieren, indem Sie mich mit Haynsworth in Verbindung bringen?«
Die konservativen Südstaatler hatten Nixon durch ihre Stimmen zur Nominierung verholfen. Dafür -- so wird in Washington erzählt -- mußte er sich verpflichten, den nächsten frei werdenden Sitz im höchsten US-Gericht mit einem Mann ihrer Wahl zu besetzen. Nixon: »Ich glaube, Haynsworth wird dem Obersten Bundesgericht große Ehre machen,«
Justizminister Mitchell traf noch eine weitere Fehlentscheidung: Er beantragte ein Verfahren gegen acht Jugendliche, die im August 1968 beim Parteitag der Demokraten demonstriert hatten.
Die Anklage wirft ihnen Verschwörung zum Aufruhr vor. Tatsächlich aber lernten sich einige Angeklagte erst bei Prozeßbeginn kennen. Johnsons Justizminister wollte den Prozeß deshalb einschlafen lassen. Mitchell jedoch, erbitterter Verfechter von Recht und Ordnung, war entschlossen, ein Exempel gegen lautstarke Demonstranten zu statuieren.
Die Folge: Wie vor einem Jahr schlugen vergangene Woche in Chicago Polizisten auf Studenten ein, wurde die Nationalgarde alarmiert und die Stadt zeitweilig lahmgelegt.
Ist der Justizminister einmal nicht beteiligt und Nixon auf sich allein gestellt, gibt er sich peinliche Blößen: So wurde er beispielsweise während seiner letzten Pressekonferenz auf Mr. Barry J. Shillito angesprochen. Darauf der Präsident: »Ich kenne den Herrn nicht, aber ich werde herausfinden, wer er ist.« Shillito, Staatssekretär im Pentagon, war im Februar von Nixon ernannt worden.
Auf derselben Pressekonferenz zeigte sich der Präsident der USA böse und unkontrolliert, als er auf den bevorstehenden Studenten-Protesttag gegen den Vietnamkrieg angesprochen wurde: »Das wird mich unter gar keinen Umständen beeinflussen.«
Sieben Millionen Studenten freilich kann auch Richard Nixon nicht ignorieren. Für diesen Mittwoch planen sie Protestaktionen im ganzen Land -- ein Demonstrationszug marschiert durch Washington. Senatoren beider Parteien wollen sich mit den Studenten solidarisieren, darunter Eugene McCarthy, George McGovern, J. William Fulbright und Edward Kennedy.
Sie alle haben »in Sachen Vietnam die Handschuhe ausgezogen« (Senator Fred Harns), um das Land so schnell wie möglich von dem Krieg zu befreien. Stärker als je zuvor haben sie dabei die Öffentlichkeit hinter sich: 58 Prozent aller Amerikaner glauben heute, daß es ein Fehler war, überhaupt US-Truppen nach Vietnam zu entsenden.
So begrüßten die Vietnam-Kritiker zwar den von Nixon angeordneten Abzug von 60 000 GIs aus Vietnam, halten dem Präsidenten aber vor, daß auch schon Johnson 60 000 Soldaten für entbehrlich erklärt hatte, ohne daß sich am Kräfteverhältnis in Vietnam etwas änderte.
»Der Fehler der Nixon-Regierung«, so schrieb »Time«, »ist die Neigung des Präsidenten, vorsichtige halbe Schritte zu machen in der Hoffnung, zu gleicher Zeit jene Kritiker zu beruhigen, die große Sprünge fordern, und jene nicht zu verärgern, die auf Stillstand beharren. Wie lobenswert auch jede kleine Tat sein mag -- am Ende befriedigt diese Politik niemanden und setzt den Präsidenten dem Vorwurf aus, ihm gehe es mehr darum, Aktivität vorzutäuschen als grundlegenden Wandel herbeizuführen.«
Ende September ließ Nixon Politiker und Publizisten bitten, für 60 Tage alle Kritik an seiner nur noch von 35 Prozent der Amerikaner gebilligten Vietnam-Politik einzustellen. Darauf Senator Fulbright: »Ich verwahre mich dagegen, still zu sein und einfach nur zu hoffen, daß etwas Gutes geschieht.«
Am letzten Donnerstag berief der Präsident eine jener Vietnam-Konferenzen ins Weiße Haus, die unter Johnson ebenso oft wie ergebnislos getagt hatten. An der Spitze der Militärs erschien der Chef der Vereinigten Generalstäbe, Earle Wheeler. Er brachte, wie alle Militärs seit Jahren, angeblich trübe Kunde aus Vietnam: Eine neue Offensive des Vietcong stehe bevor. Das heißt: Amerikas Falken stürmen wie zur Johnson-Zeit.
Als wolle er die Kontinuität zu seinem unglücklichen Vorgänger bewahren, benutzt Richard M. Nixon jetzt auch schon dieselben Worte wie einst Lyndon B. Johnson. Johnson: »Ich werde nicht der erste amerikanische Präsident sein, der einen Krieg verliert.«
Nixon: »Ich werde nicht der erste amerikanische Präsident sein, der einen Krieg verliert.«