RHEINLAND-PFALZ Heftiges Unbehagen
Hans-Otto Scholl, rheinland-pfälzischer FDP-Landesvorsitzender mit Rechtsdrall, versuchte den Schein zu wahren. Nachdem das lange von ihm geplante Regierungsbündnis mit den Mainzer Christdemokraten um Ministerpräsident Bernhard Vogel am Bonner Veto gescheitert war, sprach er trotzig zu Fraktionskollegen: »Dann blasen wir's eben ab.«
Tatsächlich wurde Scholl zurückgepfiffen. FDP-Chef Genscher hatte dem vorgepreschten Provinzboß letzte Woche bei einem Vier-Augen-Gespräch im Mainzer »Hilton«-Hotel ohne Umschweife untersagt, im Rebenland eine Bürgerkoalition wie zu Helmut Kohls Zeiten installieren zu helfen.
Eine solch richtungsweisende Verbindung zwischen Rhein und Mosel, ausgerechnet nach den Querelen in Berlin, hätte den sozialliberalen Bündnispartnern in Bonn mit Sicherheit neue Zerreißproben beschert. Im Bonner FDP-Parteipräsidium gab es deshalb keine einzige Pro-Stimme für die rechte Liaison mit dem Mainzer Vogel. So mußte der Regierungschef, wegen S.104 des FDP-Rückziehers verstimmt, am Freitag ohne liberale Hilfe personelle Löcher stopfen. Hanna-Renate Lauriens Weggang nach Berlin hatte eine Kabinettsumbildung notwendig gemacht.
Zur gleichen Zeit staute sich bei der FDP alter und neuer Unmut gegen Scholl, der nicht erst seit seinem mißglückten Koalitions-Coup als Belastung für die Partei empfunden wird. So ortete der Bundestagsabgeordnete Helmut Schäfer, Stellvertreter Scholls, im Landesvorstand, in Bonn und in der Pfalz »heftiges Unbehagen und große Unsicherheit«.
Der Verdruß galt dem autoritären Führungsstil und den Affären des Landesvorsitzenden.
Äußerst eigenwilliger Umgang mit dem Vermögen des Bundesverbandes der Pharmazeutischen Industrie brachte den Liberalen vor Jahresfrist ins Gerede. Scholl, hochdotierter Hauptgeschäftsführer und erfolgreicher Lobbyist des Verbandes, legte die Rücklagen unter anderem in kostbarem Schmuck und südafrikanischen Krügerrand-Münzen an. Für etliche 100 000 Mark erstand er eine Eigentumswohnung in Frankfurt, die dann an seinen Chauffeur vermietet wurde (SPIEGEL 25/1980).
Auch den Ankauf erlesener Graphiken von Chagall und Miro stellte Kunstliebhaber Scholl nie in Abrede -nach seiner Darstellung eine lukrative Kapitalanlage. Als aber Scholls unorthodoxe Geschäfte bei einer Betriebsprüfung auffielen, wurde der Hauptgeschäftsführer kurzerhand gefeuert. Offizieller Kündigungsgrund des Pharmaverbandes: »Gravierende Meinungsverschiedenheiten« wegen der »Anlage der finanziellen Reserven des Verbandes«.
Seit August 1980 läuft ein Ermittlungsverfahren wegen Untreue. Der Ex-Lobbyist wird außerdem verdächtigt, kostspielige private Auslands-Aufenthalte als Dienstreisen deklariert und abgerechnet zu haben.
Zwar plant die Frankfurter Staatsanwaltschaft, das Verfahren am 22. Juni offiziell einzustellen. Einzelne Passagen der über 30 Seiten langen Einstellungsbegründung könnten jedoch laut Urteil Frankfurter Insider die weitere politische Karriere Scholls durchaus gefährden. So soll deutlich werden, daß der FDP-Politiker nur ganz knapp einer Anklage entging.
Scholls Verteidiger Egon Geis möchte deshalb unter allen Umständen verhindern, daß die Begründung veröffentlicht wird -- aus »rechtlichen Erwägungen« und um seinem Mandanten einen »Pranger-Effekt« zu ersparen.
Sein hartnäckiger Flirt mit der CDU brachte den von Linken als »Steinzeit-Liberalen« verschrienen Landesvorsitzenden nun auch innerparteilich auf Schleuderkurs, denn Scholls eigenmächtiges S.105 Koalitionsgekungel mit Vogel schadete der freidemokratischen Glaubwürdigkeit: Vor der letzten Wahl hatten die rheinland-pfälzischen Liberalen feierlich beschlossen, nicht mit einer Partei zu koalieren, die -- wie die CDU in Mainz -- im Landtag die absolute Mehrheit besitzt.
Der Alleingang an der Basis vorbei entfachte »Wut im Landesverband« ("Die Rheinpfalz"); Mainzer Freidemokraten formulierten am Freitag einen Mißtrauensantrag gegen den Vorsitzenden. Partei-Vize Helmut Schäfer schließt auch einen Sonderparteitag nicht aus. Dabei könnte Scholl nach seinem Rausschmiß beim Pharma-Verband auch den Job als Parteivorsitzender verlieren.
Scholl rechnet anders. Er setzt auf die Konservativen in der Parteispitze und in der rheinland-pfälzischen Provinz und will die FDP in die nächste Landtagswahl 1983 führen. Vogels Dank hat sich der arbeitslose Lobbyist so vorgestellt: einen Ministerposten für Hans-Otto Scholl.