ANTISEMITISMUS Hintermänner
Bonns Botschafter in den Vereinigten Staaten, Professor Wilhelm Grewe, der vorige Woche in Washington eine Denkschrift des »Amerikanischen Jüdischen Komitees« zu den antisemitischen Krakeleien in der Bundesrepublik entgegennahm und weiterleitete, hat in einem vertraulichen Bericht an die Bundesregierung als erster deutscher Missionschef davor gewarnt, die politischen Auswirkungen der Vorfälle zu unterschätzen: Das Ansehen der Bundesrepublik habe zweifellos gelitten. Damit sei die politisch diplomatische Position der Bundesregierung auf den bevorstehenden internationalen Verhandlungen geschwächt.
Kanzler Konrad Adenauer, der den Botschafter Wilhelm Grewe lieber heute denn morgen als Staatssekretär des Auswärtigen Amtes in die Bonner Zentrale heimkehren sähe, berief daraufhin am vergangenen Mittwochvormittag für den Nachmittag desselben Tages eine Sondersitzung des Kabinetts ein, auf der beschlossen wurde, den Bundestag aufzufordern, das ihm seit März vergangenen Jahres vorliegende Gesetz gegen die Volksverhetzung sobald wie möglich zu verabschieden.
Dieses Gesetz war bereits im Dezember vom Parlament nicht wegen antisemitischer, sondern wegen pro-semitischer Bedenken führender Christ- und Sozialdemokraten zurückgestellt worden, denn sie befürchten im Einklang mit den Spitzenfunktionären der jüdischen Organisationen in Westdeutschland, daß gerade eine solche Ausnahme-Gesetzgebung die Lage der Juden in Westdeutschland psychologisch eher verschlechtern als verbessern werde.
Wenn die Bundesregierung dennoch auf der Annahme dieser Novelle beharrt, die das Ausland wohl von ihrem guten Willen überzeugen muß, im Inland indes kaum vorteilhafte Wirkung haben kann, dann setzt sie damit aus außenpolitischen Überlegungen einen seit der Weihnachts -Schmiererei an Kölns Synagoge von regierenden und opponierenden Länder- und Bundes-Demokraten mit gleichem Eifer verfolgten Kurs fort, der kaum dazu angetan ist, antijüdischen Rüpeleien in Westdeutschland entgegenzuwirken.
In Berlin setzte sich der von jeder durch naßforsche Stoßtrupps in verfassungsrechtliches Neuland hervorgetretene Innensenator Joachim Lipschitz auf diesen Kurs, als er die Teilnahme von Oberschülern an einer Sonnenwendfeier mit Miniatur-Hakenkreuz durch Erwägungen über ein Residenzverbot für die Pennäler (Verbot des Aufenthalts in Berlin) quittierte.
In Düsseldorf forderte der nicht weniger smarte Innenminister Dufhues die Richter in einer seiner drei Fernseh-Vorstellungen auf, bei der Aburteilung der Hakenkreuz-Maler als strafverschärfend den Schaden des deutschen Ansehens im Ausland im Auge zu behalten.
Die Bundesregierung schließlich begab sich in ihrer Reaktion sogar ins Kielwasser der »Deutschen Reichs-Partei«. Beide vertraten - gemäß der deutschen Tugend, die Schuld nie bei sich selbst zu suchen - eine Hintermänner-Theorie. Die DRP, deren Mitglieder Schönen und Strunk die Kölner Synagoge bekritzelt haben, kam zuerst auf diese Idee. Drei Tage später übernahm die Bundesregierung, inmitten ihres Studiums über die Möglichkeit eines DRP-Verbots, die DRP -Parole.
Am 30. Dezember mutmaßte Parteimanager Adolf ("Bubi") von Thadden, die Synagogen-Schändung sei eine Provokation, durch die Maßnahmen gegen die Deutsche Reichs-Partei erreicht werden sollten. Die SED habe daran am meisten Interesse.
Am 2. Januar hieß es in einer amtlichen Erklärung des Bundespresseamts: »Es liegen Anzeichen dafür vor, daß diese Frevel ... Teile einer geplanten Aktion sind, die die Bundesrepublik in den Augen der Weltöffentlichkeit diffamieren soll.«
Unangefochten von den Zweifeln im In - und Ausland ("Time": »Ohne Vorlage irgendeines Beweises") und den schwerlich durch SED-Organisatoren angezettelten antisemitischen Malereien im Ausland, ließ die Bundesregierung ihre Hintermänner -Theorie durch ihre Missionen im Ausland allen Regierungen zustellen, mit denen sie diplomatische Beziehungen unterhält.
Allein, das Unglück wollte es, daß Bundesinnenminister Gerhard Schröder während der Formulierung dieser einfallsreichen. Entschuldigung durch Konrad Adenauers Springinsfeld Felix von Eckardt in Urlaub weilte und bei der Hintermänner-Konstruktion nicht mitgewirkt hatte. Nun war er dagegen.
Während die wackere Staatsregierung Bayerns nachAbschluß ihrer Untersuchung antisemitischei Zwischenfälle lakonisch konstatierte, daß keinerlei organisatorische Zusammenhänge der einzelnen Vorkommnisse zu erkennen seien, zog Gerhard Schröder persönlich gegen den von ihm beneideten Kanzler-Intimus von Eckardt und dessen Theorie ins Feld.
Nicht gerade wählerisch in seinen Mitteln, erklärte er dem Chefredakteur des SPD-amtlichen »Vorwärts«, Jesco von Puttkamer, mit schämigem Zögern, es sei zwar eigentlich nicht seine Aufgabe, Herrn von Eckardt zu, dementieren, aber um der Wahrheit willen müsse er doch in gegebener Form auf einige Tatsachen hinweisen:
»Von einer systematischen oder gelenkten Aktion zu sprechen ist zumindest verfrüht, wenn nicht ganz unmöglich. Das gilt sowohl für eine Planung von Rechtsaußen als von Linksaußen. Beides ist nicht zu beweisen.«
Die allen ausländischen Kabinetten offiziell zugestellte Hintermann-Theorie der deutschen Bundesregierung war damit von einem Kabinettsmitglied als Hirngespinst entlarvt.
Auf die Frage eines Korrespondenten am letzten Mittwoch, welche Ermittlungen denn Anlaß zu dieser Theorie gegeben hätten, mußte Felix von Eckardt dann ausweichend klein beigeben: »Ich möchte diese Frage beantworten, wenn das Ermittlungsresultat vorliegt. Vermutungen waren eine ganze Anzahl. Soweit eine Vermutung zu bestätigen ist - das war ja sehr vorsichtig abgefaßt -, wird man das am Schluß der Ermittlungen herausfinden.«
Süffisant erklärte dagegen ein Abgesandter von Bundesinnenminister Gerhard Schröder, Dr. Gehrhardt, auf derselben Pressekonferenz in Anwesenheit Eckardts: »Die Prüfung des vorliegenden Materials hat das (die Hintermanns-Theorie) noch nicht ergeben.«
Die Chancen, 26 bis zur Hintermänner -Verlautbarung gezählte antisemitische Ausschreitungen (davon acht in Nordrhein-Westfalen) dem mit Recht skeptischen Ausland nun mit einer zackigen Kehrtwendung als das hinzustellen, was sie tatsächlich sind - Armutszeugnisse geistig und geschichtlich Zurückgebliebener, denen ein Denkzettel gebührt -, sind durch die gleichzeitig aufgeblasene und geplatzte Hintermann-Theorie nicht besser geworden.
Daily Mail, London
»Masern!«