Huma schweigt - DER SPIEGEL
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FRANKREICH Huma schweigt

Die Kommunistische Partei steht vor einer der ärgsten Krisen seit ihrer Gründung: Die Wähler laufen davon, die Spitzen-Genossen sind zerstritten. *
• aus DER SPIEGEL 28/1984
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Spannende Lektüre hat »l''Humanite«, das Organ der Kommunistischen Partei Frankreichs, noch nie geboten. Die Genossen Leser können allerdings eines erwarten: Informationen über das Innenleben ihrer Partei.

Auch diese Erwartung wird nicht mehr erfüllt. Wer erfahren will, was an der Spitze der KPF los ist, muß zur bürgerlichen Presse greifen. Während die »Huma« schweigt, liefert die Konkurrenz Schlagzeilen über Macht- und Richtungskämpfe der Kommunisten.

Immerhin - den Rechenschaftsbericht, den Politbüro-Mitglied Claude Poperen am 26. Juni vor den Mitgliedern des Zentralkomitees verlas, druckte das Parteiblatt in vollem Wortlaut ab. Er analysierte das miserable Abschneiden der kommunistischen Liste bei den Europawahlen (11,2 Prozent). Die Regierungspolitik wurde, wie üblich, für den Aderlaß verantwortlich gemacht. Von einer Krise der KP war keine Rede.

Was »l''Humanite« nicht druckte: In der sorgsam von der Außenwelt abgeschlossenen Parteizentrale war es zu heftigen Debatten gekommen. Schlimmer noch - die eigenen Spitzen-Funktionäre trugen den Krach an die Öffentlichkeit.

So verriet Marcel Rigout, ZK-Mitglied und Minister für Berufsausbildung, es habe sich kaum jemand bereitgefunden, den Poperen-Bericht zu billigen. Statt dessen sei die vordergründige Wahlanalyse verrissen, die Parteileitung heftig kritisiert worden.

Rigout, sonst eher zurückhaltend, zog im Gespräch mit Journalisten auch gleich den Schluß, eine regelrechte »Kulturrevolution« sei unentbehrlich, wenn die Partei vor dem Untergang gerettet werden solle. Dazu gehöre auch die Umkehrung des vor allem bei jungen Wählern herrschenden Eindrucks »KP = Sowjet-Union = Gulag«.

Revolutionäre Töne schlug auch Pierre Juquin, Parteisprecher mit Sitz im Politbüro, an. Er plädierte für die Abschwächung des »demokratischen Zentralismus«, des internen Kontroll- und Herrschaftsprinzips jeder kommunistischen Partei.

Nach diesem Prinzip sind zwar Diskussionen an der Basis zugelassen, doch auf dem langen Weg durch die Hierarchie wird jede von der amtlichen Doktrin abweichende Meinung herausgefiltert. Alle wichtigen Entscheidungen im Leben der Partei fallen somit einstimmig. »Eine kleine Bombe«, kommentierte das Magazin »L''Express«. In der »Humanite« stand davon kein Wort.

Noch etwas anderes verriet unterdessen Minister Rigout: daß nämlich im Zentralkomitee die Rolle von Georges Marchais an der Spitze der KPF nicht mehr unumstritten sei. Für viele gelte der Parteivorsitzende heute als »Mann der Niederlagen«. Schon deshalb sei er ungeeignet, die Partei zu erneuern.

Daß ihr historischer Niedergang unter Georges Marchais angefangen hat, ist unbestreitbar. Bei den Europawahlen 1979 kam die KPF noch auf 20,4 Prozent. Der Präsidentschaftskandidat Marchais konnte 1981 nur noch 15,3 Prozent der Wähler hinter sich sammeln. Am 17. Juni, bei den jüngsten Europawahlen, erreichte sogar die Liste des rechtsextremen Jean-Marie Le Pen fast genauso viele Stimmen wie die KP.

Weggelaufen sind der Partei in den letzten Jahren zum Beispiel die Intellektuellen. Seit dem Tod des Schriftstellers Louis Aragon im Dezember 1982 gibt es in Frankreich keinen kommunistischen Kopfarbeiter mehr zum Vorzeigen. Der biedere, polternde Marchais war nie imstande, Größen des französischen Geisteslebens an die Partei zu binden.

Obwohl er 1978 hoch und heilig versicherte, die Zeit der Parteiausschlüsse sei endgültig vorbei, setzte er unbotmäßige Vordenker vor die Tür. Ähnlich wie 1970, als der Philosoph Roger Garaudy (der sich dem Islam zuwandte und heute im Orient als Geistesleuchte gilt) aus Politbüro und Partei verjagt wurde, mußten nun auch der Parteihistoriker Jean Elleinstein und weitere 30 Kritiker die Partei verlassen.

Nicht ausgezahlt hat sich für Marchais und seine Mannschaft auch ihre Kritik an der Regierung, in der nach wie vor vier kommunistische Minister sitzen. Angesichts solcher Inkonsequenz zogen es viele traditionelle KP-Wähler vor, erst gar nicht zu den Urnen zu gehen.

Heute ist Frankreichs KP wieder auf dem Stimmenniveau von 1928, sieben Jahre nach ihrer Gründung. Kein Wunder, daß seit Monaten darüber spekuliert wird, wann Marchais abgeht. Verkehrsminister Charles Fiterman, aussichtsreichster Kandidat für die Nachfolge, entrüstete sich vorsorglich über die »ekelhafte, von unseren Klassenfeinden angezettelte Menschenjagd« auf den Top-Genossen.

Der Gejagte selbst scheint indes an seinem Stuhl zu kleben. »Ich stelle mir die Rücktrittsfrage nicht«, versicherte er im Fernsehen. Andere wohl, in Paris wird daran gezweifelt, ob der Vorsitzende Marchais über den 25. Parteitag im Februar 1985 hinweg sein Amt behalten wird.

Wie »l''Humanite« die Überlebensfrage der Partei in den nächsten Wochen und Monaten debattieren will, hat sie ihren Lesern schon gesagt: gar nicht. Das ZK habe »nicht beschlossen, ab sofort in ihren Spalten ein Diskussionsforum zu eröffnen«.

Äußerste Konzession des Parteiblattes: Es druckte ein Dementi aus der Feder von Minister Rigout, der beteuerte, nichts Abwertendes über seine »Freunde Marchais und Fiterman« von sich gegeben zu haben.

Sein Pech: Er hatte sein Herz zweimal vor einer ganzen Gruppe Journalisten ausgeschüttet. Nur: Das stand nicht in der »Huma«. _(In der französischen Nationalversammlung ) _(zwischen Parteigenossen. )

In der französischen Nationalversammlung zwischen Parteigenossen.

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