Immer große Ohren machen - DER SPIEGEL
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Bundestag Immer große Ohren machen

• aus DER SPIEGEL 41/1996
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Für die Bonner Mächte ist die Drucksache 13/4361 ein Antrag von vielen. Eines jener zahllosen Häufchen grauen Papiers, von denen täglich Tonnen durch die Büros bewegt werden.

Für den grünen Abgeordneten Matthias Berninger, 25, dagegen ist 13/4361 ein erstes Lebenswerk, vergleichbar allenfalls mit seiner Examensarbeit. Ein gutes Jahr hat er getüftelt, charmiert, gestritten, verhandelt, gerechnet, geflunkert und gelächelt, bis aus einer Idee der Antrag zur »Einrichtung eines Bundesausbildungsförderungsfonds (Baff)« wurde, den seine Fraktion im Bundestag einbrachte.

An der Geschichte des Baff hat Berninger im Schnellkursus gelernt, wie die Bonner Machtmechanismen funktionieren, wie träge selbst seine eigene Partei reagiert, wie mühsam das politische Geschäft verläuft. Vor allem aber hat er gelernt, daß eine gute Idee noch lange nicht verwirklicht wird, bloß weil sie vom Bildungsminister Jürgen Rüttgers (CDU) hoch gelobt wird und von Bildungsexperten und Bankern als machbar, intelligent und praktisch bewertet wird.

In Bonn, weiß Berninger inzwischen, »da muß man unendlich zäh sein«.

Dabei hatte Berninger einen leichten Start im Bundestag. Als jüngster Abgeordneter aller Zeiten zog er 1994 mit 23 Jahren nach Bonn, drei Wochen bevor er sein Examen für Politik und Chemie im Lehramt bestand.

Weil er vor allem wegen des grünen Personalmangels in nur zwei Jahren aus seinem hessischen Heimatdorf Ahnatal, wo er im Gemeinderat gesessen hatte, ins Parlament stürmte, durfte Berninger anfangs Interviews geben wie kaum ein anderer Abgeordneter. Das brachte ihm prompt den Neid der Fraktionskollegen ein, die ihn »mediengeil« hießen.

Dann saß er wieder allein im tristen Büro, sollte eine Sekretärin einstellen und einen Mitarbeiter herumkommandieren, der doppelt so alt ist wie er. Er hatte den würdevollen Abgeordneten zu mimen und am besten noch »eine neue Politik« zu machen, wie verbiesterte 68er anmahnten.

Zugleich spürte er, daß ihn kaum einer ernst nahm. Obwohl er gern im Umweltausschuß gesessen hätte, wurde er in den Familien- und in den Sportausschuß verbannt. Und der Schaffner im Zug ließ sich erst vom Personalausweis überzeugen, daß der Freifahrschein für Parlamentarier auch wirklich nicht gestohlen war.

Welche Rolle sollte er übernehmen, um den höflich-desinteressierten Alten Respekt abzuringen? War es ratsam, wie Familienministerin Claudia Nolte, 30, die Jugend zu verleugnen und den Habitus der Kohl-Generation zu kopieren? Oder sollte er sich am Jungdynamiker-Gehabe des FDP-Generalsekretärs Guido Westerwelle, 34, orientieren, der die Älteren offenbar beeindruckt?

Berninger verfügte über wenig politische Erfahrung, aber über genügend Instinkt, um zu ahnen, daß Vertrauen allein in seine Jugendlichkeit riskant sein würde. Er brauchte ein Thema, am besten für sich allein. So begann der Aufstieg des Bafög-Experten Berninger.

Mit seinem Büroleiter Herbert Hönigsberger, 48, einem unermüdlichen Linken, der schon 1983 für die Grünen im Bundestag arbeitete und jeden Fehler der Partei bereits mitgemacht hatte, ersann Berninger ein Thema, das ein paar Jahre halten würde: Bafög.

Die Studienfinanzierung erfüllte alle Kriterien: ein klassisches Jugendthema; eine Reform ist überfällig; die SPD hatte außer Peter Glotz nichts zu bieten; aus den eigenen Reihen drohte keine Konkurrenz. Das Monopol in der Opposition stand also in Aussicht.

Der detailversessene Chemie-Student Berninger mit dem Hang zum Technokratischen und der vollbärtige 68er Hönigsberger mit seiner Vorliebe für Wertedebatten ergänzten sich prächtig dabei, die Ideen, die ihnen drei grüne Bildungsexperten geliefert hatten, den Bonner Erfordernissen anzupassen.

Hönigsberger kramte nächtens in seinen alten SDS-Unterlagen und formulierte bildungspolitische Gedanken. Der Kaffee war noch warm, wenn Berninger morgens ins Büro kam, um an Details zu tüfteln. So wuchs langsam ein neuer kleiner Generationenvertrag heran: der Ausbildungsfonds.

Der Plan ist so simpel wie ansprechend: Fortan soll jeder Student Anspruch auf monatlich 1050 Mark aus dem Fonds haben. Die Rückzahlung besorgen, in der Größenordnung der Kirchensteuer, die fertigen Akademiker, nach ihrem Einkommen gestaffelt.

Das Modell ist sozial ausgewogen. Besserverdienende zahlen mehr als taxifahrende Soziologen. Die aufwendige Bedürftigkeitsprüfung entfällt und damit viel Verwaltung. Studenten müssen weniger jobben und schneller studieren. Die Attraktion des Modells: Es trägt sich nach wenigen Jahren ohne öffentliches Geld.

In einer Kneipe bekam das Projekt seinen Namen. Auf dem Bierdeckel wurden Aufo (Ausbildungsfonds) und Stufo (Studentenfonds) notiert, aber als zu gründeutsch verworfen. Im Duden stand gleich über Bafög »baff«. Das klang nach einer ordentlichen Provokation: Baff war geboren.

Fraktionskollegen indes fanden den Rückzahlungsmodus abschreckend. Die Höhe der Raten, rieten sie, könne man doch verschleiern. Doch Berninger, überzeugt, daß »Glaubwürdigkeit das größte Kapital eines Politikers« sei, wehrte sich: »Jeder weiß, daß die Jungen in Zukunft mehr zahlen müssen. Warum sagen wir das nicht klar?«

Untypisch offen gibt er zu, daß der Anschub von Baff mächtig teuer kommt. Selbst wenn alle Steuervergünstigungen für Eltern studierender Kinder wegfallen, wären erst acht Milliarden Mark beisammen. Acht weitere wären vonnöten - pro Jahr.

»Unfinanzierbar«, triumphierte Bildungsminister Rüttgers. Doch Berninger bastelte weiter. Einen Tag lang saß er bei einer deutschen Großbank in Frankfurt und spielte mit den Experten durch, ob eine mit fünf Prozent verzinste Baff-Anleihe möglich sei. Fazit: kein Problem. Jetzt, grient Berninger, »fehlt nur noch die Solidarität der gutverdienenden 68er. Die müssen in Baff-Anleihen anlegen«.

Soweit jedoch muß es erst einmal kommen. Denn noch kannte ja kaum jemand Baff. Zuerst mußte der eigenen grünen Partei jeglicher Argwohn genommen werden. »Bloß nicht zum Realo-Thema machen«, lautete die Devise. Denn so hätte er die Linke unnötig gegen sich aufgebracht.

Zudem erleichterte das »Umgehen grüner Flügel-Konfrontations-Strukturen« die Diskussionsveranstaltungen. Schließlich präsentierte Berninger sein Modell in 25 Universitäten, mal vor einer Handvoll, mal vor 350 Studenten.

Joschka Fischer infiltrieren hieß der zweite, ungleich schwerere Kampfauftrag. Denn der zuweilen ziemlich bräsige Ober-Grüne beschränkte seine Kommunikation mit Berninger meist auf ein aufmunterndes »Na, Junior«. Wenn Berninger ihn in seiner Stammkneipe »Midi« mit Baff behelligte, winkte Fischer nur gelangweilt ab: »Unrealistisch. Interessiert mich nicht!«

Junior gab nicht auf. So manchen Freitag, wenn die Parlamentarier nach Hause fuhren, paßte er Fischers Intercity ab und bearbeitete ihn eineinhalb Stunden lang bis Frankfurt im Speisewagen. Genervt ließ sich der Chef irgendwann herab, die Idee ganz in Ordnung zu finden.

Dann waren die Meinungsmacher in Fraktion und Partei dran. Zum Parteitag im Dezember 1995 stand zwischen Bosnien und Öko-Steuer wirklich Baff zur Abstimmung. Vorsorglich trösteten ihn erfahrene Grüne: »Kleiner, du wirst untergehen. Aber mach dir nichts draus - einer wird eben immer geopfert.«

Daß das Modell auf dem Parteitag dennoch beschlossen wurde, überraschte Berninger am meisten. »Viele wußten wahrscheinlich gar nicht, für was sie da gestimmt hatten.«

Als Bildungsminister Rüttgers im Frühjahr überraschend mit seiner Bafög-Reform an die Öffentlichkeit ging, war Berninger vorbereitet: »Jetzt oder nie - Blinker links und auf die Überholspur.«

Die Strategie ging auf. Im Sog des Rüttgers-Rummels erntete Berningers Konzept gewaltige Resonanz. Zum erstenmal stand er nicht mehr als jüngster, sondern als richtiger Abgeordneter in der Zeitung. Der Stolz wuchs ins Unermeßliche, als selbst der Minister den Grünen pries: »Sehr mutig. Der hat was Neues gedacht. Der Junge hat Biß.«

Das Lob von der Konkurrenz brachte Berninger in der eigenen Fraktion natürlich Probleme. Denn wenn Rüttgers das Konzept des Kleinen gefiel, mußte etwas faul daran sein, mutmaßten die Linken. Sie warteten ohnehin auf eine Chance, den unheimlichen Junggrünen zu bestrafen, der Armani und Birkenstock nicht als Gegensatz begreifen will, der seine Reden im Plenum kühn ohne Manuskript hält und sich ungrün zu »radikalem Pragmatismus« bekennt.

Berninger hat sich bei Traditionalisten auch deswegen disqualifiziert, weil er sich mit dem Nachwuchs aus der Jungen Union regelmäßig beim Italiener trifft. Der Gedankenaustausch, der für Berninger unter seinem Lieblingsmotto »Immer große Ohren machen« läuft, bedeutet für die Altlinken Verrat. Wurde Berninger nicht sogar von Konrad Adam gepriesen, dem konservativen Bildungs-Großmeister der Frankfurter Allgemeinen?

Wie bestellt, kamen tatsächlich die reflexartigen Vorwürfe: Das Baff-Modell sei neoliberal, entlasse den Staat aus seiner Verantwortung und sei schlichtweg rechts. Doch der listige Hönigsberger hatte vorsorglich die Kritikfalle aufgestellt. Teile der Baff-Formulierungen stammten ja wortwörtlich aus alten Denkschriften des SDS.

So geriet das Baff-Projekt nebenbei zur Aussöhnung der Nachkriegsgenerationen: Mit linker Bibelfestigkeit und unbefangenen Gedanken »bilden wir ein gesellschaftliches Pilotprojekt«, sagt Hönigsberger glücklich.

Demnächst wird das Duo Baff in die Bund-Länder-Arbeitsgruppe einspeisen, die sich um die Bafög-Reform kümmern soll. Wenn das Thema, wie von der Regierung vorgesehen, noch vor den Wahlen 1998 erneut auf die Tagesordnung kommt, soll Berningers Baff dabeisein.

Manchmal malt sich Berninger aus, was wäre, wenn Rot-Grün die Bundestagswahl gewinnt. »Dann leitet Baff die große Hochschulreform ein.« Andererseits könnte die Drucksache 13/4361 ebensogut in den Bonner Untiefen verschwinden.

»Egal«, sagt Matthias Berninger tapfer, »wir haben es jedenfalls versucht.« Hajo Schumacher

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