CHINA Jiang will nicht gehen
Personalquerelen überschatten das traditionelle Treffen von Pekings Spitzenfunktionären in der Sommerfrische Beidaihe: Offen ist zum Beispiel, ob Staats- und Parteichef Jiang Zemin, 75, auf dem 16. Parteitag im Herbst von seinem Posten als KP-Generalsekretär zurücktritt. Ursprünglich wollte die gesamte Führungsgarde jüngeren Politikern Platz machen.
Zu den alten Männern der »Vierten Generation« zählen Regierungschef Zhu Rongji, 73, und der Vorsitzende des Nationalen Volkskongresses, Li Peng, 73. Als Nachfolger Jiangs galt Vizepräsident Hu Jintao, 59, der noch vom 1997 verstorbenen Patriarchen Deng Xiaoping als künftiger KP-Chef auserkoren worden war. In letzter Zeit häuften sich allerdings Anzeichen, dass sich Parteichef Jiang für unentbehrlich hält. Er sieht sich in einer Reihe mit Mao Tse-tung und Deng Xiaoping. So will er zwar das Amt des Staatspräsidenten abgeben, aber zum Ärger der Jüngeren weiterhin die mächtige Militärkommission und die 60-Millionen-Mitglieder-Partei leiten.
Möglich wäre, wie es in Peking heißt, ein Kompromiss: Hu, der seine politische Basis im Kommunistischen Jugendverband hat, könnte auf einen neu zu schaffenden Posten neben Jiang an die Spitze rücken. Dass der Machtwechsel nicht reibungslos verläuft, offenbarte Jiang kürzlich, als er in einer Rede vor Genossen »Verschwörer und Karrieristen in den Rängen der Partei« geißelte. Selbst das Datum des KP-Treffens, das alle fünf Jahre stattfindet, ist noch nicht klar. Ursprünglich war der September vorgesehen, nun ist vom November die Rede.
