Kampf ums Veto - DER SPIEGEL
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KULTURSTIFTUNG Kampf ums Veto

• aus DER SPIEGEL 48/2003
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Die Pläne für eine gemeinsame Kulturstiftung von Bund und Ländern drohen zu scheitern. Kulturstaatsministerin Christina Weiss wies den jüngsten Entwurf der Länder mit der Begründung zurück, auch dieser Vorschlag lasse dem Bund zu wenig Handlungsspielraum in der Stiftung. In einem Brief antwortete Weiss dem Länder-Verhandlungsführer Rudolf Böhmler, Staatssekretär im baden-württembergischen Staatsministerium, dass sich »die Länder nur wenig in Richtung Bund bewegt« hätten und kaum eine Einigungslinie zu erkennen sei, »auf der wir uns bei einer Wiederaufnahme von Verhandlungen treffen« könnten. Die Fusion der bestehenden Stiftungen von Bund und Ländern soll die Kulturförderung bündeln. Streit gibt es allerdings um die Machtverhältnisse: Die Länder fordern ein Vetorecht, wenn sich der Bund ein neues Förderfeld eröffnen will. Außerdem soll für Fördervorschläge des Bundes die Zustimmung von mindestens 14 der 16 Bundesländer erforderlich sein. Die letzte Chance zur Einigung sehen Ländervertreter in der Sitzung der Ministerpräsidenten mit Kanzler Gerhard Schröder am 18. Dezember.

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