Kann Giscard geschlagen werden?
Der Mord an Thierry Michel, 11, bewegte den Staatspräsidenten, 54, zu einer Geste.
Valery Giscard d''Estaing befahl seinem Präfekten im Departement Meurthe-et-Moselle, er solle den drei Geschwistern des Toten ein persönliches Geschenk vom Staatschef überreichen, einen Teddy und Puppen, und die notleidenden Eltern finanziell unterstützen.
Der Präfekt befolgte die Anweisung und verkündete die Hilfsaktion des Präsidenten umgehend den Journalisten der Lokalpresse. Der Teddybär aus Plüsch und die Puppen erschienen Giscards Gegnern suspekt: »Kalte politische Berechnung«, zürnte die kommunistische »Humanite«, »das ist die Gönnerhaftigkeit eines Schloßherrn.«
Nach einem Urlaub im familieneigenen Schloß Varvasse bei Chanonat im französischen Zentralmassiv verzichtete Giscard für den Heimflug nach Paris auf seine Präsidentenmaschine. Statt dessen wartete er mit Ehefrau Anne-Aymone auf dem Flugplatz von Clermont-Ferrand mit anderen Passagieren auf den Abflug der »Air Inter«-Maschine nach Paris -- der Präsident ein Mann wie jeder andere?
»Das ist nichts anderes als Augenwischerei«, sagte Claude Estier, ein Vertrauter des sozialistischen Oppositionsführers Francois Mitterrand, »das dient dem Image und sonst nichts.«
Je näher die Präsidentschaftswahlen rücken, desto volksnaher gibt sich der Präsident, als wolle er vergessen machen, daß seine Familie zwölf Schlösser besitzt.
In den vergangenen Wochen besuchte der Staatschef die Kämpfer der Behinderten-Olympiade und ließ sich mit 1500 Kriegsveteranen zum Mittagessen nieder. Er bat Fußballnationalspieler und den Trainer der Nationalelf in den Pariser Elysee-Palast und verkündete, er werde mehrere neue Stadien bauen lassen. Mehr noch: Frankreich werde sich darum bewerben, 1990 die Fußball-Weltmeisterschaft auszurichten, zumindest aber die Europa-Meisterschaft 1984.
Während Regierungschef Raymond Barre vom Maßhalten redet und die Bürger anhält, ihre »Gürtel enger zu schnallen«, nicht zu »meckern, sondern zu schuften«, verspricht Giscard den Bauern Milliarden-Subventionen, den neun Millionen Franzosen, die über 60 Jahre alt (und Wähler) sind, Wohnungen und höhere Pensionen, den Kriegs-Veteranen mehr Orden.
Valery Giscard d''Estaing, der seinen Bürgern stets verkündet, der Präsident müsse sich »von den Aufregungen des Augenblicks fernhalten, um die Zukunft vorzubereiten«, plant nunmehr nur bis zum April, dem Termin der Präsidentschaftswahlen.
Denn so einstimmig wie Kolumnisten und Abgeordnete, Sozialisten wie Kommunisten vor Wochen die sichere Wiederwahl Giscard d''Estaings voraussagten und resignierten, so einstimmig stellen sie jetzt eine Frage, die das Magazin »Le Point« auf dem Titel druckte: »Kann Giscard geschlagen werden?«
Am 17. November noch hatten die Meinungsforscher angezeigt, bei den Präsidentschaftswahlen werde der Staatschef 60 Prozent, der Sozialist Francois Mitterrand allenfalls 40 Prozent erreichen. Nun rechnen Umfrage-Institute für Giscard nur noch vier Punkte Vorsprung aus.
Eine weitere Verschlechterung der heute schon beklemmenden wirtschaftlichen Lage -- 1,6 Millionen Franzosen sind bereits arbeitslos -- dürfte diesen Vorsprung weiter schrumpfen lassen. Bombenanschläge von Terroristen wie vor der Synagoge in der Pariser rue Copernic, ein Polit-Mord oder auch die -- im Februar in einem Buch erwarteten -- Enthüllungen des Bokassa-Intimus Roger Delpey, wonach Giscards Familie mehr als 200 Diamanten vom damaligen Kaiser Zentralafrikas erhalten haben soll, könnten den Trend gegen Giscard noch verstärken.
Komiker werden heute bereits mit Szenenbeifall bedacht, wenn sie sich über die Diamanten des Kaisers mokieren. Bei Fernseh-Diskussionen und im Parlament stellen Sozialisten und Gaullisten Fragen nach der Moral im »Etat Giscard«. Unbewiesen sind Behauptungen S.97 des satirischen Blattes »Le Canard enchaine«, wonach Giscards Ehefrau ihr Insider-Wissen genutzt habe, um an der Börse zu spekulieren. Aber Dementis auf Enthüllungen -- sogar auf erfundene -- scheinen vielen Franzosen unglaubwürdiger als die Behauptungen der Satiriker.
Valery Giscard d''Estaing, der Präsident, der Mensch, der Jäger, seine Familie, seine Lebenseinstellung und vor allem Versäumnisse werden analysiert, verurteilt, verdammt.
Linke Magazine wie der »Nouvel Observateur« drucken Titelgeschichten über »Giscard & Co« und zeigen auf, wie eine »bürgerliche Dynastie aus der Staatsmacht ein Familienunternehmen« gemacht hat. »Le Monde«, der von Giscards Justizminister Alain Peyrefitte wegen angeblicher Verunglimpfung von Richtern verklagt wurde, obschon Giscard versprochen hatte, nie gegen eine Zeitung wegen Beleidigung seiner Person vorzugehen, dokumentierte im Detail, in welchen Schlüsselpositionen des Staates Giscard Freunde, Vertraute und Familien-Angehörige placierte.
In der »Giscard-Saga«, einem eben veröffentlichten Buch, zeichnet eine Gruppe von Journalisten und hohen Beamten unter einem Pseudonym den Aufstieg des Giscard-Clans an die Macht nach.
Der Publizist Alain Duhamel urteilt in seinem grundsätzlich Giscardfreundlichen Buch »La Republique giscardienne« kritisch genug: »Frankreich wird von einem gewählten Herrscher, einem republikanischen Monarchen, einem fast aufgeklärten Despoten regiert.«
Reiche Adelige und Industrielle umgeben den Schloßherrn, dessen Vater den Adelstitel der Familie erst in diesem Jahrhundert käuflich erwarb, angesichts des zahlreichen napoleonischen und nachnapoleonischen Neuadels keineswegs anrüchig.
Nur im vertrauten Kreis der feudalen Gesellschaft, die ihn umgibt, ist zu verstehen, warum der Journalist Olivier Todd in seiner Giscard-Biographie ein ganzes Kapitel dem Thema »Giscard und die Frauen« widmen konnte: Giscard habe Charme, Witz und Verständnis sogar für menschliche Schwächen.
Den Wählern aber erscheint Giscard kühl, distanziert und intellektuell, nicht wie einer jener britischen Adligen, die ihrem Gärtner oder Chauffeur das Gefühl vermitteln, er sei unersetzlich und dazu des Herrn innigster Vertrauter.
Giscard schreitet Ehrenkompanien ab wie kein zweiter und ist dazu ein derart talentierter Redner und Fernsehstar, daß selbst sein Gegner Mitterrand einräumte: »Bei ihm werden Selbstverständlichkeiten zu etwas ganz Neuem.« Unglaubwürdig wird Giscard aber, wenn er sich von Durchschnittsbürgern -- die in Wahrheit sorgfältig ausgesucht wurden -- zum Essen bitten läßt, um ihre Alltagssorgen zu ergründen.
Er ist nicht der strahlende Neuerer, wie er sich vor sieben Jahren den Franzosen anbot, nicht modern und locker. »Wie ein Monarch«, urteilt Alain Duhamel, lasse sich das Staatsoberhaupt von Ministern und Beratern huldigen: »Wenige sind freiwillig bereit, ihm unangenehme Wahrheiten zu sagen.« Widerspruch gestattet Giscard allenfalls Giscard. Kaum ein französischer Fernseh-Interviewer würde gegen den Präsidenten ein Streitgespräch führen.
Der Regierungsstil ist autoritär, direkt, der Präsident regelt alles. Er diktiert Anweisungen an seinen S.98 Regierungschef und regiert in die Geschäfte seiner Minister hinein. Giscard allein entscheidet, wann und ob die Neutronenwaffe gebaut und wie stark das französische Kernreaktor-Programm vorangetrieben wird.
So ist er »die Königin von England und der Regierungschef Ihrer Majestät in Person« (Alain Duhamel).
Gewisse Ähnlichkeiten zu Margaret Thatchers England bestehen tatsächlich: dramatische Inflation, steigende Arbeitslosigkeit, bankrotte Firmen --Indizien einer Wirtschaftskrise, die Giscard den Wählern mit Erkenntnissen über die Fähigkeiten des Volkes sowenig ausreden kann wie Frau Thatcher den Briten. »Die Skepsis«, schrieb »Le Monde«, »ist stärker geworden als das Vertrauen.«
Giscard symbolisiert für die Wähler Frankreich, das ist seine Stärke. Aber er symbolisiert damit auch Frankreichs Schwächen.
Französische Minister und Richter, von Giscard ernannt, haben keinen der zahlreichen Polit-Skandale der Ära Giscard zweifelsfrei aufgeklärt. Der von Giscard als »bester Wirtschaftswissenschaftler der Nation« vorgestellte Regierungschef Barre, ein besserwisserischer Lehrertyp, ist laut Meinungsumfragen bei den Wählern so unbeliebt wie noch kein Premier vor ihm in dieser Republik. »Le mal-aime« nannte ihn »Le Monde«, den Ungeliebten.
Für den liberalen Politologen Raymond Aron bleibt Valery Giscard d''Estaing gleichwohl vorerst Favorit für die Präsidentschaftswahl, aber auch der behutsame Aron weiß, daß die Wettlustigen, die vor kurzem noch bereit waren, jede Summe auf Giscard zu setzen, »nun weniger sicher« sind.
Nachwahlen in sieben Wahlkreisen Ende November haben die Kommentatoren stutzig werden lassen: Die Giscard-Partei verlor drei Sitze und brachte keinen Abgeordneten ins Parlament.
Beim zweiten Wahlgang der Nachwahl stimmten in einem Fall die Gaullisten-Anhänger, deren Partei immerhin im Parlament Teil der Regierungs-Koalition ist, gegen den Kandidaten der Giscard-Partei UDF und verhalfen so dem Sozialisten zum Mandat.
Nachwahlen werden zwar oft durch lokale Ereignisse und Persönlichkeiten entschieden und haben deshalb als allgemeines Stimmungsbarometer nur begrenzten Wert. Diesmal aber werteten die Parteien das Ergebnis sogleich als mögliche Trendwende gegen Giscard, da fast 500 000 Franzosen wahlberechtigt waren.
»Le Monde« will seither nicht länger ausschließen, daß bei den Präsidentschaftswahlen ein »nicht unwesentlicher Teil der gaullistischen Stimmen« beim entscheidenden Votum den Sozialisten zufließt.
Die vermutlich drei gaullistischen Kandidaten (Michel Debre, Jacques Chirac und Marie-France Garaud) werden untereinander um die Stimmen kämpfen und sich durch Angriffe auf den Staatschef zu profilieren suchen, der ihnen als zu liberal erscheint.
Sie wissen: Keiner von ihnen kann Giscard besiegen, aber sie können durch ihre Kampagne doch einen deutlichen Vorsprung Giscards verhindern und ihn somit schwächen.
Sogar ein Sieg der Linken wäre einigen gaullistischen Strategen durchaus willkommen: Wird nämlich Giscard auf weitere sieben Jahre im Amt bestätigt, würden die Gaullisten, weiterhin von den Spitzenämtern der Macht ausgeschlossen, sich noch stärker zerstreiten.
Siegte hingegen der Sozialist Francois Mitterrand, böte sich der rechte Jacques Chirac als Alternative für die Führung des bürgerlichen Lagers an. Folge: Ein Zerfall der Giscard-Partei UDF wäre wahrscheinlich.
Francois Mitterrand rechnet nicht allein auf die Stimmen unzufriedener Gaullisten, sondern ist zudem überzeugt, daß er nun auch für jene Franzosen wählbar geworden ist, die früher durch das -- inzwischen zerbrochene -- Bündnis der Sozialisten mit den Kommunisten abgeschreckt wurden.
Andererseits werde aber der Zerfall der Volksfront, so die Überlegungen der Mitterrand-Partei, kommunistische Wähler nicht davon abhalten, im entscheidenden zweiten Wahlgang für die Sozialisten zu stimmen. »Wenn man ihnen immer erklärt«, so Mitterrand, »der Feind Nummer eins der Kommunisten heißt Giscard«, dann würden die kommunistischen Wähler nicht zögern, im entscheidenden Wahlgang gegen Giscard und für einen Sozialisten zu stimmen.
Viele Franzosen dürfte die umstrittene Persönlichkeit Mitterrands, der bereits in zwei Präsidentschaftswahlen verlor und überdies elfmal Minister in Regierungen der maroden Vierten Republik war, möglicherweise doch noch hindern, seinen Namen in das Wahl-Kuvert zu stecken.
Zudem wird Giscard versuchen, die Wähler wiederum mit dem Schreckgespenst der roten Gefahr an sich zu binden, und im Zweifel, so seine Hoffnung, wählt die Mehrheit der Franzosen dann doch rechts, so links die meisten französischen Intellektuellen verbal auch stehen.
»Weitere sieben Jahre Giscard«, urteilte der französische Sozialistenführer Michel Rocard, »wären für unser Land eine Katastrophe.« Bisher versuchte Premier Barre die Wirtschaftskrise vor allem mit Ölpreiserhöhungen und der Investitionsunlust der Unternehmer zu erklären. Giscard aber hat erkannt, daß diese Argumente allein die Bürger nicht mehr überzeugen können.
Er will sich angeblich auch zur Diamanten-Affäre äußern -- so zumindest versprach sein Intimus, Ex-Innenminister Poniatowski, der selbst gerade erst vor einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuß zitiert worden war.
Diskret, enthüllte der »Canard enchaine«, hätten unterdessen zwei Giscard-Berater Kontakt zu Sozialisten und Gaullisten aufgenommen und den Giscard-Gegnern zu verstehen gegeben, daß der Staatschef an einer sachlichen Auseinandersetzung im Wahlkampf interessiert sei.
In anderen Worten, interpretierte die satirische Zeitung, »wünscht Valery Giscard d''Estaing eine ''Entdiamantisierung''.«
S.97Zu Gast in der Sowjet-Union.*