Koalition: »Da hilft kein Pudern«
In der Präsidiumssitzung der Freidemokraten brachte ein Thema die Tagesordnung durcheinander: die düsteren Rücktrittsdrohungen, die Wirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff übers Wochenende von einigen Zeitungen hatte kolportieren lassen.
»Höflich, sachlich, aber hart«, so ein Teilnehmer, stellte der Vorsitzende Hans-Dietrich Genscher am Montag letzter Woche den Minister zur Rede: Welche seiner Vorstellungen die FDP eigentlich nicht durchgesetzt habe, wollte er wissen. Welche Vorschläge Lambsdorff denn noch auf Lager habe, und: »Worin besteht denn der Vertrauensverlust?«
FDP-Spitze und Parteivolk empörten sich über den Wirtschaftsminister, weil er vor Journalisten geklagt hatte, er fühle sich durch den Verlust an Vertrauen und Glaubwürdigkeit, den die Bundesregierung mit ihrer Wirtschafts- und Finanzpolitik in den letzten Wochen erlitten habe, »persönlich belastet«. Es gebe einen Punkt, so Lambsdorff sibyllinisch, da müsse er sich fragen, ob sein Verbleiben in der Regierung noch mit seinem öffentlichen und privaten Ansehen vereinbar sei.
Die merkwürdigen Andeutungen mußten die Koalitionäre, die ohnehin von einer Krise zur anderen stolpern, hart treffen. Ärger um den Haushalt, Kanzler-Krankheit, Rücktrittsgemunkel des Bildungsministers Björn Engholm -- kaum scheinen die aktuellen Nöte halbwegs überstanden, gerät eine der Säulen des Kabinetts ins Wanken.
Gleich nach der Lektüre der Blätter begann der FDP-Vorsitzende zu rotieren. Aufgebracht ersuchte er den Troublemaker um Erklärung, beriet sich telephonisch mit Freunden und gab dem Generalsekretär Günter Verheugen S.18 Hilfe zur öffentlichen Verarbeitung der ministeriellen Amtsmüdigkeit. Genscher: »Sagen Sie einfach nichts dazu.«
Ein Zeichen der Hilflosigkeit; trotzdem ein verständlicher Rat. Denn es gab nichts zu dementieren, Lambsdorffs Klagen waren korrekt wiedergegeben, die Drohung nicht aus der Welt zu schaffen: Der erzliberale Wirtschaftsminister, von Verehrern wie Gegnern als eigenwillig und aufrecht geschätzt, wirft nicht impulsiv hin, oder gar ohne Grund.
Wenn aber eine der entscheidenden Gestalten des Kabinetts wirklich um Entlassung bittet, ist die Regierung aufs schwerste erschüttert -- wie damals, als Superminister Karl Schiller (1972) oder Finanzminister Alex Möller (1971) demissionierten: Protest von höchster Warte gegen die Politik der Regierung.
Diesmal liegt schon in der Drohung ein Beweis für die Schwäche der Koalition. Noch im Mai hatte Kanzler Helmut Schmidt alle übermütigen Kabinettskollegen mit dem Hinweis geschreckt, Rücktritte würden angenommen. Jetzt muß er hinnehmen, wie innerhalb kurzer Zeit nicht nur ein Mann vom Gewicht Lambsdorffs, sondern auch ein Youngster wie Bildungsminister Björn Engholm oder die schwache Kabinetts-Dame Antje Huber ungestraft mit Konsequenzen drohen.
»Das sind alles Zeichen, daß die Gesamtverfassung der Koalition nicht in Ordnung ist«, räumt ein Kanzler-Vertrauter ein. »Wer öffentlich mit dem Rücktritt spielt, gehört in einer ordentlichen Regierung gefeuert.«
Die Erklärung, die Lambsdorff vorigen Montag im Präsidium der Liberalen gab, überzeugte kaum jemanden. Er habe doch »nichts Neues« gesagt, suchte er zu beschwichtigen; nie sei er einer von denen gewesen, die nur in der Politik glücklich würden, er habe auch andere Möglichkeiten. Und den Vertrauensverlust habe er in letzter Zeit immer stärker gespürt.
Viele Liberale teilen zwar solches Unbehagen am derzeitigen Erscheinungsbild der Koalition. Einschneidende Spar-Beschlüsse, die wirklich eine Haushaltssanierung bewirken könnten, sind nicht gefaßt. Statt dessen wurden Notlösungen präsentiert: Der Zehn-Milliarden-Gewinn der Bundesbank wird nicht genutzt, um die Schulden abzubauen, sondern um Etat-Löcher zu stopfen. Seine ständige Forderung nach der Wende sah Genscher, neuer FDP-Spitzname »Wendelin«, auch jetzt nicht erfüllt.
Doch diese kritische Selbstbespiegelung erklärt noch keinen Rücktrittswunsch. Aber das Gerede um Rücktritt ist verheerend genug.
Seit Wochen werben die Freidemokraten dafür, die Wirtschaft solle durch verbesserte Rahmenbedingungen wieder Vertrauen fassen. Jetzt dokumentiert der Wirtschaftsminister, daß er selber kein Vertrauen setzt in die Beschlüsse der eigenen Regierung -noch nicht einmal in seine eigene Durchsetzungskraft.
Parteifreunde berichteten, Genscher habe Lambsdorffs Lamento »als Ohrfeige empfunden«. Damit laste der Wirtschaftsminister dem Vorsitzenden an, die notwendigen Entscheidungen nicht durchgesetzt zu haben. »Mitten in der Wende hat er Genscher den Stuhl weggezogen«, so ein Präsidiumsmitglied. »Wir sind jetzt in dem vertrauensbildenden Prozeß zurückgeworfen worden.«
Kollegen aus dem Präsidium verübeln dem Minister, daß er sich sofort durch Flucht zu entziehen suche, kaum daß er in eine prekäre Situation gerate. Dabei habe er bisher schon geradezu unverdientes Glück gehabt.
Geschickt verstand sich der flinke Redner darauf, alle Verantwortung von sich auf die Sozialdemokraten zu schieben; so als ob der Wirtschaftsminister für die miese Konjunktur nicht verantwortlich sei. »Schönwetterminister« wird er in der Koalition genannt.
Unverständlich erscheint der FDP-Spitze, daß Lambsdorff so tut, als ob er sich mit überzeugenden Vorschlägen nicht habe durchsetzen können. Im Präsidium bohrten Genscher und Kollegen vergebens nach, was er denn mit seiner Klage meine.
Auch sei er selbst nicht frei von Irrtümern: In seinen Konjunktur-Prognosen habe er nie die, jetzt für 1982 wahrscheinliche, Zahl von 1,6 Millionen Arbeitslosen genannt, allenfalls von 1,5 Millionen geredet. Auch der Konjunkturminister habe sich einverstanden erklärt, daß die Regierung in ihrer Berechnung der Haushaltslage nur von 1,4 Millionen ausgegangen sei. Dabei hätte Lambsdorff erkennen müssen, daß mehr Arbeitslose die Steuereinnahmen erheblich schmälern.
Auch nach der Diskussion im Präsidium blieb den Freidemokraten »rätselhaft« (so Generalsekretär Verheugen), was den Wirtschaftsminister eigentlich zu seinem überraschenden Rücktrittsorakel getrieben hatte.
Was sie wohl übersahen: In Lambsdorff hat sich während des Streits um das Sparprogramm genug Verdrossenheit aufgestaut.
Mit seinem öffentlichen Geplauder über einen Abschied aus der Politik wollte sich der Graf, so schildert es ein Vertrauter, nicht zuletzt vor seinen Freunden in der Wirtschaft »reinwaschen«. Immer häufiger hatten in den letzten Tagen Unternehmer und Manager beim Wirtschaftsminister, der sich stets als Sachwalter der Wirtschaft gefühlt hatte, angerufen und darüber geklagt, daß er ihre Erwartungen nicht mehr erfülle.
Es gebe einen Punkt, »wo man nicht mehr handelbar ist«, ließ Lambsdorff verlauten; der Anhänger des freien Marktes sieht seinen eigenen Marktwert sinken. Er sieht die Chancen schwinden, ähnlich erfolgreich wie sein Vorgänger, der jetzige Dresdner-Bank-Chef Hans Friderichs, von der Politik in die Wirtschaft zu wechseln, aus der er, lange Jahre Versicherungsmanager, einst in die Politik gegangen war.
In der Tat muß sich Lambsdorff einige eklatante Fehlprognosen zuschreiben. Erst Anfang Oktober war der Wirtschaftsminister von seiner Voraussage abgerückt, im letzten Quartal 1981 werde der Konjunkturmotor anspringen, 1982 werde es im Schnitt ein S.19 Wachstum von 2,5 Prozent geben. Jetzt rechnen die Experten damit, daß die Volkswirtschaft in diesem Jahr real um 0,5 bis ein Prozent schrumpft und 1982 allenfalls um 1,5 Prozent zulegt.
»Was ihn schlaucht«, so ein Liberaler, »das ist die Sache mit den falschen Zahlen.«
Gleich mehrfach bekam Lambsdorff in den letzten Monaten zu hören, solche Fehlprognosen schädigten nicht nur sein Ansehen, sondern auch das der Partei.
Vor 14 Tagen, als der Bundeshauptausschuß der FDP in Mainz tagte, mußte er sich von den Freidemokraten im Lande sagen lassen, er halte zwar schöne Reden, sei aber am Hin und Her in Bonn mitschuldig und setze die Glaubwürdigkeit der FDP aufs Spiel.
In der Bundestagsfraktion eine Woche später waren die Vorwürfe detaillierter. Mehrere Abgeordnete rüffelten Lambsdorff für seinen Vorschlag, die Schulden fürs nächste Jahr nun doch über die bisherige Obergrenze von 26,5 Milliarden Mark hinaus zu erhöhen. Sie fragten ihn, wie es denn möglich sei, daß innerhalb weniger Wochen im Wirtschaftsministerium Wachstum verschwinden und 200 000 neue Arbeitslose erscheinen könnten.
Verdrossen nahm Lambsdorff davon Abstand, die Kredite auszuweiten. Drohend fügte er jedoch hinzu: Wenn die Fraktion von ihm in nächster Zeit verlange, nun doch mehr Schulden zu machen, »dann mache ich nicht mehr mit«. Ein Abgeordneter in der Boxersprache: »Lambsdorff zeigte Wirkung.«
Er dachte an Rücktritt. Und wenn Lambsdorff denkt, spricht er auch.
Zwar versichern manche Kenner des Ministers, es habe sich um eine vorübergehende Schwäche in der dritten Runde gehandelt; jetzt stehe Lambsdorff wieder für die volle Distanz im Ring.
Andere Liberale aber sind da nicht so sicher; sie munkeln, sonstige Gründe könnten den Wirtschaftsminister an Rücktritt denken lassen.
So sei seine persönliche Integrität durch Nachforschungen der Staatsanwaltschaft nach einem fragwürdigen Umgang des ehemaligen nordrheinwestfälischen Schatzmeisters Lambsdorff mit Parteispenden gefährdet. Zwar erklärt er inzwischen, er sehe einem Verfahren -- wenn eines kommt -- mit Ruhe entgegen; solche Vorwürfe träfen nicht nur ihn, sondern viele Politiker aus allen Parteien. Aber ein Wirtschaftsminister, dem steuerliche Manipulationen zugunsten der Parteikasse vorgeworfen werden, wäre wohl kaum haltbar.
Zu schaffen mache dem Minister auch sein Verhältnis zu Genscher. Vertraute berichten, Lambsdorff fühle sich von seinem Vorsitzenden im Stich gelassen. Im September habe der Minister angenommen, auch Genscher wolle den Koalitionswechsel zur CDU. Doch der zaudernde FDP-Chef habe durch übervorsichtiges Taktieren den rechten Zeitpunkt verpaßt und den rechten Flügelmann hängenlassen.
Wie ernst oder wie taktisch Lambsdorffs Rücktrittsabsichten auch gemeint waren -- eines hat er in jedem Fall erreicht: Er zwang seine Parteifreunde, ihn mit großem Aufwand wieder einzufangen. Weil die FDP meint, auf jenen Mann nicht verzichten zu können, der die von Genscher zum neuen Partei-Programm erhobene »Wende« in der Gesellschaftspolitik verkörpert, verknüpfte Genscher sein Schicksal mit dem des Wirtschaftsministers. Der Parteivorsitzende zu »Bild": »Lambsdorff stand nicht allein, er steht nicht allein, und er wird nicht allein stehen.« Mit ähnlichen Worten hatte Rainer Barzel den CDU-Kanzler 1966 gestützt, kurz bevor Ludwig Erhard gestürzt wurde: »Ludwig Erhard ist und bleibt Bundeskanzler.«
Auch für den Generalsekretär nimmt Lambsdorff jetzt eine »Schlüsselstellung« ein. Wollte Verheugen vor nicht allzu langer Zeit noch neue Wähler am linken Rand der Partei gewinnen, so sehen seine Pläne jetzt anders aus.
Statt Wähler mit einer festen Koalitionszusage für SPD oder Union zu ködern, will der Generalsekretär nun das eigenständige Image der FDP polieren, mit stärkeren Akzenten auf Marktwirtschaft, Selbstverantwortung und Abbau staatlicher Leistungen; so sollen die zehn Prozent der letzten Wahl gehalten werden.
Das Markenzeichen dafür heißt Wende, die Galionsfigur Lambsdorff. »Die Wende«, so Verheugen, »ist der archimedische Punkt für die Zukunft der FDP.«
Doch fraglich bleibt, ob die Wende in der Koalition mit der SPD noch möglich scheint. In den Worten Lambsdorffs: »Für mich ist die entscheidende Frage, ob das, was ich für notwendig halte, mit den Sozialdemokraten noch zu machen ist.«
Der andere Teil der Koalition hofft noch auf Fortsetzung der Partnerschaft. Während die Liberalen stärker auf Eigenständigkeit pochen und ihren Rückzug in Raten einleiten, drängen führende Sozialdemokraten den Kanzler, möglichst bald ein Signal für einen neuen Anfang zu setzen.
Willy Brandt war es, der dem Regierungschef die Idee antrug, vielleicht sei S.20 es nützlich, wenn die Regierung in den Landtagswahlkämpfen des nächsten Jahres in besserer Formation antrete.
Der immer neuen Krisen müde und alarmiert durch verheerende Umfrage-Ergebnisse für die SPD (33 Prozent), scheint es dem SPD-Vorsitzenden Zeit, die Schmidt-Mannschaft zu erneuern und so vielleicht das Tief zu überwinden.
Namen hat der Vorsitzende parat: Ihm wäre daran gelegen, wenn Horst Ehmke wieder ins Kabinett aufrücken könnte. Der Bremer Bürgermeister Hans Koschnick wäre nach seiner Ansicht ein Gewinn für Bonn, ebenso der einstige Hamburger und Berliner Senator Frank Dahrendorf.
In der Düsseldorfer SPD-Landesregierung sieht Brandt eine Fundgrube von Talenten, namentlich Finanzminister Diether Posser. Ins Entwicklungsministerium müßte nach seiner Ansicht ein Politiker einziehen, der die Dritte-Welt-Politik ein bißchen glanzvoller zu vertreten weiß als der jetzige Ressortverwalter Rainer Offergeld.
Der Kanzler gab sich Brandt gegenüber reserviert. Zu viele Schwierigkeiten stehen einer Umbildung des Kabinetts noch im Wege.
Ehmke will ein klassisches Ministerium, aber noch steht keines zur Disposition. Ein Wechsel des Verteidigungsministers Hans Apel zur Fraktionsspitze etwa ist blockiert, weil Herbert Wehner nicht weicht. Schmidt hat auch Zweifel, ob Koschnick überhaupt eine Bereicherung für Bonn wäre; jedenfalls wäre ein Weggang des Bürgermeisters nach Ansicht des Kanzlers für Bremen ein schwerer Verlust. Und aus Düsseldorf will Schmidt schon deshalb keinen Minister ins Kabinett holen, weil er die einzig intakte SPD-Landesregierung nicht schwächen möchte.
Vor allem aber hat der Kanzler Bedenken gegen die Vorstellung, ein einfaches Revirement könne das düstere Bild aufhellen, das die zerstrittene Partei bietet.
»Wenn einer leberkrank ist«, höhnt ein Schmidt-Freund, »hilft kein Pudern.«
