EUROPA Koch oder Kellner
Angela Merkel hat einen Traum, in dem Henry Kissinger vorkommt. Davon hat sie einmal in einer Rede erzählt. Kissinger soll vor vielen Jahren geklagt haben, es gebe in Brüssel niemanden, den er anrufen könne, wenn er mit Europa reden wolle. Er wollte sich lustig machen über die EU und ihr vergebliches Bemühen, von der Welt als Machtblock gesehen zu werden. Merkel wünscht sich, dass Kissinger nicht nur eine Telefonnummer hat, die er anrufen kann. Es soll sogar jemanden geben, der abnimmt.
Seit zwei Wochen glaubt Merkel, sie sei ihrem Ziel ein großes Stück näher gekommen. Die Person, die den Hörer abnimmt, soll »Hoher Vertreter für die Außen- und Sicherheitspolitik« heißen. So steht es im Vertrag von Lissabon, den die Iren am 2. Oktober und die Polen wenige Tage später abgesegnet haben. Wenn jetzt noch die Tschechen unterschreiben, kann die Union endlich nach den neuen Regeln arbeiten.
Möglicherweise wird sich dann herausstellen, dass Merkels Hoffnung, der Vertrag werde die europäische Integration fördern, zum zweiten Mal enttäuscht wird. Im Juni hatte das Bundesverfassungsgericht in seinem Lissabon-Urteil entschieden, der Bundestag müsse in der Europapolitik mehr Mitsprache bekommen. Das Kanzleramt war nicht amüsiert.
Jetzt droht auch bei der gemeinsamen Außenpolitik ein Rückschlag. Der Lissabon-Vertrag, der eigentlich die Rolle Brüssels auf diesem Gebiet stärken soll, könnte den gegenteiligen Effekt haben. Der Zuständigkeitswirrwarr, über den Kissinger einst spottete, wird vermutlich auf eine höhere Stufe gehoben.
In Merkels Traum wäre der Hohe Vertreter das außenpolitische Gesicht der EU. Er soll einen eigenen diplomatischen Dienst bekommen, mit Hunderten Mitarbeitern. Man könnte ihn einfach EU-Außenminister nennen. In der europäischen Realität aber geht das nicht. Dort müssen die Dinge andere Namen tragen, um zu verschleiern, was gemeint ist.
Briten und Franzosen sind von der deutschen Vorstellung einer gemeinsamen EU-Außenpolitik weit entfernt. Sie haben gegen den Willen der Bundesregierung im Lissabon-Vertrag einen zweiten neuen Posten durchgesetzt: den Präsidenten des Europäischen Rats, der Runde der Staats- und Regierungschefs. Der Präsident soll unter anderem die Außen- und Verteidigungspolitik der Regierungen koordinieren.
Für das Gelingen des Vertrags von Lissabon ist entscheidend, wer in die Ämter berufen wird. Das Verhältnis des Außenministers zum Ratspräsidenten bleibt im Vertrag weitgehend offen. Wer ist Koch, wer ist Kellner? Das wird sich herausstellen, wenn die neuen Männer auf diesem Posten ihren Kampf um Macht und Einfluss ausgetragen haben. Eine ernsthafte Anwärterin gibt es nicht.
In Berlin fürchtet man, dass es nicht zu einer gemeinschaftlichen Außenpolitik, sondern vor allem zu einem Machtgerangel kommen wird. »Es wäre nicht gut, wenn wir eine ähnliche Konstellation hätten wie zwischen Kanzleramt und Auswärtigem Amt«, warnt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz. Dann gäbe es die gleichen Probleme wie in der gerade abgewählten Großen Koalition - nur mit 27 Parteien.
Polenz wünscht sich einen Ratspräsidenten, »der sich eher zurücknimmt«, eine Art Geschäftsführer. Dafür käme der Ministerpräsident eines kleinen EU-Landes in Frage, zum Beispiel der Luxemburger Jean-Claude Juncker. Auch der belgische Regierungschef Guy Verhofstad passte ins deutsche Kalkül. Er ist allerdings Liberaler und damit chancenlos. Hoffnungen darf sich dagegen der niederländische Ministerpräsident Peter Balkenende machen.
Von britischen Zeitungen wurde der frühere Premierminister Tony Blair zum
Favoriten erklärt. Aber Blair hat nur geringe Aussichten, obwohl er vom französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy und Silvio Berlusconi aus Italien unterstützt wird. Blair würde dem Außenminister die Show stehlen. Er würde die Regierungschefs der kleinen Länder an den Rand drängen. Die Machtverteilung in der Union könnte sich grundlegend verschieben. Daran haben viele Staaten kein Interesse.
Gegen Blair sprechen auch die Proporzregeln in der EU. Weil Kommissionspräsident José Manuel Barroso ein Konservativer ist, muss einer der beiden neuen Jobs an die Sozialdemokraten gehen. Die sind sich länderübergreifend einig, dass sie sich nicht von Blair vertreten lassen wollen, einem »Bushisten und Irak-Krieger«, wie Außenminister Frank-Walter Steinmeier im kleinen Kreis schimpfte.
Maßgebliche Sozialdemokraten wie der Vorsitzende der sozialistischen Fraktion im Europäischen Parlament, der Deutsche Martin Schulz, wollen ohnehin lieber den Posten des Hohen Vertreters besetzen. Als Favorit gilt der britische Außenminister David Miliband. Der Ratspräsident müsste dann aus einem kleinen Land kommen - was den Deutschen zupasskäme.
Einer, der in Deutschland ebenfalls als Kandidat für den Hohen Vertreter genannt wird, hat in dem ganzen Spiel keine Chancen: Noch-Außenminister Steinmeier. Weil der Hohe Vertreter gleichzeitig Vizepräsident der Kommission ist, wäre damit auch der deutsche Kommissarsposten vergeben. Den aber möchte Merkel lieber in einem wichtigen Wirtschaftsressort sehen. So groß ist die Wehmut über das Ende der Großen Koalition nicht, als dass sie zugunsten eines Sozialdemokraten darauf verzichtete. RALF NEUKIRCH
* Mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy undBundeskanzlerin Angela Merkel im Januar in Paris.