SPD Lange anpieken
Der Vormann wägt seine Worte, ehe er antwortet. Mittlerweile fallen die Pausen noch länger aus. Vor allem dann, wenn Hans-Ulrich Klose nach seinen Zukunftschancen als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion oder nach den Aussichten seiner Partei gefragt wird, 1994 wieder an die Macht zu gelangen.
»Wir brauchen schon noch ein bißchen, bis wir besser dastehen«, bekennt der Hanseat, der im November 1991 überraschend gewählt worden war, um Helmut Kohl das Fürchten zu lehren. Durch rigide Diätanweisungen seiner Arzt-Frau im spanischen Ferienhaus noch schmächtiger, noch leiser geworden, fügt er, was die eigene Stellung in der Fraktion anbelangt, hinzu: »Das ist alles noch schwierig und wird es auch bleiben - bis zu den Neuwahlen der Fraktionsführung im Mai, möglicherweise sogar bis zum Parteitag im Herbst.«
Im vertrauten Kreise bekennt er sogar, drunten im sonnigen Süden habe er an Ausstieg gedacht. »Du, wir schreiben denen nach Bonn, daß wir nicht wiederkommen.« Frau Anne widersprach, doch nicht im Namen der roten Fahne: »Ich kann meine Patienten nicht allein lassen.«
Der Fraktionsvorsitzende muß sich zu Hause Woche für Woche gegen Kritik, Intrigen und Anfeindungen bis hin zum »Ehrabschneiden« (SPD-MdB Friedhelm Julius Beucher) behaupten - nicht etwa aus der Regierung, sondern aus dem eigenen Lager. Mitte Januar entging Klose nur mit Glück einer Riesenblamage.
In der Fraktionssitzung stimmten gerade 80 Genossen dafür, den maßgeblich von Klose mit der Union und der FDP ausgehandelten neuen Asyl-Artikel auch im Bundestag einzubringen. 63 Abgeordnete zogen die Nein-Karte, 15 enthielten sich.
»Nicht auszudenken, wenn das schiefgegangen wäre«, erschrak Bundesgeschäftsführer Karlheinz Blessing, »da gibt es einen starken Block, der es Klose immer wieder zeigen will.«
In der vorigen Woche riß dem so oft geschmähten Hanseaten der Geduldsfaden. Ungewohnt kräftig im Ton, stauchte er den Abgeordneten Eckart Kuhlwein zurecht, der kritische Einlassungen seines Fraktionsvorsitzenden zu ökologischen Reformplänen von Parteivize Oskar Lafontaine als Beitrag zur sozialdemokratischen »Kakophonie« angeprangert hatte.
Kritik an ihm gehöre inzwischen »zum Ritual von Fraktionssitzungen«, klagte Klose, »schon deshalb, um anschließend den Medien darüber erzählen zu können«. Es sei seine »Pflicht«, Stellung zu beziehen - »und die werde ich auch zukünftig erfüllen, ob es dir paßt oder nicht«.
Kein Zweifel, die Verletzungen beim Wechsel von Hans-Jochen Vogel zu Klose sind noch längst nicht verheilt. Fünf stellvertretende Fraktionsvorsitzende verloren damals ihre Ämter und ihre einflußreichen Posten als Chefs der Arbeitskreise. Vor allem Herta Däubler-Gmelin hat ihre knappe Niederlage gegen den Hamburger nicht verwunden.
Klose seinerseits traut seiner Stellvertreterin nicht über den Weg - und läßt es sie spüren.
So sollte Däubler-Gmelin die SPD-Delegation in die Schlußrunde über den neuen Asyl-Artikel führen. Weil Klose aber von ihrem Einigungswillen nicht überzeugt war, übernahm er selbst die Verhandlungen. Vergrätzt blieb Däubler-Gmelin daraufhin den Sitzungen in Fraktion und Vorstand fern.
Zwar kann sich der Parlamentarische Geschäftsführer Peter Struck »keinen Gegenkandidaten« bei den Fraktionsvorstandswahlen im Mai vorstellen. Aber Abgeordnete schüren immer wieder neue Gerüchte. In der vorigen Woche wurde der bei Kloses Wahl unterlegene Gegenkandidat Rudolf Dreßler als neuerlicher Herausforderer ins Spiel gebracht. Sogar Kloses Vorgänger Hans-Jochen Vogel sollte zu einem Comeback bewegt werden.
Tröstlich für Klose: Der unbequeme, strenge Jurist Vogel, der mit seiner Kritik am Asylkompromiß besonders im linken Lager neue Freunde gewonnen hat, wird nicht kandidieren. Er wird sich, so hat er intern wissen lassen, 1994 nicht mal um ein Bundestagsmandat bewerben.
Doch sonst tragen die Sozialdemokraten die Konflikte um Personen und Politik munter zu Markt.
In der jüngsten Asyldebatte mußte sich der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Schnoor im Bundestag derart heftige Zwischenrufe von den eigenen Genossen anhören, daß es dem Anführer des eher rechtsorientierten »Seeheimer Kreises«, Gerd Andres, zu bunt wurde. Ganz gegen den Comment des Hohen Hauses drohte er den Protestierern, seine Truppe werde anschließend den Sprecher der »Parlamentarischen Linken«, Detlev von Larcher, so »stören, daß er nicht sprechen kann«.
SPD-Geschäftsführer Blessing schaudert es bei dem Gedanken, daß sich diese Art der Selbstzerfleischung bis zur Verabschiedung der Asylgesetze »vielleicht Woche für Woche wiederholt«. Mit Bangen sehen Klose und seine Helfer dem Tag entgegen, wenn die Fraktion über die bislang noch strittigen Asylabkommen mit Polen, Ungarn und der Tschechischen Republik befindet.
Mühsam sind für den Oppositionsführer auch Abstimmung und Verständigung mit den selbstbewußten sozialdemokratischen Ministerpräsidenten. Dank ihrer Mehrheit im Bundesrat regieren sie längst mit. Kein großes Vorhaben, schon gar nicht der umstrittene Sozialpakt für das Aufbauwerk Ost, läuft ohne die SPD, genauer: ohne die roten Regionalfürsten. Auch da erwartet Klose Streit: Der Solidarpakt werde »am Ende ein Konfliktfall mit den Ländern«. Saar-Premier Oskar Lafontaine rüstet sich bereits.
Schon hämte FDP-Chef Otto Graf Lambsdorff in der vorigen Woche, die Koalition schere relativ wenig, was die SPD-Fraktion wünsche. Bei den Roten hätten allein die Ministerpräsidenten das Sagen, behauptete er und »trifft damit einen Kern der Wahrheit« (Klose).
Macht und Ohnmacht liegen ganz dicht beieinander. Das macht es den Genossen schwer, klare Linien zu finden für die Wahlkämpfe 1994.
Beispiel Außenpolitik: Da »müßten wir eigentlich Punkte machen können«, findet Klose, denn von FDP-Minister Klaus Kinkel sei »Konzeptionelles bisher nicht in Sicht«.
Nur wie? Der SPD-Vorsitzende Björn Engholm hat Klose schon gebeten, er möge sich im Wahlkampf für die Außenpolitik bereithalten.
Dem engagierten Außenpolitiker ist die ihm zugedachte neue Aufgabe jedoch nicht geheuer. »Unser Problem ist«, so Klose, »daß wir zu viele erstklassige Leute haben«; auf keinem anderen Feld gebe es »so viele Parteien in der SPD« mit dem Ergebnis, daß die Oppositionspartei oft beim »kleinsten Nenner« lande.
Engholm hat Klose fest für sein Schattenkabinett einkalkuliert, das er im Sommer nächsten Jahres nominieren will. Angst vor Konkurrenten als Motiv fürs Zaudern läßt Engholm nicht gelten. Auch der SPD-Chef hat mitbekommen, »daß es Leute gibt, die Klose so lange anpieken, bis er irgendwann den Rand völlig voll hat«.
Doch, so hofft Engholm: »Ich glaube nicht, daß er aufgibt.«