FRANKREICH Langer Weg
Der Präsident erhob sich von seinem Stuhl, kehrte der Nation den Rücken zu und verließ -- musikalisch begleitet von der »Marseillaise« -- den Saal. Eine Minute zeigte das TV-Bild nur den einsamen braunen Sessel, bunte Blumen und das Mikrophon.
Melodramatisch, mit »einer Minute großen Theaters« ("Le Monde"), nahm Valery Giscard d'Estaing Abschied von der Macht, offenkundig tief getroffen von der Niederlage, überdies mit Pfiffen und Pöbeleien bedacht, als er zu Fuß den Elysee-Palast verließ.
So theatralisch wie der alte Präsident abging, zum Abschied noch mal seine Fahne küßte, so theatralisch übernahm der neue Präsident die Herrschaft:
Mit einer roten Rose in der Hand, dem Symbol der Sozialistischen Partei, wandelte Francois Mitterrand durch die Gewölbe des Pariser Pantheon, in dem rund 60 große Franzosen ruhen, unter ihnen Voltaire und Victor Hugo.
Allein, so hatte sich der Staatschef ausbedungen, wollte er sich vor den Sarkophagen jener Männer verneigen, als deren Erbe er sich versteht: vor Jean Jaures, dem pazifistischen Parteiführer, der 1914 kurz vor Kriegsausbruch ermordet wurde; vor Jean Moulin, einem Führer des Widerstandes, gefoltert von der Gestapo und an den Verletzungen gestorben; vor Victor Schoelcher, einem Politiker, der im vorigen Jahrhundert für die Abschaffung der Sklaverei in den französischen Kolonien kämpfte.
Vor dem Pantheon, zu dem der Bürger Mitterrand zu Fuß ging, erhoben sich Sprechchöre: »Mitterrand, Mitterrand.« Jugendliche sangen die »Internationale«, das »Orchestre de Paris« und ein Chor intonierten die Hymne »An die Freude«, gesungen auf deutsch. In der Krypta verharrte der Sozialist still vor den Särgen -- das Fernsehen zeigte die Rose in Großaufnahme.
Mitterrand selbst wollte die Symbolik. Er begreift seine Amtsübernahme als ebenso bedeutend wie die Schaffung der Volksfront-Regierung 1936 und die Befreiung Frankreichs 1944: »Dies ist die dritte Etappe eines langen Weges.«
Millionen Frauen und Männer, so der neue Staatschef in seiner ersten Rede, hätten an der Geschichte Frankreichs mitgeschrieben, aber Verantwortung »nur bei kurzen und ruhmreichen Bruchstücken der Geschichte« getragen -- gemeint waren die Sozialisten.
Vor Francois Mitterrand war nur ein einziges Parteimitglied der Sozialisten je Präsident Frankreichs, Vincent Auriol, in der Vierten Republik, deren Staatschef fast nur Repräsentationsfigur war. Nur insgesamt vier Jahre haben Frankreichs vier sozialistische Premierminister -- Leon Blum, Felix Gouin, Paul Ramadier, Guy Mollet --Regierungsmacht ausgeübt. In 16 nicht sozialistisch geführten Regierungen der Dritten und Vierten Republik hatten Sozialisten Ministerämter inne, aber nur knapp acht Jahre, in den 23 Jahren der Fünften Republik waren sie von Regierungsverantwortung total ausgeschlossen.
Erstmals führt nun ein Sozialist in dieser 1958 gegründeten Fünften Republik die Franzosen, erstmals Pierre Mauroy, Bürgermeister der nordfranzösischen Industriestadt Lille.
Der joviale, umgängliche Premier, ein durchaus gemäßigter Sozialdemokrat, ist ein Mann, dem die Partei -- und vor allem Francois Mitterrand -vertraut. Zu Pierre Mauroy, bestätigte der Staatschef, bestehe »eine Bindung, die durch nichts auszulöschen ist«.
Mauroy scheint auch am besten geeignet, das neue Regime in der nun anhebenden Wahlschlacht um die Sitze im Parlament zu repräsentieren, bei der es vor allem darum geht, ängstlichen Bürgern die Furcht vor allzuviel sozialistischem Experimentieren auszureden. Die Chancen dafür scheinen gut zu sein.
22,59 Prozent der Stimmen erreichten die Sozialisten bei den Parlamentswahlen 1978. Bei den am 14. und 21. Juni anstehenden Parlamentsneuwahlen aber könnten die Sozialisten im Sog des Mitterrand-Sieges mit der Minipartei der »Linken Radikalen« um 36 Prozent der Stimmen auf sich vereinen, prophezeite das Meinungsforschungsinstitut Ifop -- und berechnete für die KP katastrophale 13 Prozent.
Manche Erwartungen reichen noch weiter: Die Möglichkeit, daß Sozialisten und linke Radikale allein eine Mehrheit erreichen könnten, glaubt der Pariser Professor für politische Wissenschaften Jean Charlot, »ohne auf die Stimmen der Kommunisten angewiesen zu sein, ist nicht auszuschließen«.
61 Jahre nach dem historischen Parteitag von Tours, auf dem die damalige sozialistische Partei auseinanderbrach, da sich eine kommunistische Mehrheit der von Lenin geführten Dritten Internationalen anschloß, könnte demnach Francois Mitterrand das vor Monaten noch als fast undenkbar betrachtete Ziel erreichen, die Kommunistische Partei auf eine marginale Rolle abzudrängen und eine große sozialdemokratische Regierungspartei ins Parlament zu bringen, wie sie sich Leon Blum bereits erträumt hatte.
In der Dritten Republik, der die Deutschen 1940 den Garaus machten, und in der durch Indochina-Konflikt S.127 wie Algerien-Krieg erschütterten Vierten Republik hatten die Sozialisten zwar Einfluß ausgeübt, nie aber mehr als 24 Prozent der Wählerstimmen bekommen.
Erst unter Francois Mitterrand nahm die sozialistische Renaissance, so Mitterrand, »legendäre Aspekte« an. Auf dem Gründungskongreß der neuen Sozialistischen Partei in Epinay sammelten sich 1971 Mitglieder der Leon-Blum-Partei mit dem altmodischen Namen »Section francaise de l'Internationale ouvriere« (SFIO), dazu Mitterrand-Genossen aus der »Convention des institutions republicaines«, sowie andere Gruppierungen.
Mitterrand war bald überzeugt -- und Soziologen bestätigen es --, daß die Linke in Frankreich »sozial und soziologisch gesehen« bereits über die Mehrheit verfüge. Die Urbanisierung des Landes, die Zunahme der lohnabhängigen Erwerbsbevölkerung, die Ausweitung des Dienstleistungssektors sowie die Integration der Frauen in den Arbeitsprozeß hatten den Einfluß der konservativen Wählerschaft --Bauern, Kleinhändler, selbständige Handwerker -- vermindert und statt dessen den Anteil der kleinen und mittleren Gehalts- und Lohnempfänger --Wählerpotential der Linken -- erhöht.
Folge: Rund 150 Städte mit über 30 000 Einwohnern, darunter Großstädte wie Marseille, Nantes, Lille, Rennes, Reims, Grenoble und Saint-Etienne, sowie um 400 Orte mit mehr als 9000 Einwohnern werden inzwischen von sozialistischen oder kommunistischen Bürgermeistern geführt.
So war Mitterrands Wahl eigentlich nur eine Konsequenz der gesellschaftlichen Umschichtung in Frankreich. Der Präsident vorigen Donnerstag: »Eine Identifizierung hat stattgefunden zwischen der politischen und der sozialen Mehrheit des Landes.«
Diese gesellschaftliche Mehrheit hatte zweifellos bereits vor der Wahl von 1978 bestanden, und doch zerstritten sich die Volksfront-Genossen, Mitterrand schien erledigt. Doch je stärker Kommunisten und Sozialisten aneinandergerieten, desto wählbarer wurde die Mitterrand-Partei für viele Franzosen, blieb aber andererseits auch für Marxisten akzeptabel.
Denn im Gegensatz zum Grundsatzprogramm der SPD enthält das 370 Seiten umfassende »Projet socialiste« immerhin Marx-Zitate, die Diskussion über marxistische Lösungen wird als normal empfunden.
Der neue Staatschef ist zweifellos kein Ideologe, sondern eher ein Pragmatiker, der mit der Ernennung seines Premiers und der Regierungsmannschaft deutlich zu erkennen gibt, daß er wohl eine Politik der linken Mitte betreiben will. Superminister für Finanzen und Wirtschaft wurde der Sozialdemokrat Jacques Delors, Ex-Berater des Gaullisten-Premiers Chaban Delmas.
Dennoch stellten sich Politiker »mit Unbehagen« die Frage, welche Konsequenzen sich für die deutsch-französischen Beziehungen ergeben, falls Mitterrand nach der Parlamentswahl am 21. Juni doch gezwungen ist, kommunistische Minister in seine Regierung aufzunehmen.
»Stellen Sie sich vor«, vertraute SPD-Vize Hans-Jürgen Wischnewski, vorige Woche in Paris, einem Franzosen an, »in der DDR die Kommunisten und dann auch in Frankreich Kommunisten an der Macht und wir mittendrin. Da gewinnen wir bei uns keine Wahl mehr.«
