Ostpolitik Lauter Eigentore
Rainer Barzel verlor die Nerven. Der Oppositionschef, vor Kameras stets auf gepflegtes Image und staatsmännischen Gestus bedacht, fuhr im Wandelgang des US-Außenministeriums den Fernsehkorrespondenten Klaus Bölling an: »Es wäre sicherlich besser, das würde aus diesem Interview gestrichen, weil ich sonst eine andere Antwort geben müßte.«
Der ARD-Mann in Washington hatte den CDU-Chef fragen wollen, ob er bei seinen Gesprächen mit der USA-Führungsmannschaft Hinweise auf einen ostpolitischen Dissens zwischen der Bundesregierung und der Nixon-Administration gefunden habe. Denn die CDU/CSU und ihren US-Kundschafter Barzel irritiert die Mutmaßung, daß Nixon und Brandt in Sachen Ostpolitik auf einer Welle funken.
Freilich -- Bölling hatte seine Frage reichlich mißverständlich formuliert: »Sie haben sich verschiedentlich, Herr Dr. Barzel, besorgt gezeigt über den Einklang amerikanisch-deutscher Interessen. Fanden Sie in dem Gespräch mit dem amerikanischen Außenminister Grund zu solcher Besorgnis?«
Barzel, verwirrt: »Haben Sie eine genaue Quelle, Sir, Sir -- eine aus der Luft ...?«
Vergeblich versuchte der Journalist dem bebenden Barzel die Frage zu erläutern. Doch der Bonner Oppositionelle fiel ihm ins Wort -. und da machte er ungewollt deutlich, wie genau Böllings Fehlleistung das Unionstrauma freigelegt hatte: »Das habe ich nie gesagt. weil ich nicht töricht genug bin, so etwas zu sagen.«
Nachdem die Kameras ausgeschaltet waren, murmelte Barzel, nochmals kopfschüttelnd: »Ich habe einen Augenblick überlegt, bin ich wirklich so blöd?«
Die Fassungslosigkeit des obersten Christdemokraten erklärt sich aus einer für die CDU/CSU völlig ungewohnten Situation: Ein Repräsentant der früheren Staats-Partei konnte aus Washington nicht totale Übereinstimmung, sondern nur mehr totale Opposition gegen die Außenpolitik der westlichen Führungsmacht vermelden.
Selbst die christdemokratischen und konservativen Schwesterparteien in Westeuropa wollen der Union nicht mehr folgen. Bei einer Abstimmung in der Beratenden Versammlung des Europarats in Straßburg distanzierten sich erstmals sämtliche ausländischen Fraktionskollegen von ihren deutschen CDU/CSU-Freunden.
Die peinliche Isolierung war aktenkundig geworden, als die Europa-Parlamentarier am letzten Donnerstag über einen Antrag zu Willy Brandts Ostpolitik berieten. Das Entspannungsklima in Europa könne -- so die Resolution »durch das Inkrafttreten der Berlin-Vereinbarungen sowie der zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Sowjet-Union und Polen abgeschlossenen Verträge verbessert werden«. Dagegen stimmten nur acht CDU/CSU-Abgeordnete.
Um einer ähnlichen Abfuhr in Washington zu entgehen, versuchte CDU-Chef Barzel bei seinen Gesprächen mit US-Präsident Nixon, dessen Sicherheitsberater Henry Kissinger. Außenminister William Rogers und Verteidigungsminister Melvin Laird das unbequeme Thema möglichst gar nicht erst zu diskutieren. Er sprach den Amerikanern kurzerhand das Recht ab, über die CDU-Argumente gegen die Ostverträge informiert zu werden: »Dies ist eine rein deutsche Angelegenheit, auf die keine anderen einwirken.«
Hinter starken Sprüchen versuchte Barzel seine schwache Position zu verstecken: »Ich habe mir nie im Ausland meine Munition für innenpolitische Auseinandersetzungen besorgt.«
Und wie schon in Moskau bei seinen Treffen mit Ministerpräsident Kossygin und Außenminister Gromyko wich der Kanzlerkandidat nun auch in Washington auf einen Nebenkriegsschauplatz aus: die Zukunft der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft.
Auf eine für Barzel unangenehme Weise waren die Amerikaner obendrein bemüht, jeden Anschein einer Parteinahme für den Besucher vom Rhein zu vermeiden. Im Gegensatz zur üblichen Praxis wurden am Freitagmittag letzter Woche keine Photographen und Kameramänner ins Arbeitszimmer des Präsidenten gerufen, als sich Nixon und Barzel zu einer dreiviertelstündigen Unterredung zusammensetzten.
Das Weiße Haus hatte zunächst sogar angeordnet, daß die deutschen Fernsehteams ihre Interviews mit Barzel außerhalb des White-House-Geländes aufnehmen sollten. Auch die schreibenden Journalisten, die sonst im Briefing-Raum des Weißen Hauses auf das Ende von Konferenzen warten dürfen, wurden vor das Gittertor auf die Pennsylvania Avenue verbannt. Erst kurz vor Gesprächsende schien Nixons Beratern die Situation so diskriminierend, daß sie die frierenden Journalisten hereinließen.
Während Barzel so jenseits des Atlantiks auf verlorenem Posten kämpfte, kamen auch in der Heimat die Provinz-Fürsten der Union im Kampf gegen die Ostverträge nicht rechts voran.
Regierungsbeamte registrierten überrascht, wie simpel Helmut Kohl aus Mainz und der Alfons Goppel aus München im Auswärtigen Ausschuß des Bundesrats operierten. Und über das Auftreten des Stuttgarter Ministerpräsidenten Hans Filbinger mokierte sich ein prominenter Sozialdemokrat: »Er schoß ein Eigentor nach dem anderen.« Selbst Kohl gab zu: »An diesem Urteil ist etwas Wahres dran.« Nur der Bonn-erfahrene Kieler Premier Gerhard Stoltenberg machte nach dem Urteil ranghoher AA-Beobachter eine gute Figur.
In der Sache freilich hatte auch er nichts Neues zu bieten. Gemeinsam mit den anderen CDU/CSU-Landeschefs wärmte er den alten Streit um die -- nach Unions-Meinung -- unterschiedliche Interpretation des Vertragstextes durch Moskau und Bonn wieder auf. Dem Völkerrechtsexperten des AA, Dedo von Schenck, und dem Leiter des Rußland-Referats, Alfred Blumenfeld, fiel es nicht schwer, die Argumente zu parieren.
Ein AA-Diplomat wußte, warum: »Der eine hat seinen Assessor mit Eins gemacht, und der andere ist in Rußland geboren.«