EUROPA Leichte Massage
Bundeskanzler Gerhard Schröder will in der kommenden Woche mit »leichter Massage« (Kanzleramt) auf EU-Partner einwirken, um ein Scheitern des EU-Gipfels von Nizza Anfang Dezember zu verhindern. In Berlin empfängt Schröder den Außenpolitik-Chef der Gemeinschaft, Javier Solana, sowie den belgischen Ministerpräsidenten Guy Verhofstadt; Ende der Woche bricht der Kanzler zu einer Reise nach London, Kopenhagen und Amsterdam auf. Schröder will wegen der auseinander klaffenden Vorstellungen über die künftige Struktur der EU vermitteln. Er erwartet, dass Frankreich bei Abstimmungen im Ministerrat berücksichtigt, dass Deutschland das bevölkerungsstärkste europäische Land ist. Dafür würde Berlin nicht mehr auf das geplante Prinzip der »doppelten Mehrheit« bei Ministerrats-Abstimmungen bestehen, wonach geprüft werden müsste, ob die Minister-Mehrheit auch eine Mehrheit der Bevölkerung in der EU repräsentiert. Vergangenen Freitag warb der Kanzler bereits beim französischen Präsidenten Jacques Chirac für diesen Kompromiss.