UNGARN Luxusware Windeln
Die alte Frage »Was ist Sozialismus?« findet seit 1. Januar 1988 eine überraschende Antwort. »Sozialismus ist der umständlichste und härteste Weg vom Kapitalismus zum Kapitalismus«, formulieren die Ungarn zynisch.
Das spüren sie jetzt täglich am eigenen Leib. Mit Jahresbeginn hat ihre Regierung nicht bloß die neumodische Mehrwertsteuer eingeführt, sondern obendrein noch jene Individualsteuern, die nach der roten Machtübernahme 1948 feierlich abgeschafft und seither als Instrument der kapitalistischen Ausbeutung verteufelt wurden. Entscheidend für den Gewaltakt waren nicht Übermut oder gar Ideologie, sondern pure Budgetnot.
Der »Gulasch-Kommunismus« der Magyaren, lange Zeit Vorbild aller Neuerer im KP-Imperium, ist gescheitert. Das belegen erschreckende Zahlen: ein Haushaltsdefizit von 35 Milliarden Forint (fast 1,3 Milliarden Mark), drastischer Rückgang der Exporterlöse in konvertierbarer Währung, Verluste der staatlichen Großunternehmen in Höhe von 360 Millionen Mark.
Die ungarische Bruttoverschuldung, die höchste Pro-Kopf-Quote unter den Ostblock-Ländern, wuchs im Vorjahr um weitere 1,5 Milliarden Mark und ist nun bei 27 Milliarden Mark angekommen. 1988 werden volle zwei Drittel aller Deviseneinnahmen für den Schuldendienst draufgehen.
Ungarns neuer starker Mann Karoly Grosz, Ministerpräsident und chancenreichster Kandidat für die Nachfolge des KP-Chefs Janos Kadar, spricht ohne Umschweife von einem »Taltief«. Es gelte, »die Rutschbahn zu verkürzen«, also zu sparen und nochmals zu sparen.
Grosz und Genossen wollen dies primär auf Kosten der Bevölkerung tun. Das im vergangenen September Hals über Kopf beschlossene »Sanierungsprogramm« entpuppt sich bei näherer Betrachtung als drakonischer Befehl zum Konsumverzicht.
Kernstück des Programms ist ein osteuropäisches Novum: die große Steuerreform. Ein lebenslustiges Volk, das bislang von Finanzämtern und doppelter Buchhaltung weithin verschont blieb, sieht sich nun über Nacht mit höchst komplizierten Lohn-, Einkommen-, Vermögen- und Mehrwertsteuer-Verordnungen konfrontiert. Als Dreingabe gibt es eine hundertprozentige »Flugsteuer« bei Luftreisen im Comecon-Raum.
Die Regierung erhofft sich von dem spektakulären Paket bereits für 1988 zusätzliche Einnahmen von 15 Milliarden Forint und somit eine Verringerung des Haushaltsdefizits auf 20 Milliarden Forint. Parallel dazu sollen die Subventionen größtenteils beseitigt, das heißt die Preise kostendeckend, die Gewinn- oder Verlustspannen der Produktionsfirmen endlich transparent werden.
Die wenigen gut arbeitenden Industrien, die sich in der Vergangenheit für die vielen schlechten verausgabt haben, sollen immerhin mit Erleichterungen belohnt werden. Der Staat gedenkt, ihnen fortan nur noch 70 statt der bisherigen 90 Prozent ihrer Reinerträge abzunehmen.
Dem Volk aber stehen schwere Zeiten bevor. Beschert wird ihm »ein schwedisches Steuersystem, gekoppelt mit äthiopischen Löhnen« (so ein Ökonomie-Professor). Die Steuerspitzensätze erreichen mit 60 Prozent durchaus westliches Niveau, während die Gehälter weit darunter liegen.
33 von 100 Ungarn, nach inoffizieller Schätzung sogar 40, leben ohnehin an der Armutsgrenze. Ein weiteres Drittel kommt bloß mit Tricks und Pfusch einigermaßen passabel über die Runden: Der Durchschnittsverdienst liegt bei 7000 Forint im Monat, wofür sich zwei schlechte Anzüge kaufen lassen.
Begreiflich, daß die Verabschiedung der Steuergesetze im vergangenen Herbst sogleich Panik auslöste. Wer's
sich leisten konnte, kaufte die erstbeste Einzimmerwohnung oder etliche Quadratmeter Freizeitland, möglichst nahe am Plattensee. Wer nur über kleinere Reserven verfügte, wollte wenigstens einen Goldring oder einen Farbfernseher ergattern. Und wer noch weniger besaß, kratzte die allerletzten Forint zusammen, um Waschmittel und Konserven zu hamstern. Klopapier zum Beispiel war ausverkauft, die Kaufhäuser orderten Hilfslieferungen aus Österreich.
Nun ähneln die winzigen ungarischen Wohnungen Warenlagern für Notzeiten. Mehl, Seife und Zucker stapeln sich in freien Ecken bis zur Decke. Unter den Betten liegen Säcke mit Zement und Dachziegel für die Frühjahrsreparatur am Wochenendhaus.
Diese Investitionen rentierten sich. Denn seit Januar verteuerten sich 80 Prozent sämtlicher Konsumartikel - nicht selten bis zu 300 Prozent. Selbst Grundnahrungsmittel zogen wieder flott an. Das Kilo Brot - 1970 für 3 und 1979 für 6 Forint zu haben - kostet jetzt 12 bis 13 Forint.
Besonders hart trifft die staatliche Preistreiberei kinderreiche Familien. Kleinmöbel sind jetzt dreimal so teurer wie im Dezember, Kinderstiefel kosten 800 statt 250 Forint. Windeln wurden mit 31 statt 8 Forint eine Luxusware. Kommentar eines Vaters von zwei Kindern: »Der gütige Staat verzichtet auf die Hundesteuer und läßt uns lieber bluten.«
Fürs laufende Jahr sind 15 Prozent Inflation eingeplant, was einem Rückgang des allgemeinen Lebensstandards um ein Zehntel gleichkäme. In der Praxis wird man froh sein, wenn die Geldentwertung 20 oder 25 Prozent nicht überschreitet.
Die miserable Vorbereitung des fiskalischen Überfalls brachte zusätzlichen Ärger: Formulare fehlen, nichts klappt, niemand kennt sich aus. Ein rasch zusammengeschusterter TV-Nachhilfekursus in Steuerrecht beginnt beinahe regelmäßig mit der Entschuldigung, leider sei »alles falsch gewesen, was wir beim letztenmal erzählt haben«.
Zwar wird der Grundlohn von Arbeitern und Angestellten zunächst einmal »bruttoisiert«, das heißt um jenen Betrag aufgestockt, den die Individualsteuer ausmacht. Da aber zum Grundlohn auch diverse Prämien und Zulagen (etwa für Fremdsprachenkenntnis) zählen, geht die Addition kaum jemals richtig auf. Mancher Ungar findet jetzt das Doppelte auf seinem Lohnstreifen - in der Lohntüte aber nur die Hälfte von vorher.
»Unvorstellbares Chaos«, stöhnt ein Verlagsbuchhalter. Die Betriebsmanager wissen nicht, wo sie das nötige Kapital für die »Bruttoisierung« hernehmen sollen - manche denken an den Abbau von Sozialeinrichtungen bis hin zum Verkauf der Ferienheime. Andere entschließen sich schweren Herzens zur
Kündigung von Belegschaftsmitgliedern, um mit dem ersparten Geld die übrigen halten zu können.
Noch mehr verunsichert fühlen sich die privaten Kleingewerbetreibenden und Boutiquenbesitzer, auf deren Initiative die KP-Führung hoffte. Werden sie die neue Einkommensteuer verkraften? Wäre es nicht vielleicht klüger, den Gewerbeschein zurückzugeben und wie ehemals schwarz zu arbeiten?
Die 600 000 Werktätigen, die offiziell einem Zweit- oder Drittjob nachgehen und deren Nebeneinkommen den Steuersatz gewaltig in die Höhe treibt, sehen wenig Sinn darin, ihre Gesundheit durch Mehrarbeit zu ruinieren.
Kurzum, die Ungarn sind tief verstört und deprimiert. Erstmals seit dem Revolutionsjahr 1956 herrscht in der angeblich »fröhlichsten Baracke des Ostens« nicht bloß eine schwere Wirtschaftskrise, sondern zugleich eine ernste Vertrauenskrise. Die einstige Vaterfigur Janos Kadar hat, stellvertretend für den Sozialismus, jeglichen Glanz eingebüßt.
»Extremistische Elemente senden eine steigende Anzahl von Drohbriefen an den Ministerpräsidenten und die Regierungsmitglieder«, mußte Karoly Grosz bei einem Fabrikbesuch in Györ bekennen. ZK-Sekretär Matyas Szürös sprach in Wien von einer »wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Sackgasse«.
Angesichts des Schocks sah sich die KP-Führung veranlaßt, den derzeit laufenden Umtausch der Parteibücher rasch zu stoppen: Eine interne Umfrage ergab, daß sich 60 der Altgenossen weigern, einer derart in Verruf gekommenen »führenden Kraft« des Landes auch fürderhin anzugehören.
Im Theaterwissenschaftlichen Institut von Budapest traten sämtliche Angestellten korporativ aus der KP aus. Allein der Direktor will ausharren.