KRANKENHÄUSER Marmor im Millionengrab
Nachdenklich steht Chefarzt Madjid Samii in Hannover auf der Dachterrasse des International Neuroscience Institute (Ini), lässt seinen Blick hinüber zu den sanften Mittelgebirgshügeln des Deisters schweifen und spricht über Leben und Tod.
»Wer etwas für Niedersachsen tun will, wird das Ini nicht sterben lassen«, sagt Samii, 63, fast beschwörend. Der Neurochirurg, der zur Weltelite seines Fachs zählt, fürchtet um seinen Lebenstraum: Sechs Monate nach Inbetriebnahme droht der Privatklinik, deren auffällige Architektur der Anatomie des Gehirns nachempfunden ist, die Pleite.
Die desolate Lage der Klinik bereitet auch der niedersächsischen Landesregierung Kopfschmerzen. Seit ein Ini-Geschäftsführer bei einem vertraulichen Gespräch in der Staatskanzlei kleinlaut eine mögliche Überschuldung offenbarte, reagieren die Minister, wie ein Kabinettsmitglied beobachtete, »wie aufgescheucht«. Schließlich geht es um viel Geld: Mit 83,2 Millionen Mark hat 1998 das Kabinett des damaligen Ministerpräsidenten Gerhard Schröder (SPD) für den 104-Millionen-Kredit zur Finanzierung des Ini-Baus gebürgt.
Schröder-Nachfolger Sigmar Gabriel (SPD) muss nun damit rechnen, dass die Opposition die Bürgschaftszusage in einem Untersuchungsausschuss klären will. CDU-Fraktionschef Christian Wulff sieht »gigantischen Aufklärungsbedarf«, die Grünen fragen, warum sich die allein regierenden Sozialdemokraten »etwas aufschwatzen« ließen, das zum »Millionengrab« werden könne.
Offensichtlich hat sich die Schröder-Regierung von den vollmundigen Ankündigungen der Ini-Macher blenden lassen und nicht so genau hingeschaut.
»Weltweit führende Experten der Neuromedizin«, tönten die Initiatoren um Samii, sollten die Klinik leiten, »Wissenschaftler aus aller Welt« dort forschen. Auf dem Gebiet der Neurobionik, einer Wissenschaft, die verloren gegangene Körperfunktionen elektronisch zu neuem Leben erweckt, werde das Hospital »führend« sein - natürlich »weltweit«.
Brav sekundierte Wissenschaftsminister Thomas Oppermann (SPD), im Ini würden »neue Forschungsfragen gestellt«. Der damalige Wirtschaftsminister Peter Fischer gar schätzte es als »hoch profitabel« ein.
Doch die meisten der luxuriösen Krankensuiten mit Marmorbädern blieben leer. Denn außer Samii mochte keine Koryphäe dauerhaft in Hannover operieren. Die Auslastung der 114 Privatbetten betrug im Februar 22,7 Prozent; sie war für 2001 kühn auf 60 Prozent veranschlagt worden. Geforscht wird gar nicht.
Das Kabinett hatte sich auf ein Gutachten der Wirtschaftsberatung Roland Berger verlassen. Danach konnte die Privatklinik, welche den Gesellschaftern Samii, den Asklepios Kliniken, Siemens und einem Bankenkonsortium unter Führung der Nord-LB gehört, einen Jahresumsatz von 60 Millionen Mark und eine Umsatzrendite von 27 Prozent erwarten - aber eben bei vier funktionierenden Abteilungen.
Andere haben das Fiasko kommen sehen. Das Krankenhaus sei »völlig am Bedarf vorbei geplant worden«, sagt etwa Christine Lüer, Vorstandsvorsitzende der niedersächsischen AOK; es gebe ein Bet-ten-Überangebot in der Neurochirurgie.
Man habe 1998 den Fehler gemacht, nicht auf den Abschluss von Verträgen mit drei weiteren Spitzenmedizinern zu bestehen, bevor die Bürgschaft gewährt wurde, räumt ein Kabinettsmitglied ein. Darüber hinaus wurde großzügig darauf verzichtet, von Samii, der auch noch als Chefarzt in der Medizinischen Hochschule und im hannoverschen Nordstadt-Krankenhaus amtiert, eine selbstschuldnerische Bürgschaft über zwei Millionen Mark zu verlangen, obwohl die niedersächsischen Bürgschaftsrichtlinien dies »grundsätzlich« nahe legen.
Die damalige Sozialministerin Heidrun Merk (SPD) warnte davor, dass das Ini die Aufnahme in den Krankenhausbedarfsplan beantragen und dann Landesmittel wie Budgetanteile der Krankenkassen beanspruchen könne. Im Kabinett wurde sie als »kleinkariert« und »getupft« beschimpft - inzwischen liegt der Antrag der Klinik vor.
Das Wissenschaftsministerium wollte vor einem Votum für die Bürgschaft erst einmal Modellrechnungen anstellen - und gab dann doch schnell nach. Das sei »unter tierischem Zeitdruck« geschehen, so ein Ministerialer - das Ini sollte zur Weltausstellung Expo in Betrieb genommen werden.
Jetzt, wo es womöglich zu spät ist, wird gründlicher nachgedacht. Zur Diskussion steht eine Übernahme durch die Medizinische Hochschule oder eine Bestandssicherung durch Verträge mit renommierten Professoren über Belegbetten. Klar ist, räumt Ini-Geschäftsführer Martin Siebert ein, »dass es so nicht weitergehen kann«.
Wenig Chancen hat aber das von Siebert favorisierte Modell: die Einrichtung eines Kompetenzzentrums für Neurochirurgie, geführt wie das Deutsche Herzzentrum in München - im Landesauftrag unter Regie der Asklepios Kliniken. Lösungen, die für Kassenpatienten die Klinik öffnen würden, lehnen die gesetzlichen Versicherer ab. »Keine Mark aus Beitragsgeldern für das Ini«, sagt AOK-Landeschefin Lüer.
So viel späte Vernunft würde den grünen Finanzexperten Michel Golibrzuch bestätigen, der glaubt, dass die gekränkte Seele der Menschen an der Leine eine maßgebliche Rolle bei der »recht irrationalen« Bürgschaftsvergabe spielte. Wer immer mal wieder Harald Schmidts Late-Night-Spott über die ödeste deutsche Großstadt ertragen müsse, argwöhnt Golibrzuch, »strebt alle paar Jahre etwas an, mit dem Hannover zu Weltgeltung gelangt«. CARSTEN HOLM