Marx oder Markt?
Der Professor war außer sich. »Genossen, lasst die Tassen imSchrank!«, beschwor Karl Schiller, Wirtschafts- und Finanzminister derersten sozialliberalen Koalition, im November 1971 die Delegierteneines Sonderparteitags in Bonn. Die nämlich wollten dieKörperschaftsteuer von 51 auf 58 Prozent erhöhen. 56 Prozent, fandSchiller, sei das Äußerste, was die Wirtschaft verkraften könne; derParteitag folgte ihm nur widerwillig. Der Genosse Gerhard Schröder,damals im Juso-Alter, will die Unternehmensteuer jetzt von 25 auf 19Prozent senken. Das hätte anno 1971 nicht mal die Union zu forderngewagt.
Aus Sicht vieler Sozialdemokraten sind die ersten Regierungsjahremit Willy Brandt als Kanzler eine goldene Ära, der sie bis heutenachtrauern. Die Konjunktur lief, es gab etwas zu verteilen. Und dieSPD galt als die moderne Volkspartei, weil sie eben dies tat. Sieversprach der Wirtschaft Gewinne und dem kleinen Mann Gerechtigkeit.Und Schiller garantierte beides. »Die Richtung stimmt« war einer seinerLieblingssprüche. Aber auch: »Die Pferde müssen wieder saufen.«
Die »Pferde«, das waren diejenigen, die heute »Heuschrecken« heißen:Unternehmer und Investoren - die Wirtschaft. Willy Brandt nannte sieauch »die Kuh«. Die müsse die SPD zwar »melken«, sagte er, aber manmüsse »dafür sorgen, dass sie auf der Weide« bleibe.
Bis heute kaut die SPD an der alten Frage: Soll der Staat dieUnternehmer mit niedrigen Steuern und günstigen Investitionsbedingungenbei Laune halten, damit sie Arbeitsplätze schaffen? Oder muss er dieReichen schröpfen, um für mehr Verteilungsgerechtigkeit zu sorgen? Wasgilt: Markt oder Marx?
Das Godesberger Programm von 1959 wich einer klaren Antwort aus:»Wettbewerb so weit wie möglich, Planung so weit wie nötig« lautete dieZauberformel. Hauptsache: Wachstum. Als dieses ausblieb, wurden dieFlügelkämpfe heftiger.
Schiller gab 1972 gekränkt und unter Protest auf. Sein Befund: zuviel Marx und zu wenig Markt. Nicht erst seitdem ist das Verhältnis derSPD zu ihren Ober-Ökonomen gespannt.
Bundesfinanzminister Alex Möller trat schon 1971 zurück, weil erdurch die ungezügelten Erwartungen der Regierungspartei diePreisstabilität gefährdet sah. Einer seiner Nachfolger, Hans Apel ("Ichdacht'', mich tritt ein Pferd"), machte sich als Sparkommissarunbeliebt. »Weltökonom« Helmut Schmidt fiel in Ungnade, weil er alsKanzler »viel tiefer ins Fleisch des Sozialstaats schneiden wollte«,als die SPD-Sozialpolitiker ertragen konnten.
Als Oskar Lafontaine und Gerhard Schröder nach vorn drängten,gerieten die alten Fronten durcheinander. Lafontaines Thesen zurAufwertung unbezahlter Arbeit, zu längeren Maschinenlaufzeiten und zurArbeitszeitverkürzung ohne Lohnausgleich machten ihn 1988 zumMedienstar und 1990 zum Kanzlerkandidaten. Es galt als aufregend undschick, wenn ein Sozialdemokrat Gewerkschafter schmähte.
In den Neunzigern praktizierten die beiden SPD-MinisterpräsidentenSchröder und Lafontaine ein cleveres Jobsharing: Lafontaine, jetztwieder Wortführer der Linken, wetterte gegen die soziale Kälte derKohl-Regierung. Schröder hielt sich, wenn es um Ideologisches ging,vornehm zurück und kümmerte sich als »Genosse der Bosse« um dieInteressen der Wirtschaft. »Innovation und Gerechtigkeit« hieß derSlogan, mit dem die SPD 1998 siegte.
Dass 1999 die »Männerfreundschaft« zerbrach, hatte nicht nurpersönliche Gründe: Lafontaine verfolgte eine völlig andereWirtschafts- und Finanzpolitik als Schröder. Er wollte Spekulanten zurKasse bitten - Schröder wollte das nicht.
Zwar hat sich der Saarländer durch die Art seines Abgangs in derPartei isoliert. Aber mit seiner Kritik an der rot-grünenWirtschaftspolitik trifft er ein allgemeines Unbehagen: »Wenn sich dieWohlhabenden der nationalen Besteuerung entziehen können, zahlen diekleinen Leute drauf«, befand er schon 2003. Das hätte Franz Münteferingjetzt kaum schöner sagen können. HARTMUT PALMER
* Willy Brandt, Karl Schiller, Helmut Schmidt, Herbert Wehner,Hans-Jürgen Wischnewski und Alfred Nau auf dem Parteitag der SPD inBad Godesberg.