Das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik vertraute - zu seinem Nachteil - juristischen Ratgebern, deren Rechtskenntnisse offenbar zu wünschen übrig ließen.

Münchens Fünfte Strafkammer lehnte es durch bloßen Beschluß ab, der Aufforderung des Bundespräsidenten nachzukommen und ein Delikt zu verfolgen, das in den Augen der Lübke-Berater eine Majestätsbeleidigung, nach Feststellung der Richter aber ein Witz war. Nicht einmal die Eröffnung des Hauptverfahrens zog das Gericht in Betracht.

Am 3. Februar 1962 war Heinrich Lübke auf dem Titelblatt der in München erscheinenden satirischen Wochenzeitschrift »Simplicissimus« als Briefmarken-Motiv - jedoch durch eine Bartmode à la Ulbricht verunziert - abgebildet worden. Lübkes Pressereferent Raederscheidt: »Das Äußerste an Geschmacklosigkeit.«

Anlaß für die Persiflage war ein Bericht der Münchner »Abendzeitung«, der unter der Schlagzeile erschien: »Lübke mit Ulbricht verwechselt - 'Herr Präsident, wo ist Ihr Spitzbart?' fragt Liberia-Minister.« Wie das Blatt aus Bonn meldete, hatte ein dunkelhäutiger Minister nicht glauben wollen, daß Heinrich Lübke Westdeutschlands Staatschef sei.

Tatsächlich war, als Lübke bei einem Afrikabesuch in Liberia das Flugzeug verließ, ein hochgestellter Entwicklungs-Neger von der Physiognomie des Präsidenten offensichtlich enttäuscht gewesen. Er vertraute sich einem deutschen Diplomaten an: »Ich dachte, Euer Präsident trägt einen Spitzbart; so ist er doch auf allen deutschen Briefmarken zu sehen.«

Laut »Abendzeitung« benutzte Bonns Postverwalter Stücklen dieses Intermezzo als Vorwand, um aus seiner philatelistischen Motivnot herauszukommen: Das Flugplatzabenteuer bestärkte den Postminister in seinem Ansinnen, auch die westdeutschen Briefmarken müßten »aus propagandistischen Gründen« das Profil des Staatschefs zeigen, was der bescheidene Heinrich Lübke bislang verweigerte.

Den Chefredakteur des »Simplicissimus«, Otto Ifland, der sein Blatt aus Personalmangel fast allein gestaltet, rettete diese Notiz aus der wöchentlichen Verlegenheit, die Titelseite zu füllen: Er beauftragte den Karikaturisten Manfred Oesterle, eine Briefmarke mit dem Haupt des Bundespräsidenten zuzüglich Ulbricht-Kinn zu entwerfen.

Ifland versah die Lübke-Briefmarke unter der Überschrift »Die rote Zwanziger« mit dem satirischen Text: »Um die Alleinzuständigkeit der Bundesregierung für Gesamtdeutschland auch in abgelegenen Staaten einprägsam zum Ausdruck zu bringen, erteilte der Bundespräsident nach seiner Afrika -Reise endlich die Genehmigung zur Verwendung seines zweckentsprechend umgestalteten Porträts auf unseren Postwertzeichen.«

Das Echo aus Bonn kam rasch. Der Bundespräsident schrieb dem Münchner Oberstaatsanwalt, die Titelkarikatur sei eine ihn »verunglimpfende Darstellung«.

Da ein Täter, der »öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreitung von Schriften, Schallaufnahmen, Abbildungen oder Darstellungen den Bundespräsidenten verunglimpft oder dazu auffordert«, laut Paragraph 95 Strafgesetzbuch nur mit Ermächtigung des Bundespräsidenten verfolgt wird, erteilte Lübke diese Genehmigung.

Den Rechtsberatern des deutschen Staatsoberhaupts war der Paragraph 95 aber augenscheinlich nicht sonderlich vertraut.

Eine Beleidigung oder üble Nachrede reicht nicht in jedem Fall aus, das Tatbestandsmerkmal der »Verunglimpfung« zu erfüllen, vielmehr ist eine besonders schwere Ehrenkränkung erforderlich.

So kam es denn, daß die Münchner Strafkammer lakonisch feststellte, ein »strafrechtlich zu beanstandender Mißbrauch« der Pressefreiheit sei in der »Simplicissimus«-Briefmarke »weder dargetan noch sonstwie ersichtlich«.

Ausdrücklich rügte die Entscheidung die Juristen im Bundespräsidialamt, weil der Bundespräsident in seinem Ermächtigungsschreiben nicht aufgeführt hatte, »inwiefern die inkriminierte Veröffentlichung eine Verletzung der Ehre des Bundespräsidenten darstellen soll«.

Die Münchner Kammer ging so weit, die Lübke-Juristen für unverständige und voreingenommene Berater zu halten: »Einem verständigen und unvoreingenommenen Beurteiler« könne der Sinn der Karikatur nicht verborgen bleiben.

Nach dem Beschluß der Richter »will die Abbildung in offenkundiger Weise besagen, daß sich Bundespräsident Lübke - in Natur oder auch nur im Markenbild - einen Spitzbart der von Ullbricht getragenen Art zugelegt habe«; keineswegs drücke sie »eine Wesensverbindung oder gar Wesensgleichheit... so verschieden zu bewertender Persönlichkeiten aus«.

Das geht nach Meinung der Richter »schon aus flüchtiger Betrachtung des Bildes selbst hervor«. Zudem stelle der Text »unmißverständlich« klar, daß durch den Spitzbart dem Bundespräsidenten »scherzhaft« eine psychologische Absicht für einen Briefmarken-Entwurf unterschoben wurde.

Diese Absicht sei, gegenüber unzulänglich informierten Ausländern die Alleinzuständigkeit für Gesamtdeutschland durch einen »über die Existenz des Sowjetzonenstaates und seines 'Staatsratspräsidenten' hinwegtäuschenden zeichnerischen Trick« darzutun.

Wenn aber ein »Witzblatt« einem Staatsmann erkennbar scherzhaft die Absicht andichtet, die Welt über die Existenz eines »völkerrechtlichen Konkurrenten« hinwegzutäuschen, indem er rein »äußerliche« Kennzeichen desselben übernimmt, so liegt darin nach Meinung der Münchner Richter keine Aussage über »innere« Persönlichkeitsmerkmale.

Es handele sich mithin um einen Scherz, den sich jede im öffentlichen Leben stehende Persönlichkeit, »selbst das Staatsoberhaupt«, im Rahmen einer humoristisch-satirischen Zeitschrift gefallen lassen müsse - und auch gefallen lassen könne, »ohne im geringsten an Autorität und allgemeiner Wertschätzung zu verlieren

Damit die Rechtskundler in der Villa Hammerschmidt nicht etwa noch auf die abwegige Idee kommen, die rote Farbe der »Simplicissimus«-Briefmarke zu rügen, stiegen die Richter am Ende sogar in die tieferen Geheimnisse der Philatelie ein: »Nach den vom Weltpostverein schon vor vielen Jahrzehnten aufgestellten Grundsätzen wird normalerweise derjenige Markenwert, der im zwischenstaatlichen Postverkehr der Portogebühr für eine Postkarte entspricht, in roter Farbe erstellt.«

Beweis: Auch die frühere 20-Pfennig -Marke habe das Heuss-Haupt auf rotem Grund gezeigt.

»Simplicissimus« mit Lübke-Briefmarke

Ehrverletzung...