HAUSHALT Mit einem Platten
Bei den Beamten seines neuen Hauses führte sich Hans Matthöfer, gegen seinen Willen vom Forschungs- ins Finanzministerium versetzt, mit Bert Brecht ein: »Da dich keiner nehmen will / Muß nun ich dich nehmen / Mußt dich, da kein andrer war / Schwarzer Tag im magern Jahr / Halt mit mir bequemen.«
Seitdem hält Matthöfer seine Brecht-Devise jedem vor, der ihn um Geld angeht. Die mageren Jahre, in denen nichts zu verteilen ist, gelten für alle.
Einen schwarzen Tag wird jeder SPD- oder FDP-Ressortleiter spätestens dann erleben, wenn er bei seinem Finanzminister um höhere Mittel für 1979 einkommt. Matthöfer spielt, als wolle er seinen Vorgänger Hans Apel übertrumpfen, den knauserigen Sparkassendirektor.
Schon nach dreimonatiger Amtszeit hat er es geschafft, sich mit seinen Kabinettskollegen heillos zu zerstreiten. Erstes Opfer war Herbert Ehrenberg, dem er 500 Millionen Mark zusätzlicher Sozialausgaben strich. Der Arbeitsminister schwor Rache: »Den tret' ich in den Bauch.«
Mit Bildungsminister Jürgen Sehmude bekam Matthöfer Ärger, als der 90 Millionen Mark haben wollte, um arbeitslosen Jugendlichen für ein Berufsbildungsjahr Bafög-Prämien zu zahlen. Der Finanzverwalter verlangte von dem Bittsteller erst einmal eine Kosten-Nutzen-Analyse.
Den Koalitionspartner Josef Ertl knöpfte sich Matthöfer öffentlich im Parlament vor, weil der Landwirtschaftsminister sich seit Jahren gegen eine gerechte Besteuerung seiner Bauern stemmt. Dem Entwicklungsminister Rainer Offergeld verweigerte er jeden Zuschuß für dessen Plan, den ärmsten Entwicklungsländern die Rückzahlung ihrer Schulden zu erlassen: Offergeld muß die nötigen Millionen aus seiner laufenden Kasse nehmen und dafür an anderer Stelle sparen.
Matthöfers spezieller Groll gilt seinem Amtsvorgänger Apel, der den Forschungsminister durch besonderen Geiz mehrfach zu freilich vergeblichen -Rücktrittsdrohungen verleitet hatte.
Apel und sein Nachfolger liegen im Dauerclinch: Matthöfer fühlt sich genervt, wenn der Verteidigungsminister Apel im Kabinett eine Steuervorlage des früheren Finanzministers Apel nun ablehnt, oder er sieht sich veralbert, wenn der neue Hardthöhen-Chef auf einmal ein Waffensystem zum Verhandlungsthema machen will, das ihm vorher viel zu teuer war.
In den letzten beiden Sitzungen der SPD-Fraktion ging der Finanzverwalter auch die Abgeordneten an. 13mal meldete er sich zu Wort, warnte mit einem Kanzlerspruch vor sozialpolitischem »Bakschisch«, das keine Arbeitsplätze bringt, und kritisierte alle Reformpläne -- wie etwa die Idee, alle Schwerbeschädigten künftig zum Nulltarif in öffentlichen Verkehrsmitteln reisen zu lassen, Schachklubs von Steuern freizustellen oder mit staatlichen Unterhaltsvorschußkassen das finanzielle Los lediger Mütter zu lindern.
Matthöfer brachte derart die Fraktionsmitglieder auf, daß Kanzleramtsminister Hans-Jürgen Wischnewski seinen Chef mit den Worten alarmierte: »Helmut, du mußt da mal helfen.« Schmidt eilte zu den aufsässigen Genossen und verkündete, im Zweifel befinde er sich stets »auf der Seite Matthöfers«.
Der Starrsinn, mit dem Matthöfer alle Ausgabenwünsche seiner Kollegen abblockt, hat Methode: »Jeder vernünftige Finanzminister«, so sein Credo, »muß möglichst wenig Schulden machen.« Denn Ausgaben in Höhe von einer Milliarde, auf Pump finanziert, kosten in Wahrheit binnen zehn Jahren, bei sieben Prozent Zins, das Doppelte.
Nimmt der Bund in den nächsten Jahren weiter solch riesige Kredite auf wie bisher, geht bald jede vierte Steuer-Mark nur für Zins und Tilgung alter Schulden drauf. 1977 verschlang -- bei Gesamtschulden von 150 Milliarden -- der Schuldendienst fast 25 Milliarden Mark: 1981 werden es, so rechneten die Finanzexperten hoch, 44 Milliarden sein -- mehr als derzeit der größte Einzelposten des Bonner Budgets, der Sozialetat, ausmacht.
Aus Sorge um diese rasende Fahrt in die roten Zahlen fand sich im Bundestag vor wenigen Wochen schon eine Allparteienkoalition: Einmütig beschloß das Plenum, der nächste Etat dürfte nur mit wesentlich niedrigeren Krediten finanziert werden und müsse sich im übrigen, wie es das Grundgesetz vorschreibt, an der Höhe der geplanten Bundesinvestitionen (rund 30 Milliarden) ausrichten.
In letzter Zeit hatte sich Apel noch mit dem Hinweis durchgemogelt, es gelte Arbeitsplätze zu schaffen. Nur: Das Rezept half nicht sonderlich, die Konjunktur lahmt immer noch. Auch das neunte Ankurbelungsprogramm brachte nicht den erhofften Aufschwung, aber die Staatsschulden überschreiten in diesem Jahr um einige Milliarden Mark die Summe, die Bonn insgesamt für Investitionen ausgibt.
Trotz der Programmflut ging in den letzten Jahren sogar der Betrag, mit dem die Bonner anschafften, immer mehr zurück. Die Investitionsausgaben sanken 1976, verglichen mit dem Vorjahr, um neun Prozent. 1977 konnten die Finanzministerialen von ursprünglich geplanten 24,7 Milliarden Mark immerhin 1,8 Milliarden gar nicht erst ausgeben.
Von den bisherigen Versuchen, mit geborgtem Geld die Konjunktur wieder auf Trab zu bringen, hält denn auch der neue Finanzminister nichts: Sie erinnern ihn »an einen Fahrradfahrer mit einem Platten, der alle 50 Meter absteigt und aufpumpt, statt den Fehler zu reparieren«.
Matthöfers Pannenhilfe: Er will -- und hier hört seine Sparsamkeit abrupt auf -- mit Staatsgeldern, die er anderswo zusammenkratzt, nichts Geringeres als »eine neue Industriestruktur schaffen«. 30 bis 40 Milliarden Mark soll der Bund, so sein Konzept, in den nächsten drei Jahren in neue Technologien stecken, vor allem für Energie- und Rohstoffwirtschaft, für Innovationen und arbeitsplatzschaffende Umweltschutz-Techniken. Das viele Geld soll der Industrie den nötigen Schwung versetzen und die Unternehmer zu eigenen Investitionen in etwa der gleichen Höhe verleiten.
Der ehemalige Forschungsminister hat in sein neues Amt all die Pläne und Studien mitgenommen, die ihm besonders am Herzen liegen. Die Autoindustrie etwa könne, so Matthöfers Lieblingsidee, vom Staat für Entwicklung und Produktion eines »Langzeitautos« zehn Milliarden Mark erhalten -- etwa ein Drittel der Summe, die nach seiner Rechnung aus Steuermitteln nötig wäre, um alle neuen Straßen mit Lärmschutzwällen und -wänden auszustatten -- das alte Straßennetz noch gar nicht mitgezählt.
Statt dessen sollen lieber Autos mit leisen Motoren auf neuentwickelten Reifen fast geräuschlos durch die Republik rollen. »Natürlich ist das Investitionslenkung«, erklärte der ehemals linke Parteigenosse aus Hessen-Süd, »aber es ist doch Scheiße, daß der Finanzminister der Bundesrepublik den Rest derselben zubetonieren, aber keine neuen Autos bauen darf.«
Noch gibt sich Matthöfer zuversichtlich, daß seine Art Investitionslenkung in der Koalition die Oberhand gewinnt. Noch ist für ihn eine Diskussion um mehr oder weniger staatlichen Einfluß, um Marktwirtschaft oder Strukturpolitik, um Steuersenkung oder Dirigismus ein Gerede um »unfruchtbare Scheinalternativen«.
Doch die Konflikte werden nicht ausbleiben: mit den Freidemokraten die unternehmerische Freiheiten immer schnell in Gefahr sehen; mit Sozialpolitikern, die am liebsten unentwegt Wohltaten verteilen; mit Steuerexperten, die mit immer neuen Nachlässen das Volk beglücken, aber nicht sagen wollen, daß die ausgeschütteten Milliarden dann für andere Zwecke fehlen.
Im Sommer, wenn bei weiterhin schlapper Konjunktur entschieden werden muß, wo es lang gehen soll, will der Finanzminister »statt Schmonzes Tacheles reden«. Matthöfers Route: In jedem Fall hin zu mehr Investitionen -- koste es, was es wolle.
Wenn der Finanzminister Steuersenkungen zustimmt, dann nur solchen, die den Arbeitgebern Anschaffungen erleichtern: etwa Abschläge bei der Lohnsummen-, der Gewerbekapital- oder der Gewerbeertragsteuer; Staatshilfen wie etwa Investitionszulagen soll es für zukunftsträchtige Entwicklungen geben -- ein Vorhaben, das linke Sozialdemokraten schon deswegen aufbringen muß, weil ihr Ex-Freund Matthöfer damit in ihren Augen wieder einmal die Unternehmer hätschelt, aber einstweilen bewußt unklar läßt, wie er seine Milliardenhilfe denn bezahlen will.
Weil ein Finanzminister möglichst wenig Schulden machen darf, müßten wohl notfalls die Bürger dran glauben -- und eine höhere Mehrwertsteuer zahlen. Fette Jahre wird es in der Strategie von Hans Matthöfer erst dann geben, wenn die Investitionen wieder rollen.