CHINA Mit eiserner Faust
Pünktlich um 18.10 Uhr schreitet er unter dem Flutlicht der TV-Kameras an zwei riesigen roten Vasen vorbei in die Große Halle des Volkes: Gefolgt von seiner gebrechlichen Frau, Ministern und hohen Beamten kehrt Staats- und Parteichef Jiang Zemin, 76, von seiner USA- und Mexikoreise zurück.
Ihn erwarten, brav am Rande eines roten Teppichs aufgereiht, der Premierminister, der Vizepräsident und andere Mitglieder des Politbüros. Sie schütteln seine Hände, murmeln warme Worte. Dann entschwindet der oberste Mandarin Chinas, Gattin und Genossen lässt er hinter sich.
Dieses Ritual zelebrieren Chinas Spitzenkommunisten stets, wenn einer der Ihren von einer Visite aus dem Ausland wiederkommt. Doch für KP-Chef Jiang war das Abschreiten der Promi-Garde am vorigen Dienstagabend diesmal auch ein Abschied.
Denn das Reich der 1,26 Milliarden steht vor einer historischen Wende. Der 16. Parteitag, der an diesem Freitag in Peking beginnt, wird den Übergang von der so genannten dritten Generation - die auf Staatsgründer Mao Tse-tung und Wirtschaftsreformer Deng Xiaoping folgte - zur vierten Generation einleiten.
Neben Jiang sollen Ministerpräsident Zhu Rongji, 74, und der konservative Vorsitzende des Nationalen Volkskongresses, Li Peng, 74, ihre Posten an der Parteispitze aufgeben. Ihre Regierungsämter behalten sie bis zum kommenden März, wenn die Nachfolger im Politbüro auch ihre Ämter als Präsident, Premier und Parlamentschef antreten.
Zum ersten Mal in der Volksrepublik wird sich damit eine Führung ohne Sturz, Putsch oder Blutvergießen verabschieden - ohne Intrigen und Machtkämpfe ging es freilich auch dieses Mal nicht ab: Jiang habe bis in den Herbst versucht, sich an die Macht zu klammern, heißt es. Vermutlich bleibt er weiterhin Chef der einflussreichen Militärkommission.
In den illustren Kreis der mächtigsten Politiker Chinas sollen Funktionäre in den Fünfzigern und Sechzigern aufrücken - die gelten in Peking als jung und unverbraucht. Als künftiger Parteichef wird Vizepräsident Hu Jintao, 59, gehandelt. Für die meisten Chinesen ist er ein unbeschriebenes Blatt.
Hu, der an der Pekinger Eliteuniversität Qinghua Wasserbau studierte, begann seine Laufbahn als Schützling eines linkskonservativen Funktionärs. In den Augen der Partei bewährte er sich in Tibet: Dort ließ er als KP-Chef 1989 das Kriegsrecht ausrufen und in Lhasa auf Demonstranten schießen. Danach tauchte Hu wieder in der grauen Masse der Genossen unter.
Der als künftiger Regierungschef gehandelte Vizepremier Wen Jiabao, 60, hingegen ist kein Unbekannter: Er stieg auf als Protegé des damaligen Parteichefs Zhao Ziyang. Mit seinem Mentor besuchte Wen am 19. Mai 1989 die hungerstreikenden Studenten auf dem Platz des Himmlischen Friedens. Zhao wurde nach dem Tiananmen-Massaker am 4. Juni gestürzt und steht seitdem unter Hausarrest, Wen dagegen konnte seine Karriere retten. Von Zukunftsvisionen dieser beiden Top-Kader ist nichts bekannt. Als sicher gilt nur: An den Wirtschaftsreformen will keiner rütteln, und mit Demokratie nach westlichem Vorbild haben alle nichts im Sinn. Um den wegen Korruption und Machtmissbrauch angeschlagenen Ruf der Partei aufzupolieren, will der kommende Parteichef Hu die »Auslese der Kader« verbessern, Wen hat den Umweltschutz auf seine Fahnen geschrieben.
Beide Nachrücker in der Machtpagode repräsentieren eine Partei, deren Herrschaft im merkwürdigen Widerspruch zum modernen China steht. Die KP regiert ihr Land wie einen geheimen Revolutionszirkel: mit eiserner Faust und bis zur Arroganz verschwiegen. Der nach 13 Jahren Amtszeit scheidende Jiang hat immerhin erkannt, dass die 66 Millionen Mitglieder in einer Identitätskrise stecken. Zu groß ist der ideologische Spagat, den sie täglich zu meistern haben: zwischen beinhartem Kapitalismus mit Massenentlassungen und dem »Sozialismus chinesischer Prägung«.
Jiangs Allheilmittel ist sein Dogma von den »Drei Vertretungen«, das die 2120 Delegierten auf dem Parteitag ins Statut aufnehmen sollen. Danach vertritt die KP fortan »die fortschrittlichen Produktivkräfte, die fortschrittliche Kultur und die Interessen des Volkes«.
Im Klartext heißt das: Chinas Kommunisten fühlen sich nicht mehr nur als Avantgarde der Arbeiter und Bauern, sondern auch als Repräsentanten von Mittelständlern bis Millionären. Die einst als »Ausbeuter« verteufelten Unternehmer dürfen künftig in die Partei eintreten.
Um ihre Aufgabe ist die neue Garde nicht zu beneiden. Trotz steigender Wachstumsraten, satter Devisenreserven und einer Inflationsrate, die gegen null tendiert, wird die Kluft zwischen Arm und Reich immer größer. Die Mitgliedschaft Chinas in der Welthandelsorganisation allein wird in den kommenden Jahren vermutlich 20 Millionen Bauern die Existenz rauben, wenn ausländische Konkurrenz auf den Markt drängt. Schon jetzt schätzen Experten die Zahl der unterbeschäftigten Landarbeiter auf 100 Millionen.
Die maroden Staatsindustrien müssen in den kommenden Jahren erneut Millionen Arbeiter entlassen. Längst können Betriebe vielerorts Löhne und Renten nicht mehr pünktlich auszahlen, den Sozialkassen fehlen nach Erkenntnissen der Weltbank knapp 230 Milliarden Dollar. Parteiforscher warnen vor wachsenden Protesten.
Kein Wunder, dass ein deutscher Ministerpräsident, der in Peking mit chinesischen Politikern über die Lage sprach, feststellte: »Sie wirken alle wie gehetzt. Ihnen läuft die Zeit davon.« ANDREAS LORENZ