SPD/MÜNCHEN Mit großem Trara
Vom CSU-Fraktionsvorsitzenden im Münchner Rathaus, Winfried Zehetmeier, waren ungewöhnliche Töne zu vernehmen: Er jubelte über den »mutigen Schritt« von »führenden Kommunalpolitikern« und »prominenten Sozialdemokraten«.
Doch die Sozialdemokraten, die der Unionschrist lobte, waren schon keine mehr: Die Münchner Bürgermeister Helmut Gittel und Eckhart Müller-Heydenreich hatten die SPD bereits verlassen und zusammen mit vier gleichgesinnten Stadträten einen »Sozialen Rathausblock« (SRB) gegründet.
Der Sechser-Block, drittstärkste Fraktion im Münchner Rathaus, will in alle Ausschüsse des Stadtrats einrücken und bei den Kommunalwahlen des nächsten Jahres »eine echte Alternative zur SPD bieten« (Gittel). Vom vermuteten Wähler-Schwund um 14 Prozent bei der SPD will der Block wenigstens die Hälfte kassieren. Gittel: »Mit sechs bis acht Sitzen kommen wir dran.«
Die »Münchner Krankheit«, deren Ursachen schwer zu deuten und deren Symptome bislang nicht zu heilen waren, scheint die Genossenschaft an der Isar allmählich zu zersetzen, Von einst 44 Räten im 80köpfigen Münchner Stadtrat ist die SPD-Fraktion mit die-
* Müller-Heydenreich, Anneliese Kramer, Vevi Burkert, Reichl, Erna Mohsche, Gittel.
sem vorerst letzten Exodus auf 37 geschrumpft: Die in den vergangenen Jahren ohnehin nur noch schwer herstellbare Mehrheit der SPD ist perdu.
Für Parteichef Willy Brandt, der, wie sein Geschäftsführer Egon Bahr und sein Vize Hans Koschnick, vergeblich in München zu schlichten versucht hatte, war dies eine »olle Kamelle«. Diese »brutale Kaltschnäuzigkeit« (CSU) wird freilich wenig nützen gegen die vom volkstümelnden Erich Kiest geschickt geführte CSU, die bei den jüngsten Landtags- und Bundestagswahlen fast alle Direktmandate erobert hat.
Zu Lob und Jubel über gute, nämlich ehemalige Sozialdemokraten hatte die CSU in München seit langem Anlaß genug. Denn in der Münchner SPD, die jahrzehntelang das Stadtregiment beherrschte, machte sich in den letzten Jahren so ziemlich jeder, der mit den eigenen Genossen nicht zurechtkam, kurzerhand selbständig:
* Günther Müller, der einst als Münchner Juso-Chef in Kundgebungen vor dem Rathaus die Revolution predigte, machte zuerst bei einem selbstgegründeten Wählerverein »Soziale Demokraten« Station und ist inzwischen (als Ratsherr wie als MdB) bei der CSU untergekommen.
* Linksaußen Siegmar Geiselberger, der es kaum einem recht machte, und in Geheimzirkeln wie dem »Wahren Jakob« kommunalpolitischen Utopien nachhing, quittierte die Parteimitgliedschaft und lebt nun ein Einzelgängerdasein in der Rathausfraktion.
* Der ehemalige Münchner DGB-Chef und Stadtrat Ludwig Koch gründete zusammen mit seinem Fraktionskollegen Adolf Johann einen rechten Fördererkreis (Parteijargon: »Johanniter-Orden") für den von den Linken gerupften Hans-Jochen Vogel. Koch verzichtete auf sein Mandat, Johann kann mit einer erneuten Kandidatur in München kaum noch rechnen. > Die Rechtsanwältin Ingrid Schönhuber gab sowohl Parteibuch wie Mandat zurück, um, wie sie begründete, dem »physischen und psychischen Terror in der Partei« zu entgehen.
Mit dem Abgang der zwei Bürgermeister und der vier Stadträte -- Vevi Burkert, Anneliese Kramer, Erna Mohsche, Egon Reichl -- die nun von den Parteilinken als »Viererbande« oder Fünfte Kolonne« verschrien werden, bahnt sich eine Räumung der letzten Bastion der Rechten in der Partei an. Das macht aber nichts, argumentieren die Linken, denn: »30 Stadträte sind nur 0,28 Prozent aller Münchner SPD-Mitglieder.
Es können aber auch noch ein paar Zehntelprozent mehr werden. Denn der rechte Oberbürgermeister Georg Kronawitter deutet den Vorgang merkwürdig gelassen als »formellen Abschluß« eines Zustandes, der schon »seit der ersten Sitzung dieser Amtsperiode« gegeben gewesen sei.
Franktionschef Hans Preißinger, dessen agile Geschäftsführerin Erna Mohsche zu den Abtriinnigen gehört. befand ähnlich achselzuckend, der Wähler müsse da sein letztes Wort sprechen.
Auch Kronawitter-Vorgänger Vogel, der den Münchner Exodus auffallend stumm zur Kenntnis genommen hat, will offenbar an der Partei vorbei direkten Kontakt zu seinen Wählern suchen: Er eröffnete unlängst in seinem Wahlkreis im Münchner Norden ein auf ihn höchstpersönlich zugeschnittenes »Bürger-Büro«.
Bei soviel Eigenbrötelei werden die Pessimisten in der Partei wohl recht behalten. Sie sagen voraus, daß sich schon bald die nächste Gruppe aus der Fraktion lösen wird. Dann nämlich, wenn Anfang Mai auf dem Nominierungsparteitag für die Kommunalwahlen im März 1978 weitere rechte Räte von der Partei fallengelassen werden. Ein Ratsherr: »Da werden sich noch etliche mit großem Trara verabschieden.«
Doch auch diese Abgänger der Münchner SPD werden wohl oder übel wieder einen eigenen Haufen bilden müssen. Denn beim »Block« von Gitte! und Genossen, die schon »von da und dort Geld für den Wahlkampf« in Aussicht haben (Gittel), herrscht Numerus clausus. »Es ist nicht gerade so, daß wir eine Aufnahmesperre haben«, sagt der SRB-Bürgermeister, »aber jeden nehmen wir natürlich auch nicht.«
