PARLAMENTS-REFORM Mit Quickies
Bundestagsvizepräsident Hermann Schmitt-Vockenhausen mag den klassischen Hinterbänkler im Parlament nicht missen: »Er ist König in seinem Wahlkreis, macht in Bonn kaum den Mund auf, ist in seinem Heimatort aber auf jeder Silberhochzeit zu treffen.«
Wenn es aber nach dem Quickborner Planungs-Team geht, wird sich der ewige Filser-Typ im Bonner Parlamentsgebäude von 1985 recht verloren vorkommen. Denn die von Parlamentspräsident Kai-Uwe von Hassel berufene Futurologen-Truppe entwarf ein Idealgehäuse für den »Abgeordneten der Zukunft«, und der sieht aus Quickhorner Sicht so aus: Er »ist wissenschaftlich besser vorgebildet, bereit zur Team-Arbeit und interessiert an langfristiger politischer Planung«.
In einer für 300 000 Mark erstellten 100 Seiten starken Studie »über die Planung des Bauprogramms für den Komplex des Deutschen Bundestages«, die am Donnerstag dieser Woche vom Ältestenrat des Parlaments erstmals beraten werden soll, gehen die »Quickies« (Bundestags-Pressereferent Walther Keim) von recht anspruchsvollen Voraussetzungen aus: Der MdB der achtziger Jahre verfügt über zwei wissenschaftliche Mitarbeiter, kann von einem Bundestags-Computer »Entscheidungshilfen bei einzelnen politischen Projekten« anfordern und sitzt in Räumen, »in denen möglichst kein Abgeordneter einem anderen den Rücken zukehren sollte«.
Allein für das neue Plenum und die Ausschußsäle veranschlagten die Planer 12 000 Quadratmeter (jetzt: 4500 Quadratmeter). Der einzelne Abgeordnete soll statt jetzt 18 Quadratmeter künftig 54 Quadratmeter Bürofläche für sich und seine Mitarbeiter erhalten. Insgesamt soll Bonns neues Polit-Center mit der sechsfachen Nutzfläche des Abgeordneten-Hochhauses »Langer Eugen« ausgestattet sein: mit 92 000 Quadratmetern.
Einen Personalzuwachs erwarten die Parlamentspropheten vor allem in den wissenschaftlich ausgebildeten Mitarbeiterstäben der Abgeordneten und der Fraktionen sowie in der Bundestags-Dokumentation. Freilich: Das
* Fiktives Demonstrationsmodell der Quickborner für den Bundestags-Raumbedarf 1985.
gespannte Verhältnis zwischen den Abgeordneten und ihren persönlichen Assistenten (siehe Seite 36) macht die Hochrechnung der Quickborner fragwürdig.
Nach der Team-Prognose werden statt derzeit 2500 Angestellten und Beamten in 14 Jahren 4000 Menschen im Bundestag beschäftigt sein. Diese Personalinflation, so die Quickborner, entstehe »nicht -- wie bei Parkinson -- nach dem Bedürfnis der Untersten einer Hierarchie, sich Untergebene zu beschaffen« » sondern »vollzieht sich analog zu dem Gesetz von den kommunizierenden Röhren«. Im Klartext: Ein Niveau-Anstieg der Abgeordneten bedingt auf jeder Stufe mehr qualifizierte Hilfskräfte.
Bei ihrer Zukunftsplanung für einen neuen Bundestag ging die Quickborn-Riege auch davon aus, daß 1985 in der Bonner Volksvertretung »mehr Öffentlichkeit« und »mehr langfristig geplante Politik« erwünscht sei.
Im letzten Jahr habe sich bereits die intellektuelle Neugier der Abgeordneten und ihrer Assistenten stärker denn je geregt. Bibliothek, Pressedokumentation und der wissenschaftliche Dienst des Bundestags wurden zu 38 Prozent häufiger in Anspruch genommen als im Vorjahr.
Das Parlaments-Establishment begegnet dem Zukunfts-Elan mit Skepsis. Hans Troßmann, Neubau-Beauftragter des Bundestags, hält es für »schwierig, diese Ideen in einen parlamentarischen Body einzubringen«. Alt-MdB Josef Rösing, 61, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU! CSU-Fraktion, prophezeit: »Wir müssen bestimmt zurückdrehen, denn uns sind schon durch die Mittel Grenzen gesetzt.«
Nur der Freidemokrat Alfred Ollesch hat eine Schwäche für das Parlaments-Großprojekt: »Grundlage unserer Überlegungen muß es sein, daß genügend Raum für eine dritte Fraktion mit maximal 70 Mitgliedern berücksichtigt wird.«