Bundeswehr Mit Stolz
Der bärtige U-Boot-Kommandant in Eckernförde ist außer sich: »Das Herumlavieren der Politiker in Bonn« müsse endlich aufhören. »Wir sind keine Grünhelme, wir haben einen Kampfauftrag«, schimpft der Kapitänleutnant. »Wir wollen endlich Klarheit.«
Dem jungen Chef einer Panzerkompanie im württembergischen Sigmaringen geht es ähnlich: »Meine Leute fragen mich, gegen wen sie noch kämpfen sollen.« Die Politiker hätten es versäumt, der Truppe zu erklären, »wieviel Bundeswehr wofür« künftig gebraucht werde.
Auch der durchtrainierte Tornado-Pilot im rheinischen Nörvenich fühlt sich von den Politikern »im Stich gelassen": Die Flieger, klagt er, brauchten endlich einen »klaren Auftrag«. Das ganze »Hin und Her« um Uno-Einsätze der Bundeswehr sei »ärschlings«.
Während der Kanzler von der »gewachsenen Verantwortung« der Deutschen in der Welt schwärmt und der Verteidigungsminister seiner Bundeswehr schwammig »erweiterte und auch neue Aufgaben« zuspricht, plant die Truppe bereits für weltweite Einsätze - ohne die Politiker zu fragen.
Für Unmut unter den Soldaten sorgte auch der scheidende Generalinspekteur Dieter Wellershoff. Dem schwergewichtigen Admiral ist es bisher nicht gelungen, der schrumpfenden deutschen Streitmacht am Ende des Kalten Krieges aus ihrer Sinnkrise zu helfen. So präsentierte Wellershoff in einem internen Bericht über die »Reform der Bundeswehr« eine »grundlegend neue Risikoanalyse«. Demnach ist Deutschland zwar »heute nicht akut bedroht«. Aber Risiken findet der oberste Soldat in Fülle - und alle sind weit weg.
Nach dem Wegfall der Bedrohung aus dem Osten wird ein möglicher militärischer Beitrag zum »internationalen Krisenmanagement« unumwunden als eine Legitimation für die Existenz der Bundeswehr herangezogen.
Die neueste Ausgabe des bunten Bundeswehrblättchens Information für die Truppe widmet ein Drittel ihrer 74 Seiten Uno-Einsätzen und einem neuen Auftrag für die Bundeswehr: »Neben Übungen . . . könnte zukünftig auch die Unterweisung in Aufgaben, Rechte und Pflichten als Uno-Soldat auf dem Dienstplan stehen.«
Gerhard Stoltenberg, der dröge Zauderer an der Spitze des Verteidigungsministeriums, redet diffus von »außereuropäischen Herausforderungen und Risiken«, auf die ein »stärkeres Augenmerk« zu richten sei. Allein, es gibt kein Konzept. Heer, Luftwaffe und Marine fehlen damit die Grundlagen für ihre Einsatz- und Rüstungsplanung.
Während sich der Verteidigungsminister herausredet, die Diskussionen über eine neue Strategie der Nato seien noch nicht beendet, haben sich die Planungen der Teilstreitkräfte für weltweite Einsätze deutscher Soldaten verselbständigt. So als wäre bereits das Grundgesetz geändert, ist in vertraulichen Planungsdokumenten wie selbstverständlich immer wieder von Einsätzen »out of area«, also außerhalb des Nato-Vertragsgebietes, die Rede.
Da die politischen Vorgaben immer noch ausstehen, rechtfertigt sich Luftwaffengeneral Axel-Björn Kleppien, »haben wir selbst die notwendige militärpolitische Lagebeurteilung vorgenommen und unsere Schlußfolgerungen zu einem veränderten Auftrag der Luftwaffe abgeleitet«.
Auch die deutsche Marine will sich nicht länger auf ihre traditionellen Einsatzgebiete in Nord- und Ostsee beschränken. Ohne Stoltenbergs Weisungen abzuwarten, erließ Inspekteur Hans-Joachim Mann im März neue »Zielvorstellungen": Deutschlands Flotte soll sich bei »lang andauernden und weiträumigen Einsätzen« an der »Wahrung des Rechts und des Friedens« sowie »zur Durchsetzung von Entscheidungen der Vereinten Nationen« beteiligen.
Das Heer will da nicht abseits stehen. Inspekteur Henning von Ondarza richtet bereits zwei Divisionsstäbe für »taktisch operative Sonderaufgaben« ein. Sie sollen »luftbewegliche« Kampftruppen und Spezialeinheiten zu Eingreifverbänden zusammenstellen, die auch für Aktionen außerhalb des Nato-Gebiets geeignet sind.
Beim Krieg gegen den Irak durfte die Bundeswehr nicht mitballern - die Scham darüber beherrscht noch immer zahlreiche Kasinogespräche. Seither hat unter den Teilstreitkräften ein Wettlauf eingesetzt, wer das am besten geeignete Instrument beim weltweiten Krisenmanagement vorzeigen kann.
Die Marine fühlt sich Heer und Luftwaffe um Längen voraus. »Im Golf«, schwärmt ein Fregattenkapitän, »sind wir zum erstenmal mit allen Konsequenzen gefordert gewesen: Unsere Minensuchboote operieren in einer der heißesten Regionen der Welt.« Der Minenabwehrverband »Südflanke« trage seinen Namen »mit Stolz«.
Für weltweite Operationen hält Mann seine Seestreitkräfte für »besonders geeignet«. Sie könnten »problemlos in Krisengebiete entsandt und wieder herausgelöst werden«. Auf hoher See habe die Flotte »weniger eskalatorischen Charakter als der Einsatz von Land- und Luftstreitkräften«, rühmt der Vizeadmiral in seinen »Zielvorstellungen«.
Zurück zur Kanonenboot-Diplomatie? So klingt es. Seestreitkräfte, heißt es im Marinepapier, »können im hoheitsfreien Raum auf See den politischen Willen eines Staates verdeutlichen und unterstreichen«. Sie besäßen »hohe Mobilität«, »lange Einsatzdauer« und verfügten über ein »fein dosierbares Wirkungsspektrum« - vom Flaggezeigen bis zum scharfen Schuß.
Die Luftwaffe will mithalten. Für ein »Krisenmanagement insbesondere an den Grenzen des Bündnisses oder gegebenenfalls darüber hinaus«, so Brigadegeneral Botho Engelien, seien die Luftstreitkräfte »besonders geeignet«. Sie ließen sich »flexibel und dosiert zur richtigen Zeit am richtigen Ort vergleichsweise schnell einsetzen«.
Flugzeuge, wirbt der General, hätten ein beträchtliches »Eindringvermögen« und ein »großes Vernichtungspotential«. Im Gegensatz zu den Landstreitkräften könne die Luftwaffe ein Land nicht einnehmen oder besetzen. Das zeige ihren »defensiven Charakter«.
Heereschef von Ondarza bereitet seine Truppe ebenfalls auf den »Einsatz bei internationalen Aufgaben« vor. Der Drei-Sterne-General rühmt die »Flexibilität« seiner zwei neuen Stäbe für »Sonderaufgaben« und die Mobilität seiner Fallschirm- und Gebirgstruppen.
Für die Luftbeweglichkeit des künftigen 255 000-Mann-Heeres hat auch er schon ein Konzept. Ondarza plant eine Mini-Luftwaffe aus »Hubschraubern für Aufklärungs- und Führungsaufgaben, Kampf- und Panzerabwehrhubschraubern, Begleitschutzhubschraubern« und Helikoptern »für Transporte aller Art«.
Die hochfliegenden Pläne des Heeresgenerals stehen bislang nur auf dem Papier. Aber auch Luftwaffe und Marine verlangen in ihren internen Aufzeichnungen für das »internationale Krisenmanagement« Milliarden für neues Wehrmaterial.
Zwar sucht ein Admiral auf der Hardthöhe dem Eindruck entgegenzuwirken, »daß wir Militärs den Politikern sagen, wo es langgeht«. Aber mit ihren Beschaffungsplänen tun sie genau das.
So wünscht die Marineführung für das Jahr 2005 statt der heutigen 14 Großkampfschiffe neuerdings 16 bis 20 Fregatten für Einsätze »in weit auseinanderliegenden Seegebieten«. Neue Schnellboote sollen größer und länger einsatzfähig sein als die bisherigen, die für Ostseefahrten gerüstet sind.
Für ihre »lang andauernden Einsätze fernab der Heimatstützpunkte« will die Marine statt der noch vor Jahresfrist geplanten 10 Versorger jetzt 15 bis 17 »Unterstützungseinheiten«. Marinechef Mann: »Wir wollen eine Krisenflotte, die überall operieren kann.«
Luftwaffeninspekteur Hans-Jörg Kuebart entdeckte beim Türkei-Einsatz seiner 18 Alpha-Jets während des Golfkrieges einen Mangel an »Transportkapazitäten«. Schon hat die Luftwaffe vier Großraumtransporter für Langstreckeneinsätze als deutschen Beitrag zu einer europäischen Flotte von insgesamt 18 Maschinen in ihren Forderungskatalog aufgenommen.
Um Kampfjets und Jagdflugzeuge schnell und ohne Zwischenlandungen an die Peripherie des Nato-Bündnisses zu bringen, müssen jetzt plötzlich Tankflugzeuge her. Dafür haben sich Kuebarts Rüstungsplaner schon einen Trick einfallen lassen: Weil die drei Airbusse der DDR-Gesellschaft Interflug billig zu haben waren, will die Luftwaffe ihre vier betagten Boeing-707-Passagier-Jets - zumeist mit Dauerflieger Hans-Dietrich Genscher auf Tour - für 60 Millionen Mark zu Tankern umrüsten lassen.
Die Umbaukosten werden nicht aus dem schrumpfenden Verteidigungsetat bezahlt. Ihre Auslagen für den Golfkrieg läßt sich die Hardthöhe mit dem Segen des Finanzministers aus dem Einzelplan 60 ("Allgemeine Finanzverwaltung") des Bundeshaushalts vergüten.
In das Kapitel »Ersatzbeschaffungen« schmuggelten die Militärs großzügig eine ganze Serie von kostspieligen Rüstungsprojekten, für die im regulären Wehrbudget das Geld fehlte. Manche Beschaffungswünsche wirken grotesk.
So will sich das Heer nach den »Erfahrungen aus dem Golfkrieg« eine neue 140-Millimeter-Kanone für seine Leopard-Panzer zulegen und eine neue Aufklärungsdrohne für 81 Millionen Mark entwickeln lassen.
Von der Luft-Luft-Rakete Amraam über Bomben und eine »modulare Abstandswaffe« für das Tornado-Flugzeug bis hin zu einem Gefechtsstand für die Flugabwehr brachte die Luftwaffe unter »Erfahrungen aus dem Golfkrieg« so ziemlich alle Vorhaben im Schlaraffen-Einzelplan 60 unter, für die sie im Verteidigungsetat 1992 kein Geld bekommen konnte.
Die Marine will ihr Raketenabwehrsystem Ram verbessern lassen. Begründung: Die »Erfahrungen aus dem Golfkrieg« zeigten, daß man künftig gerüstet sein müsse, auch Seezielflugkörper aus westlicher Produktion abzuwehren - eine teure Folge der Rüstungsexporte in Dritte-Welt-Staaten.
Einen Wunsch, den die Rüstungsplaner der Marine schon im Einzelplan 60 untergebracht wähnten, strich Verteidigungs-Staatssekretär Ludwig-Holger Pfahls wieder von der Liste: die Entwicklung eines neuen U-Boots - als »Erfahrung aus dem Golfkrieg«.