Außer der Zeit gibt es wohl kein nennenswertes Periodikum in Deutschland, das sich über den Gipfel von Maastricht nicht seine eigenen Gedanken gemacht hätte, und sei es nur im Hinterstübchen, dem Wirtschaftsteil.
Bei der Zeit liegen die Gründe auf der Hand. Ihr Herausgeber Helmut Schmidt hat zwar spät, aber desto nachdrücklicher seine frankophile Ader entdeckt, und sein Büchsenspanner, der Schweizer Roger de Weck, wird demnächst als Chefredakteur zum Zürcher Tages-Anzeiger wechseln. Das Unglück ist ja, daß alle, die auf deutscher Seite den Gipfel von Maastricht gestaltend oder kommentierend begleitet haben, von seinen Folgen nicht im geringsten betroffen sind.
Was interessiert es die Herren Kohl, Genscher oder Waigel, wieviel ein Steuerbürger künftig in Mark und Pfennig einbüßt? Für sie wird der Hamburger nicht teurer. Was interessiert es uns, die wir, wie Roger de Weck, so hochmögend darüber schreiben? Nur, wird Politik so gemacht, wird sie auf diese Weise Früchte tragen? Müssen wir nicht an die denken, die nach uns kommen, denen wir unsere Eitelkeiten und Fehler als Erblast hinterlassen?
Das vereinte Europa ist noch immer ein Abstraktum, es ermangelt einer konstruktiven Macht- oder Währungsstruktur. In Maastricht wurde unter dem selbstprovozierten Druck Frankreichs mit heißester Nadel genäht.
War das nötig? Solange man lediglich die nächsten Wahlen und die höchsteigene Statur im Auge hat, sicherlich. Aber man kann von den Bürgern nicht erwarten, daß sie die schleichende Entwertung ihres Geldes nicht zur Kenntnis nehmen, sie sogar mit Beifall und höchster Wahlbeteiligung honorieren. Sie werden doch merken, daß sie diesmal wirklich, und zwar im Namen Europas, betrogen wurden.
»Tückisch« nennt Roger de Weck das von Karl Schiller vertretene Argument, »die Bundesrepublik könne sich gerade wegen der gewaltigen Kosten der deutschen Vereinigung vorerst die europäische Einheit nicht leisten«. Das sei eine »schlichte Aufforderung zum Wortbruch«, meint er. Kanzler Kohl habe gegenüber den EG-Partnern noch und noch versichert, die Wiedervereinigung werde nicht zu Lasten der europäischen Integration gehen.
Wer ist nun naiv, derjenige, der eine solche Versicherung abgibt, oder der, der sie glaubt. Es war doch allen Beteiligten klar, daß Gesamtdeutschland auch finanzielle Probleme für die EG aufwerfen würde. »Tückisch« wären dann alle Staaten, die aus eigenen Interessen einen Bruch ihrer Worte, und eben nur diesen, eingestehen müßten, Frankreich uns gegenüber voran. Wir sind nicht »tückisch«, wenn wir unsere Gelder dahin geben, wo sie auch hecken. Wir können gar nicht mehr anders.
Was in Maastricht über Nacht beschlossen wurde, war ohne Unterbau, die Gefahr aus dem Osten wurde nicht zur Kenntnis genommen. Wohl hingegen pochen die armen Südländer, namentlich Spanier und Portugiesen, in einer, wie die Süddeutsche Zeitung meint, geradezu »unverschämten« Weise auf Kohls Versprechen, die EG werde sie subventionieren. Hinzu kommen Iren und Griechen.
Ja, derlei muß Kohl wohl versprochen haben, damit er, wie man hört, Slowenien und Kroatien anerkennen konnte, die ihrerseits bereits um Subventionen nachsuchen. Hingegen hört man aus Lissabon, die EG sei für Portugal da und nicht für Polen.
Ist die Frage erlaubt, warum wir Portugal und Spanien auch nur die geringsten Subventionen schulden? Oder Irland? Nur weil Briten und Franzosen lieber auf Spanien setzen (das sich selbst helfen könnte) als auf potentielle Märkte in Osteuropa, die wir auf unabsehbare Zeit noch gar nicht werden bedienen können?
Es mag ja sein, daß man uns - unterbewußt, unbewußt? - immer mal wieder die Rechnung für zwei Weltkriege präsentieren will. Das wäre dann eine im Untergrund stattfindende Friedenskonferenz. In diesem Sinne kann man die Überschrift der Süddeutschen Zeitung lesen: »Die EG hält weitere Enttäuschungen bereit«.
Diese ja nicht gerade für ihre Exzesse bekannte Zeitung spricht von »Europa-Mystik«. »Den Verzicht auf die D-Mark zum Beispiel ist sie vorerst nicht wert«, so ihr Brüsseler Korrespondent Winfried Münster.
Sie sorgt sich - und wir sollten das auch tun - um das »gefährliche Abenteuer mit dem Europa-Geld«. Sie setzt voraus, was ja schwerlich widerlegt werden kann, daß eine gemeinsame europäische Währung keinesfalls so stabil sein werde wie die Mark.
Die Inflationsrate werde zwangsläufig steigen, und zwar von Jahr zu Jahr stärker. Die europäische Zentralbank werde nur für ihren Bereich Geldwesen zuständig sein. Die für die Stabilität des Geldwerts nicht minder wichtigen Sektoren, die Finanz- und Lohnpolitik, blieben ihrem Einfluß weitgehend entzogen. Franz Thoma empfiehlt deshalb, keinerlei Beruhigungspillen mehr zu akzeptieren. Statt dessen: Der Bundestag sollte dem Vertrag über die Europäische Währungsunion im März nicht zustimmen. Er wird aber.
Ja, warum denn nicht wie Roger de Weck alles in rosigen Farben malen? Weil die »strengen Kriterien« (Handelsblatt), die möglichst vielen EG-Ländern den Zutritt zur Europa-Währung ebnen sollen, nur eben durch diese EG, hauptsächlich natürlich von Deutschland, erst erfüllt werden müssen. Man hätte sich auf deutscher Seite vielleicht nicht gerade Charles de Gaulle, aber mindestens Margaret Thatcher als Verhandlungsführer gewünscht.
Mag sein, daß Engländer und Franzosen für Portugal und gegen Polen sind. Bei den nächtlichen Gesprächen zwischen Mitterrand und Kohl in Maastricht muß so manches verabredet worden sein, was erst jetzt ans Licht kommt. Franz Thoma in der Süddeutschen Zeitung: _____« Genau das wäre, nachdem Paris schon lange vergeblich » _____« einen europäischen Devisen-Pool gefordert hat, der Griff » _____« nach den deutschen Devisenreserven. Daß dies auch die » _____« Geld- und Zinspolitik besonders Deutschlands tangieren » _____« würde, liegt auf der Hand . . . Da werden wir wohl noch » _____« einiges erleben. »
Es ist eben dies, der Griff nach den deutschen Devisenreserven, was Frankreich anstrebt. Einen europäischen Devisen-Pool hat es immer gefordert. Was wir da also noch erleben werden, ist doch sicherlich nichts, was die Verantwortlichen nicht hätten voraussehen können, voraussehen müssen. Entweder sie waren blind, das wäre schlimm, oder sie stellten sich blind, das wäre noch schlimmer. Die Wahrheit wird wohl in der Mitten liegen.