Nette Geste - DER SPIEGEL
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AFFÄREN Nette Geste

Eine kokainsüchtige Amtsfrau aus Dortmund kam spielend leicht an Geld aus der Stadtkasse. Der Fall zeigt, wie lasch die Finanzkontrolle in deutschen Rathäusern oft ist.
• aus DER SPIEGEL 49/2007
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Die Frau saß nahe beim Chef, sie galt als vertrauenswürdig - nur wusste niemand, dass sie süchtig war: Sie schnupfte Koks morgens, mittags und abends. Sie zog sich an manchen Tagen acht Gramm durch die Nase. Sogar auf dem Büroschreibtisch richtete sich die Amtsfrau lange Linien des weißen Pulvers.

Ein Gramm Koks kostet derzeit rund 100 Euro, und als Mitarbeiterin des Amts für Angelegenheiten des Oberbürgermeisters der Stadt Dortmund verdiente die Frau viel zu wenig, um ihren libanesischen Dealer bezahlen zu können. Also ließ sie sich einfach Geld von der Stadtkasse auszahlen - bar und problemlos, dank miserabler Kontrollmechanismen.

Dass sie mit simplen Tricks und gefälschten Unterschriften nach eigenen Angaben an rund 400 000 Euro gelangen konnte, zeigt exemplarisch, wie anfällig die Kassen vieler deutscher Rathäuser sind. Die Regeln der Finanzkontrolle, die Städte und Gemeinden nach geltendem Recht selbst gestalten dürfen, sind vielerorts zu lasch. Der Vorfall in Dortmund zeige, dass »man da gar nicht aufmerksam genug sein kann«, mahnt Nordrhein-Westfalens Innenminister Ingo Wolf (FDP), dessen Ministerium für die Finanzaufsicht zuständig ist.

Gerade in den vergangenen Monaten sind wieder Fälle bekannt geworden, in denen städtische Bedienstete kräftig zugriffen. So konnte in Marburg ein Mitarbeiter 170 000 Euro an Parkgebühren hinterziehen, weil die Kontrollen versagten. In Chemnitz gelang es einer Angestellten des Stadtbades, über Jahre 1,2 Millionen Euro an Eintrittsgeldern in die eigene Tasche umzuleiten: Weil niemand die Zahl der erfassten Besucher mit den abgeführten Beträgen abglich - was leicht möglich gewesen wäre - konnte sich die Frau jahrelang teure Boutiquebesuche und Fernreisen leisten.

Als in Bayern etliche ähnliche Betrügereien bekannt wurden, kam der dortige Kommunale Prüfungsverband zu dem Schluss, dass die allermeisten davon durch »organisatorische Mängel und grobe Nachlässigkeiten bei der Kontrolle« begünstigt wurden. Auf die »ordnungsgemäße Abwicklung der Verwahrgelder« müsse größeres Augenmerk gelegt werden, sagt Helmut Stanglmayr, Direktor des Verbandes.

Nach allem, was Staatsanwälte und Rechnungsprüfer bisher ermittelt haben, glich die Geldausgabestelle der chronisch klammen Ruhrgebietsmetropole Dortmund jahrelang einem Selbstbedienungsladen. Wie viele Mitarbeiter lange Finger machten, ist noch unklar. Insgesamt sind aber seit 2002 etwa 1,3 Millionen Euro Bargeld ausgegeben worden - und im Nachhinein können gerade einmal 16,4 Prozent dieser Auszahlungen als ordnungsgemäß gelten. In den anderen Fällen bestehe mangels Verwendungsnachweisen »erheblicher Zweifel«, ob das Geld im Sinne der Stadt und ihrer 600 000 Einwohner investiert worden sei, sagt ein Ermittler.

Schon im April war die meist in Schwarz gekleidete Amtsfrau nach einem Tipp ins Visier der Staatsanwaltschaft Dortmund geraten. Den Strafverfolgern gestand sie inzwischen, jahrelang Unterschriften gefälscht oder von Vorgesetzten erschlichen zu haben, um an Bargeld für angebliche Bewirtungen, Reisekosten oder Jubilar-Ehrungen zu gelangen.

Selbst wenn sie Urlaub hatte, ging sie oft mal eben ins Rathaus zur Kasse. Das städtische Geld, das sie sich dann für den nächsten Trip erschlich, war zum Beispiel für nette Gesten gedacht, die in Dortmund üblich sind: Wird in der Stadt jemand 100 Jahre alt, bekommt er von einem Besucher aus dem Rathaus 50 Euro geschenkt - und darf sich nun ab sofort zu jedem Geburtstag über die gleiche Summe freuen.

Die Sitte nutzte die Amtsfrau aus: Etwa 128 000 Euro erschwindelte sie sich, in- dem sie Greise erfand, die es gar nicht gab - und diese dann auch noch mehrmals im Jahr Geburtstag feiern ließ. Hätte jemand mal nachgerechnet, wäre aufgefallen, dass ein Viertel des Geldes gereicht hätte, um die tatsächlich in der Stadt wohnenden 100-Jährigen zu beglücken. Aber eine solche Kontrolle war nicht automatisch vorgesehen.

SPD-Oberbürgermeister Gerhard Langemeyer hat mittlerweile »zahlreiche Sicherheitslücken« im städtischen Rechnungswesen eingeräumt. Künftig sollen zum Beispiel die Auszahlungen an Jubilare von der Amtsleitung persönlich kontrolliert werden. Als größtes aller Sicherheitsrisiken hat sich in Dortmund allerdings der naive Glaube entpuppt, dass alles richtig ist, was aus dem Oberbürgermeisteramt kommt.

Auf den meisten getürkten Auszahlungsscheinen stand nämlich schlicht die Begründung »Zuwendung OB« - und vermeintliche Wünsche des Chefs wurden in Dortmund blind befolgt. An manchen Tagen verließen so »etwa 10 000 Euro« an Bargeld die Stadtkasse, berichtet ein Ermittler. GUIDO KLEINHUBBERT

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