»Nichts wird bleiben, wie es war«
Helmut Schmidt dämpfte seine Streitlust. Am Montag voriger Woche vereinbarte der Bundeskanzler mit dem französischen Staatspräsidenten Francois Mitterrand, auf dem Weltwirtschaftsgipfel in Ottawa Frieden zu halten und die offene Konfrontation mit US-Präsident Ronald Reagan zu meiden.
Zwar glauben die neuen Partner in Bonn und Paris, allen Anlaß zu haben, Reagan gram zu sein. Seit Monaten stöhnen die Europäer unter der Last extrem hoher Zinsen; Ursache ist die Rezeptur des konservativen Republikaners im Weißen Haus, mit einer Politik des knappen Geldes die amerikanische Inflation niederzukämpfen.
So wenig die Amerikaner damit rechnen können, ihre Inflationsrate in absehbarer Zeit unter acht (derzeit 9,8) Prozent zu drücken, so wenig dürfen die Europäer auf ein Entgegenkommen aus Washington setzen. Denn Reagan läßt sich nicht von seinem Kurs abbringen, auch wenn dadurch die Hoffnung auf einen raschen Konjunkturaufschwung und weniger Arbeitslose in Europa zunichte gemacht wird.
Schmidt war aber nicht nur deshalb zur Sanftmut entschlossen, weil er keinen Sinn darin sieht, beim Treffen der großen Sieben eine Auseinandersetzung anzuzetteln, die er nicht gewinnen kann. Der Kanzler, daheim nicht von Erfolgserlebnissen verwöhnt, wollte den Auftritt in Ottawa nutzen, um seinen Ruf als Weltwirtschaftsexperte zu festigen.
Noch vor der Reise nach Kanada hatten Schmidts Berater ihren Chef gemahnt, die Führer der wichtigsten westlichen Industrienationen nicht durch Oberlehrer-Gehabe zu verprellen. S.20 Schmidt solle, so der Ratschlag, den Part des verantwortungsbewußten und maßvollen Elder Statesman spielen. Seine Kompetenz sei schon deshalb unbestritten, weil er als einziger in der Ottawa-Runde bei jedem Weltgipfel seit dem ersten im Herbst 1975 dabei war. Sinnierte Schmidt auf dem Flug nach Ottawa: »Ich bin der Senior. So schnell geht das.«
Die jenseits des Atlantik aufgefrischte Reputation will der Kanzler schon nächste Woche in Bonn nutzen, um bei den Beratungen für den Etat 1982 mit größerer Autorität den notwendigen Sparkurs bestimmen zu können. »Wer beim Haushalt ein Schlachtfest mit Langzeitwirkung veranstalten will«, erläutert ein Kanzlergehilfe, »braucht internationale Rückendeckung.«
Schmidts Gipfel-Kollegen zeigten sich zur Beihilfe bereit. Auf deutsches Drängen fügten sie einen Maßhalte-Appell in den Entwurf des Schlußkommuniques (siehe Kasten) ein, der auf die innenpolitischen Nöte des Kanzlers zugeschnitten ist. Tenor: »Wir müssen unsere Bürger und besonders die Sozialpartner von der Notwendigkeit des Wandels überzeugen.«
Eindringlich warnen die Staats- und Regierungschefs ihre Völker, daß nichts so bleiben wird, wie es mal war. Sie verlangen, die Erwartungen bei Löhnen und Arbeitsbedingungen herunterzuschrauben und sich auf eine schlechtere politische und ökonomische Lage einzustellen.
Solche Gipfel-Sprüche nimmt Helmut Schmidt sehr ernst. »Das ist kein Hühnerhof in Ottawa«, so Kanzler-Sprecher Kurt Becker pathetisch, »da sitzen Leute zusammen, die fähig sind, Verantwortung zu tragen.« S.21
Der Bonner Regierungschef ist denn auch fest davon überzeugt, daß die von ihm erfundenen jährlichen Gipfelgespräche die Welt vor einer Wirtschaftskatastrophen bewahrt haben.
Beim Abendessen für das Präsidium der Sozialistischen Internationale, zu dem er seine Genossen Mittwoch vergangener Woche ins Palais Schaumburg geladen hatte, bekannte der Kanzler zwar: »Ich bin ein wenig bescheidener geworden hinsichtlich dieser Treffen.« Gleichwohl lobte er, nur dank der Spitzengespräche sei bislang ein Handelskrieg zwischen den USA, Japan und Europa und damit ein Zusammenbruch der Weltwirtschaft wie in den 30er Jahren verhindert worden.
Obwohl Schmidt in Ottawa Harmonie und Eintracht wünschte, war er entschlossen, mit dem US-Präsidenten über die hohen Zinsen der Amerikaner zu reden.
Die Marschroute dafür hatte er am Montag voriger Woche in Bonn gemeinsam mit Francois Mitterrand abgesteckt. »Sie und ich, Herr Bundeskanzler«, hatte der Staatsgast aus Paris den deutschen Partner ermuntert, »sollten im Druck auf die Vereinigten Staaten nicht nachlassen, ihre Zinspolitik zu ändern.«
Der deutsche Sozialdemokrat und der französische Sozialist wollen mit ihrem gemeinsamen Vorstoß den amerikanischen Präsidenten dazu bewegen, seinen Kurs in den nächsten eineinhalb Jahren allmählich zu lockern.
Auf schnelle Erfolge ist Schmidt ohnehin nicht mehr aus. Vor ein paar Wochen, klagte er am Donnerstag vergangener Woche auf dem Flug nach Kanada, habe er noch geglaubt, Ottawa könne die Wende bringen. »Heute rechne ich, daß die gegenwärtigen Zinsen vor Weihnachten nicht runtergehen. Das heißt, daß sie das ganze Jahr 1982 überschatten werden.«
Die hohen Zinsen aber, so die deutsch-französische Argumentation, erschwere es den West-Europäern, ihre steigenden Verteidigungsausgaben zu finanzieren. Außerdem werde der soziale Friede und die gesellschaftliche Stabilität gefährdet. Schmidt: »Man kann weiß Gott Geldwertstabilität betreiben, ohne solche Zinsen zuzulassen. Das haben wir ja vorgemacht.«
Die katastrophale Lage in Großbritannien dient Schmidt und Mitterrand als Beleg, wie riskant Reagans Weg auch für die Ökonomie ist. Seit über zwei Jahren erprobe Premierministerin Margaret Thatcher wie in einem Laboratorium die liberal-kapitalistische Wirtschaftstheorie in der Praxis.
Das Ergebnis: Das britische Verteidigungs-Budget mußte zusammengestrichen werden, knapp 2,7 Millionen Inselbewohner sind ohne Arbeit, in den Städten kommt es zu sozialen Unruhen -- Hoffnung auf baldige Besserung gibt es kaum (siehe Seite 97).
Der deutsche Kanzler baut einstweilen darauf, daß seine Argumente auf Dauer auch Reagan beeindrucken. Übers Jahr, so Schmidts Erwartung, werde die amerikanische Wirtschaftspolitik längst nicht mehr mit dem Wahlprogramm des Ex-Gouverneurs von Kalifornien übereinstimmen. Dafür würden nicht allein die unter der Zinslast jammernden Europäer, sondern auch die Wallstreet-Finanziers sorgen.
Andernfalls fürchten Bonner Genossen Schlimmes. »Wer den Klassenkampf von oben billigend in Kauf nimmt«, polemisierte der SPD-Wirtschaftsfachmann Wolfgang Roth gegen eine konservative Wirtschaftspolitik nach britischem Muster, »muß damit rechnen, daß er den Klassenkampf der Hilflosen und Gebeutelten provoziert.«
S.19Am Sonntag letzter Woche in Bonn.*