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ENGLAND / EUROPA-POLITIK No, Sir

• aus DER SPIEGEL 33/1961
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Wütend drohte Anthony Fell, konservativer Abgeordneter für den Wahlkreis Yarmouth, von seinem Platz im Unterhaus dem Premier mit den Fäusten: »Die Erklärung des Herrn Premierministers«, so tobte der Parteifreund des Regierungschefs, »hat zumindest den Erfolg gehabt, einem ehemaligen Anhänger zu zeigen, daß der Premier ein nationales Unglück ist.«

Während die Torys »Mund halten!« und »Unerhört!« riefen, sprang Harold Macmillan auf und fuhr den aller Parteidisziplin ledigen Abgeordneten an, er solle sich sofort hinsetzen.

»No, Sir! No, Sir!« wütete Anthony Fell weiter und ordnete notdürftig sein verrutschtes braunes Jackett. »Nur der Speaker des Unterhauses hat das Recht, mir das Hinsetzen zu befehlen. Der Premier hat mir da nichts zu sagen.«

Nur mühsam ließ sich Harold Macmillan von seinen Ministern bewegen, die. Attacken des Tory-Rebellen Fell zu ignorieren. Erst nach einigen Minuten hatte er die sonst bei ihm gewohnte Selbstkontrolle zurückgewonnen.

Die Szene im Unterhaus verriet die verzweifelte Verbissenheit, mit der Harold Macmillan bemüht ist, ein ganzes Jahrzehnt britischer Europa-Politik zu retuschieren und für England den Anschluß an den Kontinent zu erzwingen, den er so lange zurückgewiesen hat.

Dabei verstand es Macmillan, der Unterhaus-Sitzung, in der er am Montag vergangener Woche Englands formellen Antrag auf Eintritt in die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) bekanntgab, den Rang eines historischen Unternehmens zu geben. England wolle, verhieß er, zur politischen Einigung Europas beitragen.

Macmillans Schau konnte jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, daß nicht politische Einigungs-Sehnsüchte, sondern harte Wirtschaftsfakten eine Europa-Politik aufgeweicht haben, die stets aus traditioneller Abneigung gegen den Kontinent und aus wohlerwogenem Nationalinteresse die Kleineuropäer zu entmutigen trachtete.

Dreimal glaubte England, die Vereinigung Westeuropas stoppen zu können: London verweigerte 1950 jede Mitarbeit in der Montan-Union, stellte sich 1953 gegen die später gescheiterte Europäische Verteidigungsgemeinschaft und störte 1957 das Zustandekommen der EWG derartig, daß der britische Staatsminister Anthony Nutting, einer der wenigen »Europäer« im Foreign Office, befürchtete, England habe nun

»die dritte und vielleicht letzte Gelegenheit (verpaßt), die europäische Führungsmacht zu werden«.

Englands damaliger Schatzkanzler Macmillan erkannte allerdings sehr schnell, wie gefährlich der Gemeinsame Markt für das ausgeschlossene Britannien werden könne. Er entwarf daher das Projekt einer Großen Freihandelszone, die sowohl alle EWG-Staaten als auch das restliche Europa umfassen sollte. Mit ihr wollte er

- den hochwertigen Industriegütern Englands den Weg nach dem europäischen Markt offenhalten, ohne jedoch gleichzeitig den hochwertigen Agrargütern des EWG-Lagers den britischen Markt zu öffnen;

- England von jedem EWG-Außenzoll freihalten, der den Fluß der nahezu zollfreien Importe aus den Ländern des Commonwealth stoppen und das Ende der britischen Völkerfamilie bedeuten müßte, und

- das Entstehen Kleineuropas verlangsamen, das England aus seiner Favoritenrolle an der Seite Amerikas verdrängen könnte.

Indes, Macmillans große Freihandelszone scheiterte an dem Widerstand Frankreichs, dessen Wirtschaftler nicht recht einsehen wollten, warum sich ihr Land einen neuen Industrie-Konkurrenten aufladen sollte, der nicht einmal bereit war, Frankreichs Agrarüberschüsse nach England hineinzulassen.

EWG-Europäer Spaak belehrte bereits im Januar 1957 den Schatzkanzler Macmillan, daß England zu spät komme, um der EWG noch Bedingungen stellen zu können. Macmillan blieb nichts übrig, als unter dem Namen »Kleine Freihandelszone« eine Gruppe europäischer Staaten zu sammeln, mit denen er Englands Verhandlungsposition zu stärken versuchte.

Macmillan, den Englands Karikaturisten neuerdings als Neo-Europäer mit holländischen Holzpantoffeln, französischer Baskenmütze und deutschem Dackel zeichnen, hoffte damals freilich noch, ihm werde der Canossagang zur EWG erspart bleiben. Doch die Zahlungsbilanz- und Exportkrise Englands zwang Super-Mac, den Anschluß an das aufsteigende Kleineuropa zu suchen.

Der Premier erwirkte schließlich Mitte Juli von seinem widerstrebenden Kabinett den Beschluß, England solle in aller Form dem Gemeinsamen Markt beitreten, falls die EWG - so eine neue Resolution des Unterhauses - »die Sonderinteressen des Vereinigten Königreichs, des Commonwealth und der Kleinen Freihandelszone befriedigend« berücksichtige.

Zu eben solchen Konzessionen ist jedoch die EWG heute weniger denn je bereit. Waren die Briten schon 1957 über die wirtschaftlichen Zwirnsfäden der unsicheren Demokraten-Republik Frankreich gestolpert, so haben sie nun mit einem noch härteren Widerstand des EWG-Zöllners de Gaulle zu rechnen, der sich durchaus ein Europa ohne England vorstellen kann.

Mehr noch: Selbst die Europa-Föderalisten in Bonn und Brüssel, denen eigentlich ein englisches Gegengewicht zu Frankreich nicht unwillkommen wäre, können schwerlich den Anschluß eines Landes bejubeln, dessen Premier britischen Super-Patrioten vom Schlage des Tory-Rebellen Fell versichert, England werde nur der schwächsten und unverbindlichsten Form des Europa -Gedankens zustimmen. Zudem fordert Macmillan, England und Dänemark müßten mehr als ein Drittel der Stimmen im EWG-Ministerrat* erhalten, um ein Veto ausüben zu können.

Die naheliegende Frage, wie denn Super-Mac gelingen soll, was ihm schon 1957 mißriet, will Harold Macmillan mit einer Politik beantworten, der angesichts der Berlin-Krise erpresserische Untertöne keineswegs fremd sind. Im Unterhaus begnügte er sich zwar mit der dunklen Andeutung »schwerer Konsequenzen«, bei einer Zusammenkunft führender Konservativer aber wurde er deutlicher:

Falls die EWG - so drohte Macmillan - England nicht in ihre Reihen aufnehme, werde es seine gesamte Nato-Politik ändern und den größten Teil der britischen Rheinarmee zurückziehen. »England könnte Europa den Rücken kehren«, unkte der »Guardian«. Der Memoirenschreiber Charles de Gaulle gab schon 1944 zu verstehen, daß ihn derart durchsichtige Drohungen nicht schrecken. Sein Europa der Vaterländer hat ohnehin eine Voraussetzung, die er in seinen Memoiren schlicht so umschrieb: »England bleibt auf seiner Insel.«

* Für wichtige Beschlüsse ist im Ministerrat eine Zweidrittel-Mehrheit erforderlich.

Daily Mail

Mr. Europa

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