TSCHECHOSLOWAKEI / DDR-KRITIK Note eins
Prager Kommunisten wehrten sich gegen deutschen Übermut: Sie schimpften gegen Kommunisten in Pankow.
Das CSSR-Fernsehen zieh die DDR-Genossen »einer groben Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes«; der Verband der Widerstandskämpfer sah »die Nationalehre des tschechoslowakischen Volkes grob verletzt«.
Der Zorn der Prager galt dem DDR-Deutschen Kurt Hager, Politbüro-Mitglied von Walter Ulbrichts SED. Auf einem Ost-Berliner Philosophentag hatte er die Reformer an der Moldau frontal angegriffen: Die »westdeutschen Propagandazentralen berufen sich« -- so Hager -- bei ihrer DDR-Kritik »auf die Ereignisse in der CSSR. Sie zitieren eifrig die Äußerungen des Forstministers Smrkovsksý«.
Und: »Sie geben in aller Ausführlichkeit die Angriffe von Journalisten und Schriftstellern auf die führende Rolle der Partei, auf das Zentralkomitee und seinen Apparat, auf führende Vertreter der Regierung wieder ... Das Auftreten von Smrkovský und anderen erfüllt sie mit der Hoffnung, daß die CSSR in den »Strudel der Evolution' ... hineingezogen wird.«
Die deutsche Rüge, ein letzter Versuch, die CSSR-Reform zu stoppen, bewirkte das Gegenteil: Jetzt stellten sich auch die Stalinisten auf die Seite der Reformer, denn fremd Einmischung duldet niemand mehr in Prag.
»Wir versichern den Kommunisten und dem Volk der DDR«, so protestierten die Mitarbeiter des Instituts für Marxismus-Leninismus, »daß das tschechoslowakische Volk und seine Organe ihren Präsidenten ohne Rücksicht auf irgendwelche Ratschläge aus dem Ausland wählen werden.« Forstminister Smrkovsky Zielscheibe der Hager-Kritik, kandidierte für die Novotný-Nachfolge.
Und die Preßburger »Smena«, die an die Auswirkungen des Prager Musters auf Polen erinnerte, warnte, auch in der DDR könne es bald ähnliche innere Probleme geben. Dazu DDR-Fernsehkommentator Karl-Eduard von Schnitzler: In der DDR sei die Möglichkeit zur Opposition gleichbedeutend mit dem »Ende der sozialistischen Demokratie«, Schnitzler: »Wir setzen uns mit der Opposition nicht an der Wahlurne und nicht vor dem Parlament auseinander, sondern vor den Gerichten unserer Justiz.«
Hatte Hager den Tschechen vorgeworfen, sie lieferten der Westpresse Munition gegen die DDR, so konterten die nun in ihrer Parteizeitung »Rudé právo«, Hager beziehe seine Informationen aus Springers »Welt«, obwohl er und die SED Gelegenheit gehabt hätten, sich »seriös und ausführlich« unterrichten zu lassen -- vom CSSR-Chef Dubcek in Dresden. ·Mit Ulbricht-Ehefrau Lotte.
Dort war Böhmens Reformator Alexander Dubcek am vorletzten Wochenende zum Rapport vor »seinen roten Brüdern angetreten.
Die Nachbarn aus der Sowjet-Union, Ungarn und Polen hatten ihre erste Garnitur in die DDR geschickt und forderten Rechenschaft. Aus der Ukraine kam Parteichef Schelest, besorgt um tschechische Regreßansprüche: 1945 mußte Prag seine Ostprovinz an die Ukraine abtreten.
Nur die rumänischen Häretiker blieben fern; und Bulgaren-Chef Schiwkoff, auf Staatsbesuch in der Türkei, ließ sich vertreten.
Auf russisch, ohne Dolmetscher und Berater, sagten sich die Parteichefs im geheimen Konklave die Meinung. Vor allem Polen und Pankowiter attackierten den neuen Weg des Reformers Dubcek, das Prestige der Partei durch einen Rückzug nach vorn zu retten. Dubcek hatte Presse, Kultur und Wirtschaft aus der Parteiaufsicht entlassen, auf die Parteidiktatur verzichtet. Nun warfen sie ihm »konterrevolutionäre Tendenzen« vor, denn sie fürchten, daß ihre Länder angesteckt werden.
Schon ließen Warschauer Studenten das Prager Muster hochleben; schon mußte Ulbricht Studenten-Meetings untersagen und dem Chefredakteur der deutschsprachigen Prager »Volkszeitung«, Vojmir Simonek, die DDR-Aufenthaltserlaubnis verweigern. Die Ausgaben 4 und 9/1968 der Zeitung wurden in der DDR »verboten.
Doch Dubcek versprach den beschwerdeführenden Genossen, die Reform werde sich »unter Führung der Kommunistischen Partei« vollziehen -- die Partei habe die Dinge in der Hand. Den Sowjets gelobte er Treue zur Ost-Nato (dem Warschauer Pakt) und zur Ost-EWG (dem Comecon).
Zum Gelingen seiner stillen Revolution braucht Dubcek freilich wirtschaftliche Erfolge. Deshalb möchte er die Lieferverpflichtungen nach Osten etwas lockern, um sich auch an den Westmarkt wenden zu können. Die nötigen Devisen will er sich mit Staatsanleihen in Kanada, Frankreich oder gar der Bundesrepublik verschaffen -- es sei denn, seine Ost-Genossen gewähren ihm einen Kredit in harter Währung. Doch die ist auch in der DDR und in der Sowjet-Union knapp.
Sowjet-Premier Kossygin, dem Prager Konsum-Kommunismus wohlgesonnen, konzedierte, man werde »noch viele ungenützte Reserven« wirtschaftlicher Zusammenarbeit nützen. Vor Entscheidungen solle zur gründlichen Diskussion eine Gipfelkonferenz der Wirtschaftsfachleute einberufen werden.
Nach zwölf Stunden hitziger Debatten konnte Dubcek ungeschoren nach Prag zurückkehren. Der Kreml verzichtete auf Pressionen. »Wenn die Sowjet-Union wirklich die Entwicklung hier beeinflussen wollte«, erklärte der Prager Rundfunkkommentator Milan Weiner, »könnte sie dies viel wirksamer und weit unverdächtiger tun als etwa durch die Entsendung einer einzigen Division.«
Denn: »Wir dürfen nicht vergessen, daß neun von zehn Autos in der CSSR mit sowjetischem Benzin fahren, daß zwei von drei Brötchen aus sowjetischem Getreide gebacken werden und daß die riesigen Betriebe der Eisen- und Stahlindustrie innerhalb weniger Tage ihre Produktion einstellen müßten, wenn die sowjetischen Erzlieferungen unterbrochen würden.«
Dabei war Moskau durchaus auf eine Intervention vorbereitet: In den sowjetischen Karpaten an der tschechoslowakischen Grenze wurden die Luftwaffe, Luftlandetruppen und kleinere Armee-Einheiten für einen Monat in Alarmbereitschaft versetzt. Sowohl in der DDR als auch in Polen bewegten sich sowjetische Panzer- und Infanterie-Einheiten in Richtung CSSR. Sie warteten auf ihr Signal: Zwischenfälle wie vor zwölf Jahren in Ungarn.
Doch Schwejk ließ sich nicht aus seiner Reserve locken. Keiner der verhaßten Funktionäre und Geheimpolizisten wurde gelyncht. Viele Parteileute »fürchteten, wenn man die Zügel losläßt, bestünde Gefahr für den Sozialismus«, berichtete »Rudé právo«.
Aber: »Jetzt sieht man: Hunderttausende Kommunisten und ein großer Teil der Bevölkerung sowie die angeblich unpolitische Jugend haben die Prüfung als Staatsmänner mit der Note eins bestanden ... Schon jetzt ist klar: Mehr Demokratie bedeutet keine Gefahr für den Sozialismus.«
Mit dem Dresdener Konzil waren nur die Gastgeber nicht zufrieden: Sie fürchten eine Annäherung der Tschechoslowakei an den anderen deutschen Staat und die Isolierung ihrer DDR.
Denn die Tschechen glauben nicht mehr so recht an den von der DDR unermüdlich beschworenen Revanchismus bundesdeutscher Bürger, »Nur ein Blinder kann die Veränderungen übersehen, die in letzter Zeit in der Bundesrepublik vorgegangen sind«, schrieb die Prager Zeitschrift »Reportér. »Es gibt keine unlösbaren Probleme zwischen CSSR und Bundesrepublik.«
Nach der jüngsten SED-Attacke bestellte Prags Außenminister David, der als Moskaus Vertrauensmann gilt, schließlich den DDR-Botschafter Florin zu sich. Und Prags Botschafter protestierte in Pankow.
Provozieren ließ sich Schwejk aber auch diesmal nicht. Das Zentralkomitee schlug nicht den von Hager angegriffenen Smrkovský -- laut Meinungsumfrage nach Dubcek der populärste Politiker -- zum neuen Präsidenten vor, sondern den pensionierten Verteidigungsminister Ludvik Svoboda, 72 und »Held der Sowjet-Union
Smrkovský wurde mit Novotnýs Sitz im Politbüro entschädigt. Prags Studenten aber übten Wahlkampf. Im Fucik-Park entrollten sie letzten Donnerstag ein Transparent gegen Svoboda: »Wir wollen keinen Präsidenten, der auf dem Sessel einschläft.«