Objektschutz - DER SPIEGEL
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MILIZ Objektschutz

• aus DER SPIEGEL 42/1960
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Hundert muskelstarke Zivilisten harrten am Montag vergangener Woche im Polizeipräsidium in der Westberliner Friesenstraße eines Mannes, dem sie aus freiem Entschluß Befehlsgewalt- über ihre Freizeit einzuräumen gedachten: des Westberliner Innensenators Joachim Lipschitz. Preußischmilitärischer Tradition mehr verbunden als die Masse seiner SPD-Genossen in der Bundesrepublik, will nämlich der Senator die Sicherheit Westberlins hinfort nicht nur durch seine 12 500 Polizeibeamten und die 11000 an der Spree und Havel stationierten Besatzungssoldaten garantiert wissen.

Die hundert unbescholtenen Bürger, die am vergangenen Montag zusammengekommen waren, um sich von Lipschitz den Zweck künftiger Feierabend-Übungen erklären zu lassen, stellen die Vorhut einer Reserve-Truppe dar, die Westberlins Senat zur Stärkung der Schöneberger Verteidigungskraft aufbauen will, ohne daß die Kosten für diese Truppe den Westberliner Etat ernstlich belasten.

Als Entgelt für den Schweiß, den die Senatsrekruten auf den Übungsplätzen der Westberliner Bereitschaftspolizei in Schulzendorf und Lankwitz auf Befehl ihrer Polizei-Ausbilder vergießen werden, hat der rote Preuße Lipschitz lediglich ein Abendessen in Aussicht gestellt, das die Freiwilligen laut Ausbildungsplan vier Monate lang zweimal wöchentlich kostenlos verzehren dürfen.

Der paramilitärische. Drill, dem sich die Milizionäre vor der Massenspeisung unterziehen, wird auch nicht durch die Ehre eines besonderen bunten Rocks gelohnt: In altes Drillich-Zeug aus den Beständen der Bereitschaftspolizei gehüllt - Lipschitz: »Die Uniformen der Freiwilligen sind der der Bereitschaftspolizei nicht unähnlich« -, werden die neuen Verteidiger der Feste Westberlin in der Kunst des Linksum und Rechtsum unterwiesen. Erst auf diese Grundlektion in Sachen Disziplin folgt die Ausbildung an Karabinern und Maschinenpistolen.

Daß der Polizeisenator des SPDKanzlerkandidaten Willy Brandt sich von Hiwi-Polizisten mit maximal achtzig Stunden Training eine wirksame Unterstützung bei der Abwehr eines kommunistischen Angriffs auf die vorgeschobene Bastion Westberlin verspricht, läßt sich nicht allein mit jener Überdosis an demokratischem Optimismus erklären, der dem militanten Antibolschewiken Lipschitz eignet.

Die Verfechter des Milizgedankens wissen für den Aufbau einer Polizei -Reserve auch nüchterne Argumente ins Feld zu führen:

- Vorsorge gegen den sogenannten

Kleinen Fall und

- die Erkenntnis, es sei an der Zeit, den westlichen Alliierten zu demonstrieren, daß die Westberliner sich nicht allein auf die Hilfe der drei Schutzmächte verlassen, sondern selbst bereit sind, für die Freiheit ihrer Stadt Opfer zu bringen.

Einer jener Kleinen Fälle, denen Lipschitz durch den Aufbau einer Miliz vorzubeugen wünscht, wäre etwa eine gezielte Masseninvasion von SED-Demonstranten aus Ostberlin, die sich vor Westberliner Betrieben zusammenrotten und versuchen, sie ohne Anwendung von Waffengewalt zu erstürmen, indessen Besatzer und Westberliner Polizei durch den Aufmarsch bewaffneter SED-Einheiten entlang der Sektorengrenze gebunden werden.

Die dräuende Gefahr eines Sturms auf Westberlin, der von Pankow so geschickt inszeniert wird, daß die Garantien der Westmächte nicht automatisch in Kraft treten - nur der Große Fall, eine direkte militärische Agression, könnte Krieg bedeuten -, hofft Lipschitz künftig durch seine Miliz zu bannen.

Die Freiwilligen werden deshalb in erster Linie für den sogenannten Objektschutz geschult - eine Formel, mit der die Miliz-Initiatoren politisch diskreditierende Vergleiche mit den Betriebskampfgruppen in Ostberlin zu umgehen trachten. Lipschitz: »Das wären unappetitliche Assoziationen.«

Freilich fordern die Aufgaben, die den Senats-Rekruten zugedacht sind, derart unappetitliche Vergleiche geradezu heraus: Laut Planziel werden binnen drei Jahren 3000 bis 4000 dieser freiwilligen Hilfspolizisten in allen wichtigen Betrieben Westberlins als Eingreifreserve parat stehen. Am Tage X (Kleiner Fall) sollen sie den Widerstand in den Betrieben organisieren, um dadurch die Bereitschaftspolizei zu entlasten und eine Zersplitterung der Schöneberger Elitetruppe zu verhindern.

Über die Pläne zur Stärkung der Defensiv-Kraft ihrer Stadt wurden die 2,2 Millionen Einwohner Westberlins mit Hilfe eines sorgfältig einstudierten Frage- und Antwort-Spiels im Abgeordnetenhaus beiläufig unterrichtet.

Am Donnerstag letzter Woche erhob sich Heinz Striek, Geschäftsführer der SPD-Fraktion, und brachte eine mündliche Anfrage ein. Der kleine, untersetzte Striek - sein bulliges Auftreten trug ihm den Spitznamen Napoleon V. ein - teilte dem Hohen Hause mit, daß die im Haushaltsplan 1960 zusätzlich bewilligten 480 Planstellen für Exekutiv-Kräfte der Schutzpolizei bisher zum größten Teil nicht besetzt werden konnten, und heischte Antwort auf die Frage: »Was gedenkt der Senat zu tun, um diesem Sachverhalt im Interesse der inneren Sicherheit Berlins zu begegnen?.«

Darauf Lipschitz: »Da die Arbeitsmarktlage nicht erwarten läßt, daß diese Stellen in naher Zukunft mit körperlich geeigneten jungen Kräften besetzt werden können, sind Maßnahmen eingeleitet, um für zeitlich und sachlich begrenzte Sicherungsaufgaben insbesondere auf dem Gebiet des Objektschutzes auf ehrenamtliche Kräfte aus der Berliner Bürgerschaft zurückzugreifen.«

Nach diesem verschämten Versuch, zugleich den Spielregeln der Demokratie und der vermeintlich notwendigen Geheimhaltungspflicht zu genügen, gab der wehrfreudige Lipschitz das Startzeichen für den Aufbau seiner ehrenamtlichen Polizeireserve: Wenige Stunden nach dem dürren Wortwechsel im Abgeordnetenhaus - die Geschäftsordnung sieht Debatten über Kleine Anfragen nicht vor rückte die erste Hundertschaft der Feierabend-Freiwilligen zur Grundausbildung in Lankwitz an.

Die Scheu des Westberliner Senats vor einer offenen parlamentarischen Debatte über die Bewaffnung der ersten 18- bis 50jährigen, vom Verfassungsschutz und Polizei sorgfältig gesiebten Freiwilligen hat freilich weniger mit der Befürchtung zu tun, die Maßnahme könne im Parlament auf Widerspruch stoßen. Mit dem Gedanken, Westberlin um eine miliz-ähnliche Organisation zu bereichern, hatten sich die Abgeordneten nämlich schon im Jahre 1952 vertraut gemacht, als Genossen des SPD-Landesverbands Berlin den »Freiheitsbund e.V.« in das Vereinsregister des Amtsgerichts Charlottenburg eintragen ließen.

Zu den Mitgründern und tatkräftigen Förderern dieses eingetragenen Vereins, der die Nachfolge des Reichsbanners der Weimarer Republik antreten wollte, zählte auch jener Joachim Lipschitz, der heute als Innensenator und Polizeichef Westberlins zugleich Herr über das erste Hundert Milizionäre ist.

Daß die Freiheitsbündler - Uniform: graue Windblusen, blaue Ski-Mützen - entgegen den Wünschen der Vereinsbegründer nicht selbst in den Besitz von Waffen gelangt sind, lag nicht allein an der einseitigen parteipolitischen Ausrichtung des demokratischen Trutzbundes: Die alliierten Stadtkommandanten sahen zunächst keinen Grund, die gespannte Lage innerhalb Berlins durch den Aufbau einer Miliz unnötig zu verschärfen.

Indes: Kaum hatte Chruschtschow im Herbst 1958 sein Berlin-Ultimatum überreicht, da begannen die westlichen Alliierten, das Steckenpferd des forschen Innensenators Lipschitz liebzugewinnen. Sagt Lipschitz: »Der Plan lag auf Eis im Vorpariser Raum.«

Innensenotor Lipschitz, Zivil-Freiwillige: Vorsorge gegen den »Kleinen Fall«

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