Ölbaum und Eiche - DER SPIEGEL
Zum Inhalt springen
Zur Ausgabe
Artikel 60 / 117

Italien Ölbaum und Eiche

Die Regierung Dini rettet sich - durch Rücktritt zum Jahresende. Medienzar Berlusconi ist der große Verlierer.
• aus DER SPIEGEL 44/1995
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Hatte Silvio Berlusconi alle Hoffnung fahrenlassen, quälte ihn eine düstere Zukunftsvision? Finster wie nie saß der Sieggewohnte auf seinem Platz im Parlament. Nervös schraubte der Ex-Premier seinen Füller auf, setzte zum Schreiben an. Dann ließ er die Feder sinken und starrte düster vor sich hin.

Sein Unmut war verständlich. Der Versuch seiner Rechtskoalition, die Technokratenregierung Lamberto Dinis zu stürzen, war gescheitert - was die persönlichen Schwierigkeiten des Fernsehmagnaten beträchtlich mehrt.

Berlusconi hatte auf einen schnellen Wahlkampf und seinen Sieg gebaut. Als vom »Volk Gesalbter« wollte er nach den Wahlen in den Mailänder Gerichtssaal schreiten, in dem am 17. Januar der Prozeß wegen Korruption gegen ihn beginnt. Da Dini erst Ende des Jahres zurücktreten will, wird der Wahlkampf gerade begonnen haben. Und Berlusconi muß einsehen, daß er als Angeklagter in einem laufenden Korruptionsprozeß kaum für das Amt des Ministerpräsidenten kandidieren kann.

Noch am vorigen Mittwoch hatte es so ausgesehen, als sei »Dini fini« (The Economist): Die Altkommunisten waren - seltsamste aller Koalitionen - an die Seite des Rechten Berlusconi gerückt, hatten es sich am nächsten Tag nach Dinis Rücktrittsversprechen allerdings wieder anders überlegt.

Auch unter den Siegern herrscht nach der wundersamen Rettung der Dini-Regierung keine ungeteilte Freude. Zwar ist der Sturz der Lira ins Bodenlose vorerst gestoppt, weil nunmehr Dinis Haushaltsgesetz parlamentarisch abgeschlossen werden kann. Aber die grundsätzlichen, die strukturellen Probleme der italienischen Politik bleiben. Neuwahlen werden sie nicht lösen, sondern nur reproduzieren.

»Solange wir nicht in der Lage sind, durch Wahlen stabile Mehrheiten zu schaffen, werden wir weiterhin von einer Regierungskrise zur nächsten taumeln und unsere wirklichen Aufgaben unerledigt lassen«, prognostizierte in einer nächtlichen Fernsehdebatte Walter Veltroni, Spitzenkandidat der ehemals kommunistischen Linksdemokraten - er steht mit dieser Meinung nicht allein.

Nach der fast 50jährigen Dauerherrschaft der Christdemokraten und ihrer wechselnden Verbündeten hätte es gegolten, ein System zu schaffen, in dem sich politisch unterschiedliche Kräfte in der Ausübung der Regierungsmacht abwechseln würden, jede von ihnen stabil genug, um eine volle Legislaturperiode lang walten zu können. Doch Italiens Versuch, sich nach dem Untergang von Tangentopoli, der Schmiergeldrepublik, eine brauchbare Ordnung zu schaffen, ist »im Keim erstickt worden«, so die Zeitschrift Micromega, »heuchlerisch haben wir Veränderungen simuliert, obwohl in Wirklichkeit alles so bleiben sollte, wie es ist«.

Eine der wesentlichen Voraussetzungen für durchgreifende Reformen war ein neues Wahlverfahren. Aber ein 1993 erlassenes Gesetz erwies sich als schlechter Kompromiß. Zwar führte es das Mehrheitswahlrecht ein, das normalerweise klare Verhältnisse zwischen zwei politischen Lagern schafft. Doch 25 Prozent der Stimmen werden nach wie vor nach dem Proporzsystem verteilt.

Wie eh und je konnten sich daher im Parlament kleine und kleinste Grüppchen behaupten, die ihre Dienste mal diesem und mal jenem anbieten. Und statt zweier kompakter politischer Blöcke, stehen sich nunmehr zwei abenteuerlich gescheckte Heerlager gegenüber, die einander mit schrillen Beleidigungen eindecken. Beide sind gleich stark - und gleich schwach.

Auf der Rechten des Spektrums hat sich der Pol der Freiheit zusammengefunden, zur Zeit noch unter der Führung Silvio Berlusconis. Forza Italia, das virtuelle Politprodukt des Fernsehzars, predigt die reine Lehre der freien Marktwirtschaft. Sein Bündnispartner, Gianfranco Finis Alleanza Nazionale dagegen, hinter der sich die kaum gewandelten Neofaschisten verbergen, glaubt nach wie vor an die Mission eines paternalistischen Staates. Fini ist trotz all seiner Bemühungen international nicht vorzeigbar, er kann also Berlusconi kaum als Spitzenkandidat ersetzen.

Unter den weniger bedeutenden Häuptlingen des Pols der Freiheit - versprengten Ex-Christdemokraten wie Rocco Buttiglione, der seinen Verein mit dem Segen des deutschen Kanzlers CDU getauft hat - findet sich erst recht kein Kandidat für die Führung einer künftigen Regierung, die Aussicht auf Dauer hätte.

Das garantiert allerdings dem gegnerischen Lager noch lange keinen Sieg. Romano Prodi, Wirtschaftsprofessor aus Bologna, hatte Anfang des Jahres Gruppierungen der linken Mitte um sich gesammelt und seine Bewegung verheißungsvoll »l'Ulivo« (Ölbaum) genannt.

Die wichtigste Partei seiner Bewegung: die PDS, die ehemalige KPI. Ihr Symbol ist die Eiche, und von Anfang war unklar, wer da unter wessen Zweigen Schutz suchen sollte. Mit dem etwas faden Massimo D'Alema an der Spitze fehlt den Ex-Kommunisten eine überzeugende Führungsfigur, ganz zu schweigen von einem glaubhaften linken Programm.

Der Kundschaft des katholischen Zentrums, die Romano Prodi in die Bewegung einbringen möchte, ist das eher recht - fünf Jahre nach dem Scheitern des Kommunismus in Osteuropa ist das tiefsitzende Mißtrauen vieler Italiener gegen die Roten noch nicht überwunden. Doch die Linken hält nicht viel mehr zusammen als die Gegnerschaft zu Berlusconi. Das reicht weder für einen Wahlsieg noch zum Regieren.

Angesichts dieser von inneren Widersprüchen zerfressener Politgebilde wächst in Italien die Sehnsucht nach einem verläßlichen, integrationsfähigen politischen Zentrum. Geheime Bemühungen, die Moderaten aus beiden Lagern abzuwerben und zu einem eigenen Verein zusammenzuführen, sind bisher gescheitert. Jetzt allerdings scheint sich ein Wunschkandidat vieler für diese Aufgabe anzubieten: Antonio Di Pietro, der berühmte Staatsanwalt vom Mailänder Anti-Korruptions-Team der »Sauberen Hände«, ohne das die korrupte Erste Republik nicht gefallen wäre.

Di Pietro ist noch immer ein Volksheld in Italien, weit an der Spitze in allen Popularitätsumfragen. Seine politische Sympathie für das Mitte-Rechts-Lager hat er inzwischen offen zu erkennen gegeben. Gleichwohl dürfte er davor zurückscheuen, sich dem Pol der Freiheit anzuschließen, in dem Forza Italia dominiert. Dafür kennt Di Pietro die gravierenden rechtlichen Probleme der Berlusconi-Holding zu gut.

Als sei er schon als Führer etabliert, ließ sich Di Pietro aus dem fernen Caracas jetzt in kräftigen Worten zur politischen Lage Italiens vernehmen: Die Erneuerung sei ausgeblieben. Statt dessen hätten sich im Parlament »neue Oligarchen der Macht, neue Feudalherrschaften« breitgemacht. Y

Zur Ausgabe
Artikel 60 / 117