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Schweiz Ohne Echo

Reue nach dem Volksnein zu Europa: Schneller als erwartet driften die Eidgenossen in die Isolation.
• aus DER SPIEGEL 15/1993
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Im Berner Bundeshaus herrschen Ratlosigkeit und Frustration. Wirtschaftsminister Jean-Pascal Delamuraz, früher ganz welsche Frohnatur, findet die Lage »belastend«. Und der Abgeordnete Peter Tschopp, 52, Wirtschaftsprofessor aus Genf, kann seinen Zorn kaum zügeln: »Der Bundesrat tut so, als ob uns alle Möglichheiten offenstünden. Dabei ist alles blockiert. Wir sind zum Alleingang verdammt.«

Gut vier Monate ist es her, daß die Schweizer sich in einer Volksabstimmung gegen die Europa-Integration und den Beitritt zum geplanten Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) aussprachen. Nun hat Katzenjammer die alpenländischen Eigenbrötler erfaßt. Früher als gedacht bekommen sie die Folgen der selbstgewählten Isolation zu spüren.

Nach ihrem Nein hatten die Schweizer hochmütig gehofft, sie könnten sich die Vorteile des EWR auch in bilateralen Vereinbarungen mit der Brüsseler Gemeinschaft sichern. Doch die Hoffnung trog, über Erweiterungen des Freihandelsabkommens mochte die EG vorerst nicht reden. Eine Schweizer Wunschliste, Anfang Februar in Brüssel vorgelegt, blieb ohne Echo.

In Europa fühlen sich die Eidgenossen zunehmend ausgegrenzt. Als das Lausanner Wochenmagazin L'Hebdo 536 Westschweizer Unternehmen nach ihren EG-Erfahrungen befragte, klagte die Mehrzahl über schikanöse Behandlung im Ausland: Zöllner fertigten Schweizer Waren besonders schleppend ab; Prüfungsbeamte verlangten unvermutet zusätzliche technische Zertifikate; ausländischen Firmen drohe Auftragsentzug, wenn sie sich mit Schweizer Lieferanten einließen.

»In der EG gibt es Leute«, bestätigte der frühere französische Verkehrsminister seinem Berner Kollegen, »die darauf aus sind, die Schweizer zu bestrafen.« »Die schlimmste Gefahr, die der Schweiz droht«, ergänzt ein Brüsseler Diplomat, »ist, vergessen zu werden.«

In Deutschland, beobachtet Die Weltwoche erschreckt, stünden Schweizer Arbeitskräfte aufgrund neuer Weisungen der Bundesanstalt für Arbeit jetzt »draußen vor der Tür«. Am rachsüchtigsten benehmen sich die südlichen EG-Länder. Spanien, Portugal und Griechenland hatten sich üppige Subventionen aus einem EWR-Unterstützungsfonds versprochen, für den die reiche Eidgenossenschaft der Hauptzahler gewesen wäre. Nach deren Wegbleiben müssen sie nun mit weniger Stütze auskommen. Das lassen sie die Schweizer spüren.

Weil sie in den nächsten Monaten eine Zunahme der Behinderungen fürchten, planen kleinere und mittlere Unternehmen die Flucht: Viele wollen ihre Produktion mindestens teilweise ins Ausland verlegen. Andere suchen Partner in der EG oder rationalisieren radikal, um ihre Kosten zu drücken.

Was das für die schwer von der Rezession getroffene Wirtschaft bedeutet, ist noch nicht abzusehen. Der Schweizerische Bankverein prophezeit für 1994 ein Ansteigen der Arbeitslosenzahl auf 240 000. Und Heinz Hauser, Professor an der Handelshochschule St. Gallen, der im Schweizer Alleingang lange eine unbedenkliche Alternative zur EWR-Integration gesehen hatte, erkennt nun plötzlich »pessimistische Perspektiven. Den psychologischen Faktor habe ich unterschätzt«.

Vor allem in der französischsprachigen Westschweiz, wo es eine Mehrheit für den Beitritt zum EWR gegeben hatte, will man sich mit der Schlappe nicht abfinden. Junge Bürger sammeln Unterschriften für eine zweite Abstimmung. 50 000 der dafür nötigen 100 000 Wähler konnten sie schon überzeugen. Immerhin 60 Prozent der Bevölkerung, ergab eine Umfrage, würden heute dem EWR-Beitritt zustimmen.

Doch bis zu einem neuen Volksentscheid werden Jahre vergehen. Europa-Politiker wie Tschopp sind unschlüssig, ob es sich lohnt, das EWR-Dossier noch einmal zu öffnen, anstatt direkt auf den EG-Beitritt hinzuarbeiten.

Derweil bemüht sich die Regierung krampfhaft, die bereits einmal europafähig gemachten Gesetze erneut durchs Parlament zu pauken - als freiwillige Vorleistung an die EG.

Schnelle Besserung bringt das nicht: Am schmerzhaftesten plagt der Alleingang den Stolz der Nation, die Swissair. Sie muß weiter um Landerechte kämpfen und darf die Tarife nicht, wie die Konkurrenten im EWR, selbständig festlegen. Um den Anschluß nicht zu verpassen, sind die Manager bereit, die Unabhängigkeit zu opfern und sich mit Skandinaviern (SAS), Holländern (KLM) und Österreichern (AUA) zusammenzuschließen.

Verkehrsminister Adolf Ogi, der gern den obersten Marketing-Mann der Alpenrepublik spielt, versucht die widerspenstigen Südländer zu beschwichtigen. Den spanischen EG-Kommissar Abel Matutes überredete er zu einem Hubschrauber-Rundflug zwischen den schroffen Felswänden des Gotthardmassivs und der Berner Alpen, um ihm zu zeigen, daß es in den engen Tälern keinen Platz für neue Straßen gebe und wie nützlich deshalb der geplante Alpenbahntunnel für die EG sei.

Gleichzeitig lockt Chef-Unterhändler Franz Blankart in Brüssel als Gegenleistung für Luftrechte mit Importerleichterungen für Südfrüchte und einem besseren Versicherungsschutz für Fremdarbeiter. Falsche Hoffnungen in dem zähen Kleinschacher muß er aber dämpfen: »Wir sind schlecht plaziert, uns ungeduldig zu zeigen.«

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